öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: AfD AfD, Prof. Dr. Manfred Sicking, Christoph Berg, Marianne Krott, CDU-Fraktion CDU-Fraktion, SPD-Fraktion SPD-Fraktion, Grüne-Fraktion Grüne-Fraktion, Linke-Fraktion Linke-Fraktion, Frank Hansen, FDP-Fraktion FDP-Fraktion, Piraten-Fraktion Piraten-Fraktion, AachenerIn AachenerIn
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.08.2015 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
- 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
- 4
-
Wahl einer/eines ehrenamtlichen Stellvertreterin/Stellvertreters des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
- 5
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 5.1
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015; hier: überplanmäßige Mittel für den Ablösebetrag der Erneuerung der Brücke Entenpfuhler Weg nach dem zweigleisigen Ausbau der DB-Strecke zwischen Aachen und Bundesgrenze und Erneuerung des Buschtunnels
ungeändert beschlossen
- 5.2
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bobenden/ Lontzenweg
Endausbau der Erschließungungeändert beschlossen - 5.3
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (1.1.-27.07.2015)ungeändert beschlossen - 5.4
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
- Haushaltsjahr 2015 -
Körperliche Inventur gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
Visuellen Zustandserfassung sowie die Aufnahme der Erfassungsparameterungeändert beschlossen - 5.5
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Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen beim Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD)
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015ungeändert beschlossen - 6
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Bebauungsplan Nr. 812 - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Kornelimünster/ Walheim zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 7
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Gestaltungssatzung - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße -
hier: Satzungsbeschlussungeändert beschlossen - 8
-
Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 658 - Adlerberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße, Hauptstraße, Adlerberg und der Schwertbad-Klinik
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 9
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Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 403 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße und Küpperstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 10
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Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten - Europaplatz - West -
hier: Satzungsbeschlussungeändert beschlossen - 11
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Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 387 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Ritter-Chorus-Straße, Katschhof, Domhof und Johannes-Paul-II.-Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGBungeändert beschlossen - 12
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Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 413 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Wallstraße 57-67/ Ecke Theaterstraße 34-40
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 13
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Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 418 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Templergraben/ Ecke Königstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 14
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Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachen
Einführung eines verwaltungsseitigen Standortkonzeptes ab dem 01.01.2016
Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller (Konzept "aus einer Hand")ungeändert beschlossen - 15
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Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen Schulen
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015zurückgestellt - 16
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Anfragen
(offen)
- 16.1
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Ratsanfragen
ungeändert beschlossen
- 16.2
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Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
ungeändert beschlossen
- 17
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
- 17.1
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
- 17.2
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Nachfolge von Herrn Dr. Barth in den Gremien von ZEW, AWA Entsorgung GmbH und MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
ungeändert beschlossen
- 18
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Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 19
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Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 20
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Erweiterung der Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1, Satz 3 GO NRW
Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Am Rödgerbach - Schließung des Teilstandortes Beginenstraße zum Ende der Herbstferien 2015ungeändert beschlossen - 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 4
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5
- (nichtöffentlich)
- 6
- (nichtöffentlich)
- 7
- (nichtöffentlich)
- 8
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 8.1
- (nichtöffentlich)
- 9
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)