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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
19. Mai 2010 15:00 - 17:00

Teilnehmende Gremien:  Rat

Weitere Teilnehmende:  Bernd Thelen

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.03.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
ungeändert beschlossen
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
ungeändert beschlossen
4
Jahresabschluss 2007/2008 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
zurückgezogen
5
Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion Aachen 2010/2011
ungeändert beschlossen
5.1
Wirtschaftsplan von Stadttheater und Musikdirektion 2010/2011
ungeändert beschlossen
6
Volkshochschule Aachen
Entwurf Wirtschaftsplan 2010
einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2010 bis 2014
ungeändert beschlossen
7
Verlegung von Stolpersteinen
Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
ungeändert beschlossen
8
Satzung über die Erhaltung des Denkmalbereichs Innenstadt
hier: Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
8.1
Erlass einer Satzung über die Erhaltung des Denkmalbereiches „Innenstadt“
Ergänzende Vorlage nach Beratungsbeschluss des Planungsausschusses am 06.05.2010
ungeändert beschlossen
9
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 511 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen den Straßen Mühlental, An der Ellermühle, Malmedyer Straße und An der Kulprie
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
10
Bebauungsplan Nr. 910 - Eupener Straße / Heidweg -
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
11
Plangebiet -Vaalser Straße, Grenze- im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg, im Bereich zwischen der Vaalser Straße, der Grenzstraat und der Püngeler Straße
hier: Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB
ungeändert beschlossen
12
Belgische Intercity-Züge nach Aachen Hauptbahnhof;
Ratsantrag der Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Aachen vom 01.12.2009
ungeändert beschlossen
13
Blücherplatz;
hier: Einrichtung der Bewohnerparkzone Ost 2
ungeändert beschlossen
14
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
15
Anfragen
ungeändert beschlossen
16
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
17
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
- Haushaltsjahr 2010 -
hier: Bauvorhaben an den Häusern Markt 14-24
ungeändert beschlossen
18
Sammelwidersprüche gegen Google Street View unterstützen;
hier: Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen zur Tagesordnung
ungeändert beschlossen
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
2
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
3
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
3.1
(nichtöffentlich)
4
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
4.1
(nichtöffentlich)
4.2
(nichtöffentlich)
4.3
(nichtöffentlich)
4.4
(nichtöffentlich)