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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Sept. 3, 2014 3 p.m. - 5:35 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 18.06.2014 und 02.07.2014; die Niederschriften der Sitzung vom 02.07.2014 wird nachgereicht.
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
4.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
hier:Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW
Überplanmäßige Auszahlungen bei PSP Element 5-120102-000-04500-300-1 sowie überplanmäßige Aufwendungen bei PSP-Element 4-120102-024-7
Rehmplatz, Umbau Ac-Nord
ungeändert beschlossen
4.2
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 04.08.2014
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen /
Verpflichtungsermächtigungen
- Haushaltsjahr 2014
Sanierung des Freibades Hangeweiher
ungeändert beschlossen
5
Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich Antoniusstraße/ Büchel;
hier: Voraussetzungen für die Abwendung des Vorkaufsrechts nach § 27 BauGB
zur Kenntnis genommen
6
Bebauungsplan Nr. 959 - Peterstraße / Blondelstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Peterstraße, Blondelstraße und Adalbertstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
7
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 389 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Holzgraben, Büchel, Peterstraße und Ursulinerstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
8
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 406 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Peterstraße, Büchel, Dahmengraben, Bädersteig und Komphausbadstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
9
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 442 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich der Blondelstraße zwischen Peterstraße und Parkhauszufahrt
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
10
Bebauungsplan Nr. 954 N - Laurentiusstraße / Laurentiushang, Nord - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Richterich im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Karl-Friedrich-Straße und Haus Linde
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Der TOP wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>
zurückgestellt
11
1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße -

hier: sozialer Wohnungsbau
zurückgestellt
12
2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014

hier: Wechsel des Vorhabenträgers
zurückgestellt
13
10. Nachtrag zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung) der Stadt Aachen aufgrund der geänderten Rechtslage bzgl. der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasseranlagen
ungeändert beschlossen
14
14. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen aufgrund der geänderten Rechtslage bezüglich der Zustands- und Funktionsprüfung privater Abwasseranlagen
ungeändert beschlossen
15
Verzicht auf Fracking fordern
Ratsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2014
ungeändert beschlossen
16
Einspruch gem. § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Safi Özbay vom 28.05.2014 bzw. vom 17.06.2014
ungeändert beschlossen
17
Einspruch gemäß § 39 Kommunalwahlgesetz NRW in Verbindung mit § 3 Abs. 6 und § 35 Abs. 1 und 2 der Wahlordnung zur Bildung des Integrationsrates der Stadt Aachen von Herrn Ahmet Tarak vom 26.06.2014
ungeändert beschlossen
18
Beschlüsse des Rates der Stadt Aachen über die Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Aachen, der Wahl des Rates der Stadt Aachen und der Wahl der Bezirksvertretungen der Aachener Stadtbezirke sowie die Wahl des Integrationsrates vom 25.05.2014
ungeändert beschlossen
19
Anfragen
ungeändert beschlossen
20
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
20.1
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Beratende Mitgliedschaft des Ratsherrn Wolfgang Palm, PRO NRW, im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
ungeändert beschlossen
20.2
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
- Entsendung der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Aachen -
ungeändert beschlossen
20.3
Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat der Wassergewinnungs- und -aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG)
ungeändert beschlossen
20.4
Umbesetzung von Gremien des Sparkassenzweckverbandes
ungeändert beschlossen
20.5
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Beratende Mitgliedschaft des Ratsherrn Markus Mohr, AfD, im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft sowie der Ratsfrau Mara Müller, AfD, im Schulausschuss
ungeändert beschlossen
20.6
Umsesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
hier: Sportausschuss
ungeändert beschlossen
21
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
(offen)
22
Resolution Schwertbad (Interfraktioneller Ratsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und PIRATEN vom 15.08.2014)
ungeändert beschlossen
23
PKW-Maut behindert das Zusammenleben in der Region (Gemeinsamer Ratsantrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.07.2014)
(offen)
24
Erhalt und Schutz eines Bildes des Wandmalers Klaus Paier (Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 20.08. zum gleichlautenden Ratsantrag vom 19.08.2014)
(offen)
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
1.1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
2.1
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
3.1
(nichtöffentlich)
3.2
Personalmaßnahme:&nbsp;(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
4.1
(nichtöffentlich)
4.2
(nichtöffentlich)
4.3
(nichtöffentlich)
4.4
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)