öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 22.10.2014, 19.11.2104, 10.12.2014 und 28.01.2015; die Niederschriften werden nachgereicht.

ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

(offen)

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen

(offen)

5

IV. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 828 A - Gewerbepark Brand (ehem. Gewerbegebiet Camp Pirotte) - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Eckenerstraße und Nordstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0115/WP17

6

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Haaren

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0023/WP17

6.1

Satzung über die förmliche Festsetzung des Sanierungsgebietes Haaren
hier: notwendige Anpassung des Satzungstextes

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0023/WP17-1

7

Beteiligung der Stadt Aachen an einer regionalen Energieeffizienzgenossenschaft

geändert beschlossen

Vorlage FB 36/0033/WP17

8

Energie- und Klimaschutz-Strategiekonzept 2030 sowie Handlungskonzept 2020

zurückgestellt

Vorlage FB 36/0034/WP17

9

Kindertagesstättenentwicklungsplanung 2015/16 und
Ausbauplanung der Plätze für Unter-Dreijährige

zurückgestellt

Vorlage FB 45/0058/WP17

10

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2015

zurückgestellt

Vorlage E 49.5/0012/WP17

11

Einrichtung eines Aufsichtsrates in der Aachener Stadion Beteiligungs GmbH und Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW

ungeändert beschlossen

Vorlage Dez V/0007/WP17

12

Fortführung U3 Ausbau - Investorenmodell KiTa Ein-trachtstraße - Mehrkosten

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0063/WP17

13

Anfragen

(offen)

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

(offen)

14.1

Besetzung von Ausschüssen
hier Schulausschuss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 45/0059/WP17

14.2

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0036/WP17

15

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

(offen)

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

3

(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

4

(nichtöffentlich)