Skip navigation

öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Nov. 16, 2005 4 p.m. - 6:45 p.m.

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 19.10.2005;
die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird rechtzeitig vor der Sitzung übersandt.
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner;
auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Dienstantritt der Beigeordneten und Stadtkämmerin Frau Annekathrin Grehling
ungeändert beschlossen
5
Wahl eines Beigeordneten für Bildung und Kultur
ungeändert beschlossen
6
Bericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2003
Allgemeiner Berichtsband
ungeändert beschlossen
7
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
7.1
Außerplanmäßige Ausgaben:
Haushaltsstelle 1.22000.66100/5 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“
Haushaltsstelle 1.23000.66100/4 „Kostenerstattung von der Stadt an den Schulverband Abendschulen“
ungeändert beschlossen
7.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Hst. 1.41500.73000.8 Leistungen der bedarfsorientierten Grundsicherung
ungeändert beschlossen
7.3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Hst. 1.02300.65500.6 Vorverfahrens-, Prozess- und Gerichtskosten
ungeändert beschlossen
8
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AG
über den Jahresabschluss zum 31.12.2003 und
Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener
Stadtbetrieb der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
8.1
Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft WIBERA AG
über den Jahresabschluss zum 31.12.2003 und
Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2003 der
eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener
hier: Ergänzung des Beschlussvorschlages aufgrund der Sitzung des
Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb
ungeändert beschlossen
9
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die nachmalige Herstellung der Erschließungsanlage "Barbarastraße" als Mischfläche
ungeändert beschlossen
10
II. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 726 - Karlsgraben 27 -
hier: Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit
Beratung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden
Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
11
Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49)
zurückgestellt
12
Änderung der amtlichen Bezeichnung der städtischen Sonderschulen
ungeändert beschlossen
13
Sachstand Bauhaus Europa / Europäisches Kulturzentrum;
hier: Antrag der Fraktion der CDU zur Tagesordnung
geändert beschlossen
14
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
14.1
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Nachfolgeregelungen bei Ausscheiden von Herrn
Stadtdirektor Witt aus dem Dienst der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
14.2
Nachwahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
15
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
16
Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61
geändert beschlossen
17
Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich der Soers
ungeändert beschlossen
18
Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
19
Beschluss einer Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Reichsweg / Fa. Rheinnadel
ungeändert beschlossen
1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)
5.1
(nichtöffentlich)