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Sitzung des Mobilitätsausschusses

Tivoli Aachen - Club Lounge 1,
1. Juli 2021 15:00 - 18:35

Teilnehmende Gremien:  MA

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Bestellung einer/s stellvertretenden Schriftführerin/ Schriftführers
ungeändert beschlossen
3
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 18.03.2021 (öffentlicher Teil)
zurückgestellt
4
"Deklaration Verkehrssicherheit" - Ergebnis der 1. Aachener Verkehrssicherheitskonferenz und Selbstverpflichtung der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
5
Voruntersuchung zur Ertüchtigung des Grabenrings zum Radverteilerring
hier: Ratsantrag der Fraktionen Grüne, SPD, Die Linke und Die Zukunft vom 09.12.2020
ungeändert beschlossen
6
Kommunaler Klimaschutz, Förderprojekt #AachenMooVe!1:
Umgestaltung der Hohenstaufenallee zwischen Limburger Straße und Eisenbahnunterführung (Planungsbeschluss)
geändert beschlossen
7
Kommunaler Klimaschutz Förderprojekt #AachenMooVe!1:
Umgestaltung des Knotens Bastei zur Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr (Planungsbeschluss)
geändert beschlossen
8
Europaplatz Neupflanzung Bäume und Erneuerung Geh-/Radwege;
hier: Planungsbeschluss
ungeändert beschlossen
9
Försterstraße - Ergebnisse der Bürger*innenbeteiligung
geändert beschlossen
10
Theaterplatz i. R. Innenstadtkonzept 2022;
hier: Auslobung und Start des Planungswettbewerbs
ungeändert beschlossen
11
Premiumweg Nr.7:
1. BA Jakobstraße (Judengasse - Karlsgraben)
Sachstandbericht
Baubeschluss zum Finanzierungsantrag
geändert beschlossen
12
Einrichtung eines P+R-Parkplatzes in der Hermann-Löns-Allee: Auflösung der Nutzungskonflikte zwischen Freibadbesucher*innen und P+R-Nutzer*innen, Interfraktioneller Tagesordnungsantrag vom 27.05.2021
ungeändert beschlossen
13
Förderprojekt NetLiner Aachen Nord
ungeändert beschlossen
14
Errichtung einer Ampelanlage auf der Kreuzung Trierer Straße/ Obere Ringstraße
Antrag der SPD-Faktion in der Bezirksvertretung Brand vom 26.08.2019
geändert beschlossen
15
Sichere Querungsmöglichkeit auf der Hochstraße
ungeändert beschlossen
16
Dr.-Josef-Lamby-Straße/Am Hoerfeld - Straßenerneuerung
ungeändert beschlossen
17
Erneuerung der Straße Hasbach
Ausführungsbeschluss
ungeändert beschlossen
18
Richtericher Dell - Haupterschließung;
Sachstandsbericht zum Ausschreibungsverfahren Haupterschließungsstraße
Ratsantrag 2021-07
ungeändert beschlossen
19
Erneuerung von Bushaltestellen 2021;
hier: Erläuterungen zur Barrierefreiheit
ungeändert beschlossen
20
Franz-Wallraff-Straße - nördlicher Stichweg ab Einmündung an Hsnr. 106/Traffostation (BPL Nr.678) Abrechnung der Erschließungsanlage gem.§§127 ff. Baugesetzbuch (Bau GB) zum Zwecke der Erhebung von Erschließungsbeiträgen
ungeändert beschlossen
21
Franz-Wallraff-Straße - ohne nördlicher Stichweg (BPL Nr. 678) Abrechnung der Erschließungsanlage gem. §§ 127 ff. Baugesetzbuch (Bau GB) zum Zwecke der Erhebung von Erschließungsbeiträgen
ungeändert beschlossen
22
Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion vom 22.12.2020
Ordnungs- und Sauberkeitszustand auf dem Ostfriedhof
zurückgezogen
23
Naumburger Straße
Abrechnung der Erschließungsanlage gemäß §§ 127ff. Baugesetzbuch (BauGB) zum Zwecke der Erhebung von Erschließungsbeiträgen
ungeändert beschlossen
24
School & Fun – Tickets / Erstattungen der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
25
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
1
Fraktionsinfo über die Mitteilung einer beabsichtigten Vergabe
hier: (nichtöffentlich)
2
Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)