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öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Dec. 7, 2005 4 p.m. - 6:25 p.m.

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 16.11.2005; Die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; Auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
4.1
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Hst. 9.70000.96480.7 ARA Soers, Maßnahmen zur weitergehenden Reinigung
Hst. 1.70000.84110.5 Zinsen aus Rechtsstreitigkeiten
(offen)
5
Abfallbeseitigung
A) Gebühren für die Beseitigung von Abfällen durch den
Zweckverband Entsorgungsregion West (ZEW)
B) Gebührenbedarfsberechnung für die Abfallgebühren in der Stadt
Aachen 2006
C) XV. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung vom 10.12.1992
(offen)
6
18. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
in der Stadt Aachen
(offen)
7
Änderung der Satzung für die Wochenmärkte in der Stadt Aachen
(offen)
8
7. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerun der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>
(offen)
9
6. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
(offen)
10
Ordnungsbehördliche Verordnung über allgemeine Ausnahmen von den Verboten der §§ 9 Abs. 1 und 10 Abs. 1 des Landes-Immissionsschutzgesetzes aus Anlaß der Weltreiterspiele
(offen)
11
Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel
(offen)
12
Satzung über eine Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 828
- Gewerbegebiet Camp Pirotte - an der Nordstraße
hier: Verlängerung gemäß § 17 Abs. 1 BauGB
(offen)
13
Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2006
(offen)
14
Neuorganisation des Kanalnetzbetriebes
Übertragung des Kanalnetzbetriebes auf die STAWAG
(offen)
15
Sachstand zur Umstrukturierung des Fachbereichs Kultur (FB 49) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Unterlagen werden nachgereicht)</span>
(offen)
16
Annahme einer Schenkung an das Suermondt-Ludwig-Museum durch den Sammler Peter Mathar
(offen)
17
Benennung von 7 stimmberechtigten Abgeordneten für die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages Nordrhein-Westfalen
(offen)
18
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
19
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
20
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
hier:
Erhöhung der Friedhofsgebühren
Führung des Krematoriums als Betrieb gewerblicher Art
zurückgestellt
21
Neubau eines Jüdischen Friedhofs als kommunaler Friedhof
(offen)
22
Wirtschaftsplan 2006 der eigenbetriebsähnlichen
Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
zurückgestellt
23
Resolution zum Fortbestand
des Aachener Verkehrsverbundes
als kommunaler Aufgabenträgerverbund <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Tischvorlage)</span>
(offen)
24
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von SPD und Grünen zum Wohnungsbindungsgesetz
(offen)
25
Findungskommission für die/den Gründungsdirektorin/Gründungsdirektor für das Bauhaus Europa
(offen)
26
Antrag der Ratsmitglieder Müller, Schnitzler und Treude bezüglich Weihnachtsbeihilfen für ALG II-Empfänger
(offen)
1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
3.1
Betreff:&nbsp;(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)