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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
28. Januar 2015 16:00 - 18:50

Teilnehmende Gremien:  Rat

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrifen über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 22.10.2014, 19.11.2014 und 10.12.2014; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
5
Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf 2015
ungeändert beschlossen
6
Haushaltsplanberatungen 2015
ungeändert beschlossen
7
Stellenplan 2015
ungeändert beschlossen
8
Erlass einer Hebesatzsatzung
Anhebung des Hebesatzes für die Grundsteuer B
ungeändert beschlossen
9
Änderung der Marktstandgebührensatzung für die städtischen Wochenmärkte
ungeändert beschlossen
10
Einführung einer Wettbürosteuer
ungeändert beschlossen
11
Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und
Schwimmbäder der Stadt Aachen
Neufassung zum 01.04.2015
geändert beschlossen
12
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012
ungeändert beschlossen
13
Jahresabschluss zum 31.12.2013 und Lagebericht 2013
ungeändert beschlossen
14
Entwurf Wirtschaftsplan 2015 der Volkshochschule Aachen
einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2015 bis 2019
ungeändert beschlossen
15
Erlass einer Satzung zum Schutz und zur Erhaltung von Wohnraum im Stadtgebiet Aachen
zurückgestellt
16
Reauditierung der Stadt Aachen als Familiengerechte Kommune
ungeändert beschlossen
17
Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 31/17 von CDU Fraktion und SPD Fraktion
Einbindung des Finanzauschusses
ungeändert beschlossen
18
Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 32/17 von CDU Fraktion und SPD Fraktion
Lesbarkeit und Transparenz des Haushalts
ungeändert beschlossen
19
Anfragen
(offen)
20
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
20.1
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
21
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
(offen)
22
Dezernatsverteilungsplan
ungeändert beschlossen
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)
6
(nichtöffentlich)