öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Mobilitätsausschusses
Teilnehmende Gremien: MA
Weitere Teilnehmende: AfD AfD, Josef Hubert Bruynswyck, Christoph Berg, Ernst Stirnberg, Marcel Philipp, CDU-Fraktion CDU-Fraktion, SPD-Fraktion SPD-Fraktion, Grüne-Fraktion Grüne-Fraktion, Linke-Fraktion Linke-Fraktion, FDP-Fraktion FDP-Fraktion, Piraten-Fraktion Piraten-Fraktion, AachenerIn AachenerIn
Tagesordnung
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2015
(offen)
- 3
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EU-Luftqualitätsrahmenrichtlinie:
Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen, 1. Fortschreibung 2015
hier: Einrichtung einer Umweltzone in Aachen (zum 01. Februar 2016)
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Aachen (unter Verweis auf den gemeinsamen Rats-antrag von CDU und SPD vom 21.01.2015):
Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und
begleitende Maßnahmen zur Einrichtung der Umweltzone in Aachen.ungeändert beschlossen - 3.1
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Luftreinhalteplan Aachen; 1. Fortschreibung 2015
Sachstandbericht zum Maßnahmenplan Luftreinhaltungungeändert beschlossen - 4
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Wissenschaftsstadt: Uni macht mobil
ungeändert beschlossen
- 5
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Bahnhof Aachen West - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur barrierefreien Erschließung über eine neue Fußgängerbrücke
ungeändert beschlossen
- 6
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Beteiligung an der Studie "Mobilität in Deutschland" 2016
ungeändert beschlossen
- 7
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Fahrplanmaßnahmen 2016
ungeändert beschlossen
- 8
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Straßenbeleuchtungsanlagen Einsatz von LED
zurückgestellt
- 9
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Hof - Erneuerung der Oberflächen
Ausführungsbeschlusszurückgestellt - 10
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Grauenhofer Weg 1. BA
Ausbau zwischen Arlingtonstraße und BAB
Ausführungsbeschluss (Baubeschluss)ungeändert beschlossen - 11
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Entgeltordnung für die Einräumung von Rechten zur sonstigen Benutzung des Straßeneigentums der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 12
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Straßenrechtliche Widmung von Teilflächen der Siemensstraße
ungeändert beschlossen
- 13
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Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 1
- Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)