Skip navigation

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
April 22, 2015 3:05 p.m. - 4:15 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 11.02.2015 und 11.03.2015; die Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2015 wird nachgereicht.
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Planung
ungeändert beschlossen
5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
6
I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich -
hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
6.1
I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich -
hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss
ungeändert beschlossen
7
I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 693 - Richardstraße/ Gottfriedstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Richardstraße und Gottfriedstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
8
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 502 - Morillenhang - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Morellerweg, Franziskusstraße und Morillenhang
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
9
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 519 - Wespienstraße (Parkhaus) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Wirichsbongardstraße, Borngasse und Wespienstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
10
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 539 - Vaalser Straße/ Westpark - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Gartenstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
11
Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 514 (einschließlich aller Änderungen) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Amsterdamer Ring
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
12
Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße
hier: erneuter Änderungsbeschluss
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
13
Geprüfter Jahresabschluss 2013/2014 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2014

ungeändert beschlossen
14
Stiftungsangelegenheiten;
Satzungsänderung der Cockerill-Liebermann-Stiftung
ungeändert beschlossen
15
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 11.03.2014
ungeändert beschlossen
16
Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Brand
ungeändert beschlossen
17
Schenkung der Kunststiftung NRW von Michael Dean an das Ludwig Forum für Internationale Kunst
ungeändert beschlossen
18
Schenkungen an das Suermondt-Ludwig-Museum
ungeändert beschlossen
19
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW
Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils
ungeändert beschlossen
20
Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen;
1. Fortschreibung 2015 – Entwurf

Ratsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“

Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“
ungeändert beschlossen
21
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2015, Nr. 56/17
Kein Fracking in Aachen ermöglichen
ungeändert beschlossen
22
Sachstandsbericht zur Bekanntmachung nichtöffentlicher Themen im Ratsinformationssystem
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung vom 30.03.2015 sowie Ratsantrag Nr. 13/17 vom 04.09.2014
geändert beschlossen
23
Anfragen
(offen)
24
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
24.1
Besetzung von Ausschüssen
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
ungeändert beschlossen
25
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
26
Winterdienst auf Radschutzstreifen und Radwegen
Ratsantrag Nr. 67/17 der GRÜNE Fraktion vom 05.03.2015
an Verwaltung zurück verwiesen
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)
5.1
(nichtöffentlich)
6
(nichtöffentlich)
7
(nichtöffentlich)