öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 21.10.2015 (öffentlicher Teil)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0085/WP17

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen:

(offen)

4.1

Über- und ausserplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
3. Bericht über die Fallzahlen und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2015 (01.01. - 23.09.2015)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0149/WP17

4.2

Über- und außerplanmäßige
Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 - 5-060101-900-00300-300-2, 78180000 "Zuschüsse an freie Träger"

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0155/WP17

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015 -
Beschilderung der Umweltzone

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0298/WP17

5

4. Nachtrag zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage E 18/0042/WP17

6

Verlegung des Wochenmarktes Aachen-Mitte zum Elisenbrunnen
Ratsantrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 17.08.2015

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 23/0128/WP17

7

Verwendung der auf die Stadt Aachen entfallenden Mittel aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz
hier: Tagesordnungsantrag der Fraktion GRÜNE vom 26.10.2015

zurückgestellt

Vorlage FB 01/0087/WP17

7.1

Kommunalinvestitonsförderungsgesetz;
Ratsantrag der CDU-Fraktion und der SPD Fraktion Nr. 119/17 vom 30.09.2015
Ratsantrag der Grünen Fraktion vom 20.04.2015

zurückgestellt

Vorlage B 03/0050/WP17

8

Flächendeckende Verteilung von Jodtabletten

geändert beschlossen

Vorlage FB 37/0006/WP17

9

Anfragen:

(offen)

9.1

Ratsanfragen

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 01/0082/WP17

9.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 01/0084/WP17

10

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0088/WP17

11

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

12

Ratsanträge

zur Kenntnis genommen

Vorlage FB 01/0083/WP17

13

Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

geändert beschlossen

Vorlage B 03/0047/WP17

1

(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)