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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
18. November 2009 16:00 - 16:00

Teilnehmende Gremien:  Rat

Weitere Teilnehmende:  Dr. Heiner Berger, Bernd Thelen

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 28.10.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht
zurückgestellt
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
ungeändert beschlossen
4
Entscheidung über die Zusammensetzung der Ausschüsse
ungeändert beschlossen
5
Wahl der Ausschussmitglieder
zur Kenntnis genommen
5.1
Besetzung von Ausschüssen
hier Schulausschuss
zur Kenntnis genommen
5.2
Wahl der Ausschussmitglieder
zur Kenntnis genommen
5.3
Wahl der Ausschussmitglieder;
hier: sachkundige Einwohner in den Ausschüssen des Rates
ungeändert beschlossen
6
Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen
hier: Neubildung des Kinder- und Jugendausschusses
ungeändert beschlossen
7
Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
zur Kenntnis genommen
8
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
ungeändert beschlossen
8.1
Ratsantrag des Ratsherrn Schnitzler vom 22.10.2009 hier: Unvereinbarkeit von Amt und Mandat
ungeändert beschlossen
8.2
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Grundsatzinformationen
ungeändert beschlossen
9
Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
ungeändert beschlossen
10
Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen;
hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW
ungeändert beschlossen
11
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT „Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
12
Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
ungeändert beschlossen
13
Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH
ungeändert beschlossen
14
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
15
Besetzung des Aufsichtsrates der „Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG“ - ASEAG
ungeändert beschlossen
16
Zweckverband Aachener Verkehrsverbund
ungeändert beschlossen
17
AVV GmbH - Aufsichtsrat
ungeändert beschlossen
17.1
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: AVV GmbH
ungeändert beschlossen
18
Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Verbandsversammlung-
ungeändert beschlossen
19
Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR); Mitglieder des Aufsichtsrates der NVR Rheinland GmbH
ungeändert beschlossen
20
Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Hauptausschuss-
ungeändert beschlossen
21
Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Vergabeausschuss-
ungeändert beschlossen
22
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
23
Benennung von 1 Vertreter der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der euregionale 2008 gmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
24
Eurogress Aachen Betriebs-GmbH, nachrichtlich
ungeändert beschlossen
25
Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen“ (E.V.A.) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
26
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
27
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen -GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
28
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
29
Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
29.1
Ergänzung:
Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
30
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
31
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
32
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio it aachen - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
33
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
34
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH - WAG - gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
ungeändert beschlossen
35
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER "Wasserverband Eifel-Rur" und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
ungeändert beschlossen
36
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der „vogelsang ip gemeinnützige GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
37
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
ungeändert beschlossen
38
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
39
Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung
ungeändert beschlossen
39.1
Tischvorlage zu TOP 44, Ziff. F b):
Wahl der Vetreter der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städtetregion Aachen-Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung
ungeändert beschlossen
40
Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
ungeändert beschlossen
41
Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
ungeändert beschlossen
42
Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
zur Kenntnis genommen
43
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
zurückgestellt
44
Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln
ungeändert beschlossen
45
Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss
ungeändert beschlossen
46
Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
ungeändert beschlossen
47
Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.
ungeändert beschlossen
48
Wahl der Mitglieder des REGIO-Rates
ungeändert beschlossen
49
Änderung der Hauptsatzung – Einrichtung eines Integrationsrates
ungeändert beschlossen
50
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse vom 15.12.1995
zurückgestellt
51
Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrats der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
52
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
zurückgezogen
52.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009
Energetische Sanierung der städtischen Kinder-Tageseinrichtungen Elsaßstraße und Stolberger Straße
ungeändert beschlossen
52.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009
hier: Umbau Holzgraben/ Dahmengraben
ungeändert beschlossen
52.3
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2009
hier: Umbau der Ursulinerstraße
ungeändert beschlossen
53
Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II
zur Kenntnis genommen
54
12. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
ungeändert beschlossen
55
Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
ungeändert beschlossen
56
Satzung für die Feuerwehr
zurückgestellt
57
Beitritt des Gebäudemanagements der Stadt Aachen in den Verband kommunaler Immobilien- und Gebäudewirtschaftsunternehmen e.V. (VKIG)
ungeändert beschlossen
58
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 10.12.2008
ungeändert beschlossen
59
Aberkennung von Ehrenbürgerschaften
hier: Antrag der UWG im Rat der Stadt vom 11.08.2009
ungeändert beschlossen
60
Keine IGA auf Kosten von Aachens Zukunft
hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 23.10.2009 zur Tagesordnung
ungeändert beschlossen
61
Videoüberwachung am Elisenbrunnen;
hier: Antrag der Fraktion der SPD vom 27.10.2009 zur Tagesordnung
zurückgestellt
62
Änderung der Satzung des Jugendamtes
Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.10.2009
ungeändert beschlossen
63
Anfragen
zurückgestellt
64
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
65
Kulturelle Hauptstadt Europas 2018
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dringlichkeitsentscheidung)</span>
ungeändert beschlossen
66
Wahl des Wahlausschusses für die Integrationsratswahl am 07. Februar 2010
ungeändert beschlossen
67
Internationale Gartenbau Ausstellung 2017
ungeändert beschlossen
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
2.1
(nichtöffentlich)
2.2
(nichtöffentlich)
2.3
(nichtöffentlich)
2.4
(nichtöffentlich)
3
Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
3.1
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)