konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeitungeändert beschlossen - 2
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Benennung von Stimmzählern für die Sitzungen des Rates
ungeändert beschlossen
- 3
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Bestellung eines Schriftführers und eines Stellvertreters
ungeändert beschlossen
- 4
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Vereidigung und Amtseinführung des hauptamtlichen Oberbürgermeisters Marcel Philipp
ungeändert beschlossen
- 5
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Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
ungeändert beschlossen
- 6
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Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
- 7
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Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
- 8
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Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
- 9
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Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung
der Wahl des Oberbürgermeisters,
der Wahl des Rates der Stadt und
der Wahl der Bezirksvertretungen am 30.08.2009ungeändert beschlossen - 10
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Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung der zu bildenden Ausschüsse
ungeändert beschlossen
- 11
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Wahl der Ausschussmitglieder
zurückgestellt
- 11.1
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Besetzung von Ausschüssen
hier Schulausschusszurückgestellt - 12
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Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen
hier: Neubildung des Kinder- und Jugendausschuseszurückgestellt - 13
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Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und stellvertr. Ausschussvorsitzenden
ungeändert beschlossen
- 14
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Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
zurückgestellt
- 15
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Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
zurückgestellt
- 16
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT „Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 16.1
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Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen;
hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NWzurückgestellt - 17
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Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW
zurückgestellt
- 18
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Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH
zurückgestellt
- 19
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 20
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Besetzung des Aufsichtsrates der „Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG“ - ASEAG
zurückgestellt
- 21
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Zweckverband Aachener Verkehrsverbund
zurückgestellt
- 22
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AVV GmbH - Aufsichtsrat
zurückgestellt
- 23
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Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Verbandsversammlung-
zurückgestellt
- 24
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Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR); Mitglieder des Aufsichtsrates der NVR Rheinland GmbH
zurückgestellt
- 25
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Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Hauptausschuss-
zurückgestellt
- 26
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Zweckverband Nahverkehr - SPNV & Infrastruktur –Rheinland (NVR) -Vergabeausschuss-
zurückgestellt
- 27
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Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 28
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Benennung von 1 Vertreter der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der euregionale 2008 gmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 29
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Eurogress Aachen Betriebs-GmbH, nachrichtlich
zurückgestellt
- 30
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Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und Verkehrsgesellschaft Aachen“ (E.V.A.) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 31
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 32
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen -GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 33
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 34
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Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet Aachen- Heerlen N.V. - GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 35
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 36
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 37
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio it aachen - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 38
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 39
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Wassergewinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH - WAG - gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
zurückgestellt
- 40
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Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER "Wasserverband Eifel-Rur" und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
zurückgestellt
- 41
-
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der „vogelsang ip gemeinnützige GmbH“ gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 42
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Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
zurückgestellt
- 43
-
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 44
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Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städteregion Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung
zurückgestellt
- 44.1
-
Tischvorlage zu TOP 44, Ziff. F b):
Wahl der Vetreter der Stadt Aachen in die Gremien des Sparkassenzweckverbandes Städtetregion Aachen-Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlungzurückgestellt - 45
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Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
zurückgestellt
- 46
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Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
zurückgestellt
- 47
-
Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
zurückgestellt
- 48
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Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
zurückgestellt
- 49
-
Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln
zurückgestellt
- 50
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Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss
zurückgestellt
- 51
-
Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
zurückgestellt
- 52
-
Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.
zurückgestellt
- 53
-
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Stolberg zur Durchführung von Vermessungsarbeiten (Liegenschaftsvermessungen)
ungeändert beschlossen
- 54
-
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Eschweiler zur Durchführung von Vermessungsarbeiten (Liegenschaftsvermessungen)
ungeändert beschlossen
- 55
-
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung zur Erweiterung der Ratssaalmöblierung vom 29.09.2009
ungeändert beschlossen
- 56
- (nichtöffentlich)
- 57
-
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 3.1
- (nichtöffentlich)
- 3.2
- (nichtöffentlich)