öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 19.10.2005;
die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird rechtzeitig vor der Sitzung übersandt.(offen) - 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner;
auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.(offen) - 4
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Dienstantritt der Beigeordneten und Stadtkämmerin Frau Annekathrin Grehling
ungeändert beschlossen
- 5
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Wahl eines Beigeordneten für Bildung und Kultur
ungeändert beschlossen
- 6
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Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2003
Allgemeiner Berichtsbandungeändert beschlossen - 7
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Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 7.1
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Außerplanmäßige Ausgaben:
Haushaltsstelle 1.22000.66100/5 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“
Haushaltsstelle 1.23000.66100/4 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“ungeändert beschlossen - 7.2
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Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Hst. 1.41500.73000.8 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherungungeändert beschlossen - 7.3
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Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Hst. 1.02300.65500.6 Vorverfahrens-, Prozess- und Gerichtskostenungeändert beschlossen - 8
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Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AG
über den Jahresabschluss zum 31.12.2003 und
Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener
Stadtbetrieb der Stadt Aachenungeändert beschlossen - 8.1
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Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AG
über den Jahresabschluss zum 31.12.2003 und
Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener
hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages aufgrund der Sitzung des
Betriebsausschuss Aachener Stadtbetriebungeändert beschlossen - 9
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Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Barbarastraße" als Mischfläche
ungeändert beschlossen
- 10
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II. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 726 - Karlsgraben 27 -
hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 11
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Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)
zurückgestellt
- 12
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Änderung der amtlichen Bezeichnung der städtischen Sonderschulen
ungeändert beschlossen
- 13
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Sachstand Bauhaus Europa / Europäisches Kulturzentrum;
hier: Antrag der Fraktion der CDU zur Tagesordnunggeändert beschlossen - 14
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
- 14.1
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Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Nachfolgeregelungen bei Ausscheiden von Herrn
Stadtdirektor Witt aus dem Dienst der Stadt Aachenungeändert beschlossen - 14.2
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Nachwahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 15
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Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 16
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Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61
geändert beschlossen
- 17
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Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers
ungeändert beschlossen
- 18
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Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
- 19
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Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Reichsweg / Fa. Rheinnadel
ungeändert beschlossen
- 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- (nichtöffentlich)
- 4
- (nichtöffentlich)
- 5
- (nichtöffentlich)
- 5.1
- (nichtöffentlich)