öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 11.02.2015 und 11.03.2015; die Niederschrift über die Sitzung vom 11.03.2015 wird nachgereicht.

(offen)

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

4

Wahl eines Beigeordneten/einer Beigeordneten für Planung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 11/0062/WP17

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

6

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich -
hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0156/WP17

6.1

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 855 Lichtenbusch / Innenbereich -
hier: Änderungs- und Satzungsbeschluss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0156/WP17-1

7

I. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 693 - Richardstraße/ Gottfriedstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Richardstraße und Gottfriedstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0145/WP17-1

8

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 502 - Morillenhang - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Morellerweg, Franziskusstraße und Morillenhang
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0158/WP17

9

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 519 - Wespienstraße (Parkhaus) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Wirichsbongardstraße, Borngasse und Wespienstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0159/WP17

10

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 539 - Vaalser Straße/ Westpark - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Gartenstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0160/WP17

11

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 514 (einschließlich aller Änderungen) für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Vaalser Straße, Hanbrucher Straße und Amsterdamer Ring
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0161/WP17

12

Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße
hier: erneuter Änderungsbeschluss
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0084/WP17-1-1

13

Geprüfter Jahresabschluss 2013/2014 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2014

ungeändert beschlossen

Vorlage E 46/47/0008/WP17

14

Stiftungsangelegenheiten;
Satzungsänderung der Cockerill-Liebermann-Stiftung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 20/0023/WP17

15

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 11.03.2014

ungeändert beschlossen

Vorlage Dez V/0010/WP17

16

Annahme einer Schenkung für die Gesamtschule Brand

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0083/WP17

17

Schenkung der Kunststiftung NRW von Michael Dean an das Ludwig Forum für Internationale Kunst

ungeändert beschlossen

Vorlage E 49.2/0002/WP17

18

Schenkungen an das Suermondt-Ludwig-Museum

ungeändert beschlossen

Vorlage E 49.5/0023/WP17

19

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW
Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0094/WP17

20

Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen;
1. Fortschreibung 2015 – Entwurf

Ratsantrag RA 045/17 – Ratsantrag der GRÜNEN-Fraktion vom 19.01.2015 „ÖPNV-Infrastruktur ausbauen als notwendige Maßnahme zur Luftreinhaltung“

Ratsantrag RA 047/17 - Gemeinsamer Ratsantrag der CDU- und SPD-Fraktionen vom 21.01.2015: „Erstellung eines integrierten Konzeptes für einen dem Standort Aachen angemessenen Zuschnitt und begleitende Maßnahmen der Umweltzone in Aachen“

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0164/WP17

21

Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 10.02.2015, Nr. 56/17
Kein Fracking in Aachen ermöglichen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 36/0042/WP17

22

Sachstandsbericht zur Bekanntmachung nichtöffentlicher Themen im Ratsinformationssystem
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Tagesordnung vom 30.03.2015 sowie Ratsantrag Nr. 13/17 vom 04.09.2014

geändert beschlossen

Vorlage FB 01/0037/WP17

23

Anfragen

(offen)

24

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

(offen)

24.1

Besetzung von Ausschüssen
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 36/0039/WP17

25

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

ungeändert beschlossen

26

Winterdienst auf Radschutzstreifen und Radwegen
Ratsantrag Nr. 67/17 der GRÜNE Fraktion vom 05.03.2015

an Verwaltung zurück verwiesen

Vorlage E 18/0031/WP17

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)

5

(nichtöffentlich)

5.1

(nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)

7

(nichtöffentlich)