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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
May 20, 2015 3 p.m. - 5:15 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 22.04.2015
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
4.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Lichtenbusch Innenerschließung Erschließung Ausführungsbeschluss
ungeändert beschlossen
4.2
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2015
Kaiserplatz
Umbau der südlichen Stiftsumfahrt zur Optimierung des Busverkehrs
ungeändert beschlossen
4.3
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produkt 011001 IT-Management
Verlagerung Telekommunikationsservice von E 26 (Eigenbetrieb Gebäudemanagement) nach FB 11/400 (Abteilung Informations- und Kommunikationsmanagement)
ungeändert beschlossen
5
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 395 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Kreuzung Reumontstraße, Südstraße und Mozartstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
6
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 407 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Hirschgraben, Pontdriesch und Bergdriesch
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
7
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 408 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Seilgraben, Bergdriesch, Rochusstraße und Martinstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
8
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 409 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der linken Seite des Seilgrabens zwischen Minoritenstraße, und Neupforte
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
9
I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 896 - Weststraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Weststraße, Halifaxstraße und Bahnanlagen
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
10
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 531 - Heerlener Straße / Valkenburger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Valkenburger Straße und Heerlener Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
11
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)
hier: 5. Änderungssatzung
ungeändert beschlossen
12
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Aachen (Offene Ganztagsschulen)
hier: 6. Änderungssatzung
ungeändert beschlossen
13
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz)
hier: 3. Änderungssatzung
ungeändert beschlossen
14
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Teileinrichtung "Oberflächenentwässerung" der Erschließungsanlage Scheibenstraße von Oberstraße bis Hein-Janssen-Straße (verkehrsberuhigter Bereich)
ungeändert beschlossen
15
Änderung der Satzung für die städtischen Wochenmärkte Marktsatzung (Wochenmarktsatzung)
ungeändert beschlossen
16
Wirtschaftsplan 2015/2016 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen


ungeändert beschlossen
17
Vorläufiger Wirtschaftsplan 2016/2017
von Stadttheater und Musikdirektion Aachen

ungeändert beschlossen
18
Umbau und Erneuerung des Feuerwehrgerätehauses Aachen - Sief
ungeändert beschlossen
19
a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)
b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung
geändert beschlossen
19.1
a) Erweiterung der Bewohnerparkzone 'Z' (Zollernstraße) und Einrichtung der Bewohnerparkzone 'V' (Viktoriaallee / Oppenhoffallee)
b) 3. Nachtrag zur Parkgebührenordnung
ungeändert beschlossen
20
Investorenmodell Eisenbahnweg "Guter Freund" - Einrichtung einer 5-gruppigen Kindertagesstätte
ungeändert beschlossen
21
Fortentwicklung der Städteregion - Ergänzende Vereinbarung zur Finanzierungssystematik mit Anlage
ungeändert beschlossen
22
Anfragen
(offen)
23
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
23.1
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
24
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
25
Resolution des Rates der Stadt Aachen: Unverzügliche und dauerhafte Abschaltung des belgischen Kernkraftwerks Tihange;
Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 06.05.2015
ungeändert beschlossen
26
Annahme einer Schenkung;
Ersatz des Kronleuchters im Vorzimmer des Oberbürgermeisters/Büro des Fachbereichs Verwaltungsleitung durch einen Linsenleuchter entsprechend Foyer, Ratssaal und Oberbürgermeister-Büro sowie Anschaffung von Garderobenschränken und -Theke für die Oberbürgermeister-Rathausgarderobe durch den Rathausverein Aachen e.V.
ungeändert beschlossen
27
Entwurf der Jahresrechnung 2013
zurückgestellt
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
3.1
(nichtöffentlich)
3.1.1
(nichtöffentlich)
3.2
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
5
Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
5.1
(nichtöffentlich)
6
Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
6.1
(nichtöffentlich)
6.2
(nichtöffentlich)
6.3
(nichtöffentlich)
6.4
(nichtöffentlich)
7
(nichtöffentlich)
8
(nichtöffentlich)