öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Tagesordnung
- 1
-
Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
-
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 19.11.2014, 10.12.2014, 28.01.2015 und 11.02.2015; die Niederschriften werden nachgereicht.
(offen)
- 3
-
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
- 4
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 4.1
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Haushaltsjahr 2015 -
Anpassung der Betriebskostenzuschüsse 2015ungeändert beschlossen - 4.2
-
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG- und im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungsl., Asylb./Flüchtlinge, Spätaus.) - Haushaltsjahr 2014ungeändert beschlossen - 5
-
Satzung über eine Veränderungssperre für das Flurstück 875, Flur 74,
Gemarkung Aachen (Piusstraße 8-14) im Stadtbezirk Aachen-Mitteungeändert beschlossen - 6
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Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 451 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Mitte im Bereich zwischen Kruppstraße, Turmstraße, Intzestraße und Bunsenstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 7
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Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 472 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich des Geländes der RWTH-Aachen nordöstlich der Hainbuchenstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 8
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Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 480 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Komphausbadstraße, Bädersteig, Mefferdatisstraße und Großkölnstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 9
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Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 485 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich an der Jakobstraße/Ecke Trichtergasse
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 10
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1. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt vom 08.10.2002 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
- 11
-
2. Nachtrag zur Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Hauptbahnhof Aachen vom 08.10.2001 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
- 12
-
Satzungsänderung der Stiftungen Ausbildungsfonds, Armenfonds und Elisabethspitalfonds
ungeändert beschlossen
- 13
-
Ratsantrag der Fraktion Die Grünen im Rat der Stadt Aachen zur Änderung der Spielplatzsatzung der Stadt Aachen vom 17.11.2014
ungeändert beschlossen
- 14
-
Bericht der PricewaterhouseCoopers AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über den Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
- 15
-
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2015
ungeändert beschlossen
- 16
-
Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2015/16 und
Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährigegeändert beschlossen - 17
-
Inklusion an Grundschulen,
Ratsantrag Nr. 328/16 der Grüne-Fraktion vom 17.09.2013ungeändert beschlossen - 18
-
Vorzeitige Schließung der GHS Eilendorf zum Schuljahresende 2014/2015
ungeändert beschlossen
- 19
-
Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des Trägeranteils
zurückgezogen
- 20
-
Annahme von Schenkungen:
(offen)
- 20.1
-
Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Brander Feld
ungeändert beschlossen
- 20.2
-
Annahme einer Schenkung für die Montessori-Grundschule Mataréstraße
ungeändert beschlossen
- 20.3
-
Annahme einer Schenkung für das Inda Gymnasium
ungeändert beschlossen
- 21
-
Beteiligung an der Kampagne des Landesintegrationsrates 'HIER, wo ich lebe, will ich wählen'
ungeändert beschlossen
- 22
-
Anfragen
(offen)
- 23
-
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
- 24
-
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
(offen)
- 1
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- (nichtöffentlich)
- 4
-
Antrag der Piratenfraktion im Rat der Stadt Aachen vom 21.01.2015
hier: (nichtöffentlich) - 5
- (nichtöffentlich)
- 6
- (nichtöffentlich)
- 7
- (nichtöffentlich)
- 7.1
- (nichtöffentlich)
- 7.2
- (nichtöffentlich)
- 7.3
- (nichtöffentlich)
- 7.4
- (nichtöffentlich)
- 7.5
- (nichtöffentlich)
- 8
- (nichtöffentlich)