öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: Dr. Heiner Berger, Bernd Thelen
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
- 2
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Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 28.10.2009 und 18.11.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.10.2009 wurde inzwischen übersandt, die Niederschrift vom 18.11.2009 wird nachgereicht.
ungeändert beschlossen
- 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
ungeändert beschlossen
- 4
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Videoüberwachung am Elisenbrunnen
hier: Bericht des Polizeipräsidenten gemäß Antrag der SPD-Fraktion vom 27.10.2009ungeändert beschlossen - 5
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Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2010 mit Anlagen
ungeändert beschlossen
- 6
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Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 6.1
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Erneuern der Lehrküche der Städt. Gemeinschaftshauptschule Eilendorf
zurückgestellt
- 6.2
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen
3. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2009 (01.01.2009 - 30.09.2009)ungeändert beschlossen - 6.3
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Vennbahntrasse Viadukte
Abdichtungserneuerung und Mauerwerkssanierung;
hier: Bedarf überplanmäßiger Mittelungeändert beschlossen - 6.4
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Überplanmäßige Ausgaben bei Auftragskonto B 08010045-7852016 Erneuerung Rasenspielfeld, Sportplatz Grünenthaler Straße
ungeändert beschlossen
- 6.5
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Am Mühlenteich
Neubau der Fußgängerbrücke über den Haarbach;
hier: Änderung des Beschlusses der Bezirksvertretung vom 29.04.2009ungeändert beschlossen - 6.6
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen
Auszahlungen sogen. 13. Rateungeändert beschlossen - 7
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Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 8
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Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen
hier: Kinder- und Jugendausschuss
Beanstandung des Ratsbeschlusses vom 18.11.2009 durch den Oberbürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW und Neubildung des Kinder- und Jugendausschussesungeändert beschlossen - 9
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Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 10
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3. Nachtrag zur Jagdsteuersatzung
ungeändert beschlossen
- 11
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Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wibera Wirtschaftsberatung AG über den
Jahresabschluss zum 31.12.2007 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2007 der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachenungeändert beschlossen - 12
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Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987
hier: 22. Nachtragungeändert beschlossen - 12.1
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Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987 -Ergänzungsvorlage
hier: 22. Nachtragungeändert beschlossen - 13
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Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
ungeändert beschlossen
- 14
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V. Nachtrag zur Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 12.03.1997ungeändert beschlossen
- 15
-
Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
ungeändert beschlossen
- 16
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Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2010
ungeändert beschlossen
- 17
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Wirtschaftsplan 2010 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 18
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108. Änderung des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen
Bebauungsplan Nr. 915 - Seffenter Weg / Melaten (Hochschulerweiterung) -
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 19
-
I. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 903 - Stolberger Straße / Elsassstraße -
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Tagesordnungspunkt wird zurückgezogen)</span>zurückgezogen - 20
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Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Heidweg 17
ungeändert beschlossen
- 21
-
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Giselastraße/ Salierallee
ungeändert beschlossen
- 22
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Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates der Stadt Aachen und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke vom 30.08.2009
ungeändert beschlossen
- 23
-
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
ungeändert beschlossen
- 23.1
-
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
(offen)
- 24
-
Beanstandung des Ratsbeschlusses zur Besetzung der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur vom 18.11.2009 durch den Oberbürgermeister nach § 54 Abs. 2 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 25
-
Wahl des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 09.05.2010
ungeändert beschlossen
- 26
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Laufzeitverlängerung beim belgischen Kernkraftwerk Tihange stoppen
ungeändert beschlossen
- 27
-
Hilfen aus einer Hand für Langzeitarbeitslose
ungeändert beschlossen
- 28
-
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
- 28.1
-
Besetzung des Aufsichtsrats der E.V.A. GmbH
ungeändert beschlossen
- 28.2
-
Vorschlag DIE LINKE Sparkassenzweckverband
ungeändert beschlossen
- 28.3
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Besetzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen-Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 28.4
-
Tischvorlage: AVV Zweckverband - Umbesetzung
ungeändert beschlossen
- 28.5
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Tischvorlage: Wahlvorschlag für den "Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur - Rheinland" (NVR), hier: Vergabeausschuss
ungeändert beschlossen
- 28.6
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Mitglieder des Bürgerforums; Schreiben des Herrn Schnitzler
ungeändert beschlossen
- 28.7
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Besetzung des Sparkassenbeirats
ungeändert beschlossen
- 28.8
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Mitglieder des Planungsausschusses; Antrag des Herrn Gerger
ungeändert beschlossen
- 29
-
Anfragen
ungeändert beschlossen
- 30
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Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 31
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Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2010
ungeändert beschlossen
- 1
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 2
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 2.1
- (nichtöffentlich)
- 2.2
- (nichtöffentlich)
- 2.3
- (nichtöffentlich)
- 3
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 3.1
- (nichtöffentlich)
- 4
- (nichtöffentlich)
- 5
- (nichtöffentlich)