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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
20. Januar 2010 16:00 - 16:50

Teilnehmende Gremien:  Rat

Weitere Teilnehmende:  Dr. Heiner Berger, Bernd Thelen

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2009; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht
ungeändert beschlossen
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
ungeändert beschlossen
4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
ungeändert beschlossen
5
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich in den Stadtbezirken Aachen-Laurensberg und Aachen-Mitte im Bereich Krefelder Straße/ Feldchen
zurückgezogen
6
Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte - Hasenfeld
hier: Erneute Verlängerung der Veränderungssperre gem. § 17 Abs. 2 BauGB
ungeändert beschlossen
7
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
8
Anfragen
ungeändert beschlossen
9
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
10
Europäische Dienstleistungsrichtlinie
hier: Kooperationsvereinbarung zur Einrichtung eines 'Einheitlichen Ansprechpartners' für die Region Aachen
ungeändert beschlossen
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)