öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 07.09.2005; Die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

(offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; Auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

4

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2006 mit Anlagen

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0032/WP15

5

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

5.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Hst. 1.36500.71100.0 Rückzahlung überzahlter Landeszuweisungen
hier: Denkmalsanierung Rathaus (Nordfassade)

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0029/WP15

5.2

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Hst. 1.42000.79000.0 Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt in bes. Fällen

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0031/WP15

5.3

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltjahr 2004-
Kenntnisnahme von Mehrausgaben

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0033/WP15

5.4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Kenntnisnahme von Mehrausgaben

ungeändert beschlossen

Vorlage A 20/0034/WP15

6

Neuorganisation des Kanalnetzbetriebes –
Übertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG -

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0036/WP15

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 857 – Aachen Arkaden -
hier: Abschluss eines 1. Änderungsvertrages zum Durchführungsvertrag vom 31.08. / 07.09.2004

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0201/WP15

8

Bebauungsplan Nr. 3 Walheim
hier: Verkehrsflächen im Bahnesweg

ungeändert beschlossen

Vorlage A 61/0180/WP15

9

Nachtrag zum Abwasserbeseitigungskonzept 2001 -
Kleinsiedlungsgebiete und auf Dauer zu betreibende Kleinkläranlagen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 68/0124/WP15

10

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

(offen)

11

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

12

Einrichtung einer Stelle und Ausschreibung der Funktion eines Archäologen im A 61

zurückgestellt

Vorlage FB 11/0062/WP15

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

6.1

Personalangelegenheit: (nichtöffentlich)