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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Sept. 23, 2015 3 p.m. - 5:18 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.08.2015 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Wahl einer/eines ehrenamtlichen Stellvertreterin/Stellvertreters des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
5.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015; hier: überplanmäßige Mittel für den Ablösebetrag der Erneuerung der Brücke Entenpfuhler Weg nach dem zweigleisigen Ausbau der DB-Strecke zwischen Aachen und Bundesgrenze und Erneuerung des Buschtunnels
ungeändert beschlossen
5.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 Bobenden/ Lontzenweg
Endausbau der Erschließung
ungeändert beschlossen
5.3
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (1.1.-27.07.2015)

ungeändert beschlossen
5.4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
- Haushaltsjahr 2015 -
Körperliche Inventur gemäß § 28 Abs. 1 GemHVO
Visuellen Zustandserfassung sowie die Aufnahme der Erfassungsparameter
ungeändert beschlossen
5.5
Ersatzbeschaffung von zwei Fahrzeugen beim Ordnungs- und Sicherheitsdienst (OSD)
Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
ungeändert beschlossen
6
Bebauungsplan Nr. 812 - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen Kornelimünster/ Walheim zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
7
Gestaltungssatzung - Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße -
hier: Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
8
Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 658 - Adlerberg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße, Hauptstraße, Adlerberg und der Schwertbad-Klinik
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
9
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 403 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Benediktinerstraße und Küpperstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
10
Satzung über Werbeanlagen und Warenautomaten - Europaplatz - West -
hier: Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
11
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 387 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Ritter-Chorus-Straße, Katschhof, Domhof und Johannes-Paul-II.-Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs.1 BauGB
ungeändert beschlossen
12
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 413 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Wallstraße 57-67/ Ecke Theaterstraße 34-40
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
13
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 418 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Templergraben/ Ecke Königstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
14
Altkleidersammlung im öffentlichen Straßenraum der Stadt Aachen
Einführung eines verwaltungsseitigen Standortkonzeptes ab dem 01.01.2016
Gebündelte Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen an einen Antragsteller (Konzept "aus einer Hand")
ungeändert beschlossen
15
Aufwandsentschädigungen für Schulweghelfer/innen an städtischen Schulen
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 09.03.2015
zurückgestellt
16
Anfragen
(offen)
16.1
Ratsanfragen
ungeändert beschlossen
16.2
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
ungeändert beschlossen
17
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
17.1
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
17.2
Nachfolge von Herrn Dr. Barth in den Gremien von ZEW, AWA Entsorgung GmbH und MVA Weisweiler GmbH & Co. KG
ungeändert beschlossen
18
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
19
Ratsanträge
ungeändert beschlossen
20
Erweiterung der Tagesordnung gem. § 48 Abs. 1, Satz 3 GO NRW
Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen Am Rödgerbach - Schließung des Teilstandortes Beginenstraße zum Ende der Herbstferien 2015
ungeändert beschlossen
1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
4
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)
6
(nichtöffentlich)
7
(nichtöffentlich)
8
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
8.1
(nichtöffentlich)
9
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)