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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
July 7, 2010 3 p.m. - 4:30 p.m.

Participating organizations:  Rat

Further Attendees:  Bernd Thelen

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.04.2010 und 19.05.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
ungeändert beschlossen
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
ungeändert beschlossen
4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
ungeändert beschlossen
4.1
Über- und außerplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010
Produkt 020 150 010 Brandschutz
Ersatzbeschaffung eines neuwertigen Feuerwehrkranwagens
hier: a) Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
b) Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>
ungeändert beschlossen
5
Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen


ungeändert beschlossen
5.1
Ergänzende Erläuterungen zum Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion
ungeändert beschlossen
6
Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganzstagsschulen in städtischer Trägerschaft und der englischsprachigen Gruppe der Tageseinrichtung für Kinder Mariabrunnstraße
ungeändert beschlossen
7
Beteiligung von Vertretern des Architektenbeirats und der Kommission "Barrierefreies Bauen" an der Beratung in den Fachausschüssen;
Anträge der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 und 31.03.2010
ungeändert beschlossen
8
Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
ungeändert beschlossen
8.1
Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
ungeändert beschlossen
8.1.1
Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)
ungeändert beschlossen
9
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
9.1
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen
ungeändert beschlossen
10
Anfragen
ungeändert beschlossen
11
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
12
Rechtmittel gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates
ungeändert beschlossen
13
6. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung
ungeändert beschlossen
14
Resolution des Rates der Stadt Aachen; Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion vom 16.06.2010
ungeändert beschlossen
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
3
Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
4
Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)