öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: Dr. Heiner Berger, Bernd Thelen
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
- 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht
ungeändert beschlossen
- 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
ungeändert beschlossen
- 4
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Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
ungeändert beschlossen
- 5
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Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich in den Stadtbezirken Aachen-Laurensberg und Aachen-Mitte im Bereich Krefelder Straße/ Feldchen
zurückgezogen
- 6
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Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte - Hasenfeld
hier: Erneute Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 2 BauGBungeändert beschlossen - 7
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
- 8
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Anfragen
ungeändert beschlossen
- 9
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Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 10
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Europäische Dienstleistungsrichtlinie
hier: Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines 'Einheitlichen Ansprechpartners' für die Region Aachenungeändert beschlossen - 1
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 4
- (nichtöffentlich)
- 5
- (nichtöffentlich)