öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: Dr. Heiner Berger, Bernd Thelen
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
- 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 03.03.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
zurückgestellt
- 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
ungeändert beschlossen
- 4
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Haushaltsplanberatungen 2010
ungeändert beschlossen
- 4.1
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Haushaltsplanberatungen 2010
ungeändert beschlossen
- 5
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Stellenplan 2010
ungeändert beschlossen
- 6
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Haushaltsplanentwurf 2010 mit Finanzplanung bis 2013
hier: Positives Aufwachsen in Aachen - PIAungeändert beschlossen - 7
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Änderung der Hauptsatzung
hier: § 20 Integrationsratungeändert beschlossen - 8
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5. Nachtrag zur Vergnügungssteuersatzung
ungeändert beschlossen
- 9
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Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagenungeändert beschlossen
- 10
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2. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen 2010-2014
ungeändert beschlossen
- 11
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Konjunkturpaket I - Investitionsprogramm nationale UNESCO Welterbestätten
ungeändert beschlossen
- 12
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Masterplan / Neuaufstellung Flächennutzungsplan
hier: Sachstandsberichtungeändert beschlossen - 13
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I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 517 - Breslauer Straße -
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 14
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Annahme einer Schenkung
ungeändert beschlossen
- 15
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Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2010 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
ungeändert beschlossen
- 16
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
- 16.1
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Besetzung von Ausschüssen
hier Kinder- und Jugendausschussungeändert beschlossen - 16.2
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
- 16.3
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Besetzung von Ausschüssen
hier: Kinder- und Jugendausschussungeändert beschlossen - 17
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Anfragen
ungeändert beschlossen
- 18
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Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 19
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Änderung Nr. 109 Flächennutzungsplan 1980 - Eberburgweg -
hier: Änderungsbeschlussungeändert beschlossen - 20
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009
hier: Umsetzung des Niederschlagswasserbeseitigungskonzeptesungeändert beschlossen - 1
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 2
- Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung von Staatszuweisungen der Stadt Aachen im Februar / April 2009: (nichtöffentlich)
- 3
- Projekt Tivoli: (nichtöffentlich)
- 3.1
- (nichtöffentlich)
- 4
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5.1
- (nichtöffentlich)
- 5.2
- (nichtöffentlich)
- 5.3
- (nichtöffentlich)
- 6
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)