öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 21.04.2010 und 19.05.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

ungeändert beschlossen

4.1

Über- und außerplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010
Produkt 020 150 010 Brandschutz
Ersatzbeschaffung eines neuwertigen Feuerwehrkranwagens
hier: a) Bereitstellung von außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen
b) Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 37/0003/WP16

5

Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage E 46/47/0022/WP16

5.1

Ergänzende Erläuterungen zum Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion

ungeändert beschlossen

Vorlage E 46/47/0025/WP16

6

Stelleneinrichtungen für den Bereich der Offenen Ganzstagsschulen in städtischer Trägerschaft und der englischsprachigen Gruppe der Tageseinrichtung für Kinder Mariabrunnstraße

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 11/0032/WP16

7

Beteiligung von Vertretern des Architektenbeirats und der Kommission "Barrierefreies Bauen" an der Beratung in den Fachausschüssen;
Anträge der SPD-Fraktion vom 09.03.2010 und 31.03.2010

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0204/WP16

8

Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0079/WP16

8.1

Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0079/WP16-1

8.1.1

Entwicklung eines EVTZ (Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0079/WP16-1-1

9

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

9.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Bildung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0082/WP16

10

Anfragen

ungeändert beschlossen

11

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

ungeändert beschlossen

12

Rechtmittel gegen die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts Aachen zur Wahl des Rates

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0084/WP16

13

6. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 22/0004/WP16

14

Resolution des Rates der Stadt Aachen; Antrag zur Tagesordnung der SPD-Fraktion vom 16.06.2010

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0085/WP16

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)