öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.04.2010 und 19.05.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

ungeändert beschlossen

5

Friedenstraße/ Hergelsbendenstraße
Maßnahme zur Schulwegsicherung und Umgestaltung der Fahbahnverengung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0151/WP16

6

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 775 - Mensa Rhein-Maas-Gymnasium für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Rhein-Maas-Straße, Amyastraße und Salierallee
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0201/WP16

7

Neuordnung der regionalen Strukturen der Wirtschaftsförderung
in der Region Aachen – Düren – Euskirchen – Heinsberg

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0077/WP16

8

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

8.1

Besetzung von Ausschüssen; hier: Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 02/0015/WP16

9

Anfragen

ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

ungeändert beschlossen

10.1

Mitteilung der Verwaltung über die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0080/WP16

10.2

Mitteilung der Verwaltung über die Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses zur Integrationsratswahl

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0081/WP16

11

Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

zurückgestellt

Vorlage FB 01/0079/WP16

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Müschpark: (nichtöffentlich)