öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: AfD AfD, Prof. Dr. Manfred Sicking, Christoph Berg, Marianne Krott, CDU-Fraktion CDU-Fraktion, SPD-Fraktion SPD-Fraktion, Grüne-Fraktion Grüne-Fraktion, Linke-Fraktion Linke-Fraktion, Frank Hansen, FDP-Fraktion FDP-Fraktion, Piraten-Fraktion Piraten-Fraktion, AachenerIn AachenerIn
Tagesordnung
- 1
-
Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
-
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 20.05.2015 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
- 3
-
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
- 4
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 4.1
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2015-
ÖPNV-Anbindung des Gewerbegebietes Avantisungeändert beschlossen - 4.2
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Kaiserplatz
Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrsungeändert beschlossen - 4.3
-
Über - und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen -
Haushaltsjahr 2015
Bereitstellung von Mitteln zur Unterbringung von Flüchtlingengeändert beschlossen - 5
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Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund von Streik in städtischen Kindertagesstätten und in städtischen OGS-Maßnahmen
ungeändert beschlossen
- 6
-
Entwurf der Jahresrechnung 2013
ungeändert beschlossen
- 7
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11. Nachtrag zum Taxentarif für die Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 8
-
Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Aachen
hier: Sachstandsbericht zum Verfahren sowie Kommunikation- und Partizipationskonzeptungeändert beschlossen - 9
-
Wahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 10
-
Position der Region Aachen zu möglichen wirtschafts-, struktur- und arbeitsmarktpolitischen Folgen der Energiewende im Rheinischen Braunkohlenrevier;
Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 18.05.2015ungeändert beschlossen - 11
-
aachen tourist service e.V. - Satzungsänderung und Wahl der Mitglieder für den Aufsichtsrat
ungeändert beschlossen
- 12
-
Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes
ungeändert beschlossen
- 12.1
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Ergänzungsvorlage zu Vorlage Nr. Dez II/0003/WP17
Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzesungeändert beschlossen - 13
-
Anfragen
ungeändert beschlossen
- 14
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
- 14.1
-
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
- 15
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Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
(offen)
- 15.1
-
Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 16
-
3. Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Aachen 2015-2020
ungeändert beschlossen
- 17
-
Kita Scheibenstraße 11 – Neue U3-Gruppe: Übernahme des Trägeranteils der Caritas Lebenswelten GmbH, Investitionskostenzuschuss
ungeändert beschlossen
- 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 3
- (nichtöffentlich)
- 4
- (nichtöffentlich)
- 5
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 6
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 6.1
- (nichtöffentlich)
- 7
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 8
- (nichtöffentlich)
- 9
- (nichtöffentlich)