öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses
Teilnehmende Gremien: MA
Weitere Teilnehmende: Axel Weise, AfD AfD, Christoph Berg, Ernst Stirnberg, Marcel Philipp, Linke-Fraktion Linke-Fraktion, CDU-Fraktion CDU-Fraktion, SPD-Fraktion SPD-Fraktion, Grüne-Fraktion Grüne-Fraktion, Andrea Derichs, FDP-Fraktion FDP-Fraktion, Piraten-Fraktion Piraten-Fraktion, AachenerIn AachenerIn
Tagesordnung
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2015
(offen)
- 3
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Vortrag Straßen.NRW zu den Planungen zum Umbau der Monschauer Straße (B258) sowie Stellungnahme der Fachverwaltung
abgelehnt
- 4
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Elektromobiler ÖPNV - Vorstellung der Ergebnisse Systemuntersuchung des Fraunhofer Instituts -
ungeändert beschlossen
- 5
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Straßenbeleuchtungsanlagen - Prioritätenliste 2015
geändert beschlossen
- 6
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Straßenbeleuchtungsanlagen Brühl- und Brückstraße
zurückgezogen
- 7
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Bewohnerparken
hier: Ergänzung der Prioritätenliste
Bürgerantrag vom 21.10.2014ungeändert beschlossen - 8
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Bauleitplanverfahren im Bereich Richtericher Dell
hier: Zeitliche Reihenfolge der baulichen Umsetzunggeändert beschlossen - 9
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Radschnellweg Euregio; Vorstellung der Ergebnisse aus der 1. Stufe der Bürgerbeteiligungungeändert beschlossen
- 10
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Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachen
Einführung eines verwaltungsseitigen Standortkonzeptes ab dem 01.01.2016
Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller (Konzept "aus einer Hand")ungeändert beschlossen - 11
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Napoleonsberg
Sanierung der Stützwand und Radverkehrsführung zwischen Steinkaulplatz und Korneliusmarktabgelehnt - 12
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Römerstraße von Dunantstraße bis Vereinsstraße
Abrechnung der als Hauptverkehrsstraße ausgebauten Erschließungsanlage gemäß § 8 KAG NW zum Zwecke der Erhebung von Beiträgenungeändert beschlossen - 13
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Vergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste auf dem Gebiet der Stadt Aachen
hier: Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die ASEAGungeändert beschlossen - 14
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Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 15
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bobenden/ Lontzenweg
Endausbau der Erschließungungeändert beschlossen - 16
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015; hier: überplanmäßige Mittel für den Ablösebetrag der Erneuerung der Brücke Entenpfuhler Weg nach dem zweigleisigen Ausbau der DB-Strecke zwischen Aachen und Bundesgrenze und Erneuerung des Buschtunnels
ungeändert beschlossen
- 17
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Bauleitplanverfahren im Bereich Richtericher Dell
hier: Zeitliche Reihenfolge der baulichen Umsetzunggeändert beschlossen - 1
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Vergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste auf dem Gebiet der Stadt Aachen
hier: (nichtöffentlich) - 2
- Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)