öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: Prof. Dr. Manfred Sicking, Christoph Berg, Marianne Krott, Frank Hansen, AachenerIn AachenerIn
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 22.10.2014 und 19.11.2014; die Niederschriften werden nachgereicht.
(offen)
- 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
- 4
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 4.1
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
- Haushaltsjahr 2014 -
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 050202 - Leistungen nach dem AsylbLG -
und im Produkt 100803 - Verwaltung und Betrieb von Unterkünften und Einrichtungen (Wohnungsl., Asylb./Flüchtlinge, Spätaus.)ungeändert beschlossen - 4.2
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014
hier: Alt-Haarener-Straßeungeändert beschlossen - 4.3
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014
hier: Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln im Produkt 021401 Wahlenungeändert beschlossen - 5
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Verfügung der Bezirksregierung zum Haushaltsplanentwurf 2015
ungeändert beschlossen
- 6
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Bebauungsplan Nr. 954 N - Laurentiusstraße / Laurentiushang, Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Karl-Friedrich-Straße und Haus Linde
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 7
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III. Änderung Bebauungsplan Nr. 900 - Krefelder Straße / Emmastraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Krefelder Straße, Merowingerstraße, Alter Tivoli und Stichstraße / Fußweg zwischen Alter Tivoli und Krefelder Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 8
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Bebauungsplan Nr. 961 - Adalbertsteinweg / Bismarckstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte
im Bereich zwischen Adalbertsteinweg, Goerdelerstraße und dem Bhf Rothe Erde
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 9
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Änderung Nr. 123 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen - Kornelimünster West/ Oberforstbacher Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Kornelimünster/Walheim im Bereich zwischen Oberforstbacher Straße und Schleckheimer Straße
hier: Beschluss der Änderungungeändert beschlossen - 10
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15. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
ungeändert beschlossen
- 11
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Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015
zurückgezogen
- 12
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Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015
17. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen
Neufassung der Vorlage Kanalgebühren 2015 sowie Gebührenbedarfsberechnung 2015ungeändert beschlossen - 13
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27. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
ungeändert beschlossen
- 14
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Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 15
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Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 16
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Betriebssatzung für das Krematorium der Stadt Aachen vom 01.01.2011
1. Nachtragungeändert beschlossen - 17
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Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 01.01.2011; 1. Nachtrag
geändert beschlossen
- 18
-
Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
ungeändert beschlossen
- 19
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Wirtschaftsplan 2015 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung
Gebäudemanagement der Stadt Aachenungeändert beschlossen - 20
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Bericht des Gebäudemanagements zum Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt zum Thema Portfoliomanagement und Lebenszykluskostenungeändert beschlossen
- 21
-
Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2013
dazu Vortrag des Wirtschaftsprüfers Fundus Revisionungeändert beschlossen - 22
-
Jahresabschluss 2013
ungeändert beschlossen
- 23
-
Wirtschaftsplan 2015 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der Tagesordnungspunkt wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>
zurückgezogen
- 24
-
Vorläufiger Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2015
ungeändert beschlossen
- 25
-
Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2013
geändert beschlossen
- 26
-
Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb (E 49) für das Wirtschaftsjahr 2015
geändert beschlossen
- 27
-
Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlussesgeändert beschlossen
- 28
-
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
ungeändert beschlossen
- 29
-
2. Nachtrag zur Zweitwohnungssteuersatzung
ungeändert beschlossen
- 30
-
Energie- und Klimaschutz-Strategiekonzept 2030, sowie Handlungskonzept 2020
zurückgestellt
- 31
-
Änderung der Richtlinien der Stadt Aachen zur Förderung des Sports
- Anschaffung von Sportgerätenungeändert beschlossen - 32
-
Schenkung eines Ölgemäldes Kaiserkrönung Karls des Großen in Rom aus Privatbesitzungeändert beschlossen
- 33
-
Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 38. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 09. Juni bis 11. Juni 2015 in Dresden
ungeändert beschlossen
- 34
-
Stärkung des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
geändert beschlossen
- 35
-
Zustimmung des Rates der Stadt zur Übernahme der Bauverpflichtung zur Schaffung von Ersatzwohnraum aus den vorhabenbezogenen Bebauungsplänen Nr. 774 und 891 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der Tagesordnungspunkt wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>
zurückgezogen
- 36
-
Anfragen
(offen)
- 37
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
- 38
-
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
(offen)
- 39
-
Ratsantrag der Grünen
Bildung eines Aufsichtsrates in der Aachener Stadion Beteiligungs GmbHgeändert beschlossen - 40
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Investorenmodell KiTA Eintrachtstraße - Abschluss eines Mietvertrages
ungeändert beschlossen
- 41
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Fortführung des Fanprojekts Aachen in 2015 bis 2017
ungeändert beschlossen
- 42
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Pflege der deutschen Sprache in Aachener Verwaltung
hier: Ratsantrag Nr. 15/17 der AfD-Gruppe vom 13.09.2014ungeändert beschlossen - 1
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- (nichtöffentlich)
- 4
- (nichtöffentlich)
- 5
- (nichtöffentlich)
- 6
- (nichtöffentlich)
- 7
- (nichtöffentlich)
- 7.1
- (nichtöffentlich)
- 8
- (nichtöffentlich)
- 8.1
- (nichtöffentlich)
- 8.2
- (nichtöffentlich)
- 9
- (nichtöffentlich)
- 10
- (nichtöffentlich)
- 11
- (nichtöffentlich)