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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
26. August 2015 15:00 - 18:16

Teilnehmende Gremien:  Rat

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 24.06.2015 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
(offen)
4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
5
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW
KiTa Kalverbenden - Übernahme der nicht über KiBiz refinanzierbaren Mietkosten (Kaltmiete)
ungeändert beschlossen
6
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW
Unterbringung von Flüchtlingen - über- und außerplanmäßige
Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen
Haushaltsjahr 2015
ungeändert beschlossen
7
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Personal, Organisation, Stadtbetrieb, Feuerwehr und Umwelt
geändert beschlossen
8
Nahverkehrsplan der Stadt Aachen 2015, 2. Fortschreibung
ungeändert beschlossen
9
Einrichtung eines Feierabendmarktes
Ratsantrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 19.03.2015
zurückgezogen
10
Satzungsänderungen der Stiftungen Dassen, Poth und van Gils
ungeändert beschlossen
11
Verlegung von Stolpersteinen
Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
Volkshochschule Aachen
ungeändert beschlossen
12
Anfragen
(offen)
12.1
Ratsanfragen
ungeändert beschlossen
12.2
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
13
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
13.1
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
ungeändert beschlossen
13.2
Umbesetzung im Zweckverband Region Aachen - Verbandsversammlung
ungeändert beschlossen
14
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
15
Ratsanträge
ungeändert beschlossen
16
Neues Kurhaus: Nutzungskonzept neu Entwickeln; hier: Tagesordnungsantrag der Fraktion Die Grünen vom 10.08.2015 zur Sitzung des Rates der Stadt am 26.08.2015
ungeändert beschlossen
1
(nichtöffentlich)
2
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
3
Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)
6
(nichtöffentlich)
7
(nichtöffentlich)
8
(nichtöffentlich)
9
Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
9.1
(nichtöffentlich)
10
Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
10.1
(nichtöffentlich)
10.2
(nichtöffentlich)
10.3
(nichtöffentlich)
10.4
(nichtöffentlich)
11
(nichtöffentlich)
12
(nichtöffentlich)