öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.04.2015

(offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0151/WP17

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Kaiserplatz
Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0157/WP17

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-Management
Verlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 11/0061/WP17

5

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 395 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kreuzung Reumontstraße, Südstraße und Mozartstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0185/WP17

6

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 407 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hirschgraben, Pontdriesch und Bergdriesch
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0186/WP17

7

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 408 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Seilgraben, Bergdriesch, Rochusstraße und Martinstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0187/WP17

8

Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 409 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der linken Seite des Seilgrabens zwischen Minoritenstraße, und Neupforte
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0188/WP17

9

I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 896 - Weststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Weststraße, Halifaxstraße und Bahnanlagen
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0170/WP17-1

10

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 531 - Heerlener Straße / Valkenburger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Valkenburger Straße und Heerlener Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0172/WP17-1

11

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)
hier: 5. Änderungssatzung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0087/WP17

12

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)
hier: 6. Änderungssatzung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0088/WP17

13

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)
hier: 3. Änderungssatzung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0089/WP17

14

Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0029/WP17

15

Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Marktsatzung (Wochenmarktsatzung)

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 23/0077/WP17

16

Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage E 46/47/0006/WP17

17

Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017
von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage E 46/47/0007/WP17

18

Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief

ungeändert beschlossen

Vorlage E 26/0013/WP17

19

a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)
b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung

geändert beschlossen

Vorlage FB 61/0126/WP17

19.1

a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)
b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0126/WP17-1

20

Investorenmodell Eisenbahnweg "Guter Freund" - Einrichtung einer 5-gruppigen Kindertagesstätte

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0107/WP17

21

Fortentwicklung der Städteregion - Ergänzende Vereinbarung zur Finanzierungssystematik mit Anlage

ungeändert beschlossen

Vorlage Dez II/0002/WP17

22

Anfragen

(offen)

23

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

(offen)

23.1

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0042/WP17

24

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

ungeändert beschlossen

25

Resolution des Rates der Stadt Aachen: Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange;
Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 06.05.2015

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0041/WP17

26

Annahme einer Schenkung;
Ersatz des Kronleuchters im Vorzimmer des Oberbürgermeisters/Büro des Fachbereichs Verwaltungsleitung durch einen Linsenleuchter entsprechend Foyer, Ratssaal und Oberbürgermeister-Büro sowie Anschaffung von Garderobenschränken und -Theke für die Oberbürgermeister-Rathausgarderobe durch den Rathausverein Aachen e.V.

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0039/WP17

27

Entwurf der Jahresrechnung 2013

zurückgestellt

Vorlage FB 20/0030/WP17

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.1.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

6.1

(nichtöffentlich)

6.2

(nichtöffentlich)

6.3

(nichtöffentlich)

6.4

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)

8

(nichtöffentlich)