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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Oct. 19, 2005 3 p.m. - 4:55 p.m.

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 07.09.2005; Die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; Auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2006 mit Anlagen
ungeändert beschlossen
5
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
5.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Hst. 1.36500.71100.0 Rückzahlung überzahlter Landeszuweisungen
hier: Denkmalsanierung Rathaus (Nordfassade)
ungeändert beschlossen
5.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Hst. 1.42000.79000.0 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt in bes. Fällen
ungeändert beschlossen
5.3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltjahr 2004-
Kenntnisnahme von Mehrausgaben
ungeändert beschlossen
5.4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Kenntnisnahme von Mehrausgaben
ungeändert beschlossen
6
Neuorganisation des Kanalnetzbetriebes –
Übertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG -
ungeändert beschlossen
7
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 – Aachen Arkaden -
hier: Abschluss eines 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag vom 31.08. / 07.09.2004
ungeändert beschlossen
8
Bebauungsplan Nr. 3 Walheim
hier: Verkehrsflächen im Bahnesweg
ungeändert beschlossen
9
Nachtrag zum Abwasserbeseitigungskonzept 2001 -
Kleinsiedlungsgebiete und auf Dauer zu betreibende Kleinkläranlagen
ungeändert beschlossen
10
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
11
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
12
Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61
zurückgestellt
1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
4.1
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)
6
(nichtöffentlich)
6.1
Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)