öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Einführung und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder:

(offen)

2.1

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Frau Sevgi Sakar (SPD)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0071/WP17

2.2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Herr Patrick Deloie (SPD)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0073/WP17

3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 23.09.2015 (öffentlicher Teil)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0077/WP17

4

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

6

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2016 mit Anlagen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 20/0041/WP17

7

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2013

ungeändert beschlossen

8

I. Änderung Bebauungsplan Nr. 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen Brander Straße, Breitbendenstraße, Hubert-Spickernagel-Staße, Franz-Delheid-Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0133/WP17-1

9

II. Änderung Bebauungsplan Nr. 805 - Brander Straße / Breitbendenstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich zwischen zwischen Brander Straße und Breitbendenstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0130/WP17-1

10

Bebauungsplan Nr. 929 - Soerser Weg / Wohnbebauung - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen der Krefelder Straße, dem Salvatorberg und der Karolingerstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0244/WP17-1

11

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 32/0005/WP17

12

Vergabe der öffentlichen Personenverkehrsdienste auf dem Gebiet der Stadt Aachen; hier: Öffentlicher Dienstleistungsauftrag für die Direktvergabe an die ASEAG

ungeändert beschlossen

Vorlage B 06/0032/WP17

13

Benennung von Ratsmitgliedern zur Teilnahme an der 10. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 02.12.2015 in Köln

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0072/WP17

14

Anfragen:

(offen)

14.1

Ratsanfragen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0075/WP17

14.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0076/WP17

15

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0079/WP17

16

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

17

Ratsanträge

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0074/WP17

18

Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes

zur Kenntnis genommen

Vorlage Dez. I/0001/WP17

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

8

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8.1

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8.2

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

8.3

(nichtöffentlich)

8.4

(nichtöffentlich)

8.5

(nichtöffentlich)

8.6

(nichtöffentlich)

8.7

(nichtöffentlich)

9

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

9.1

(nichtöffentlich)