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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
July 2, 2014 3 p.m. - 4:40 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
3
Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
4
Wahl der Ausschussmitglieder
ungeändert beschlossen
5
Besetzung von Ausschüssen
hier Schulausschuss
ungeändert beschlossen
6
Bildung von Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen: hier Kinder- und Jugendhilfeausschuss
ungeändert beschlossen
7
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen vom 21.08.1992, zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 05.03.2008
geändert beschlossen
7.1
Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen vom 21.08.1992, zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 05.03.2008
ungeändert beschlossen
8
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
zur Kenntnis genommen
8.1
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Grundsatzinformationen
zur Kenntnis genommen
8.2
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
zur Kenntnis genommen
9
Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
ungeändert beschlossen
10
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT gesellschaft für informationstechnik mbH (regio iT) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
geändert beschlossen
10.1
Tischvorlage: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen - Gesellschaft für Informationstechnik mbH (regio iT) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
11
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH (AGIT) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
12
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
13
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
14
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der EUROGRESS AACHEN Betriebs GmbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
15
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West (ZEW) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
ungeändert beschlossen
16
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
17
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
18
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der GEGRA Gewerbegrundstücksgesellschaft mbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
19
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
20
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
21
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergwinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
22
Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der RWTH Aachen Campus GmbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
23
Entsendung von vier Vertretern in den Aufsichtsrat der Aachener Verkehrsverbund GmbH gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 21 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages
ungeändert beschlossen
24
Besetzungsvorschlag für die von der Stadt zu stellenden Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs- Aktiengesellschaft - ASEAG - gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 10 der Satzung der ASEAG
ungeändert beschlossen
25
Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energie- und Verkehrsgesellschaft Aachen GmbH (E.V.A.) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
26
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
27
Entsendung von fünf Vertretern/Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Aachener Verkehrsverbundes - AVV - gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 5 Abs. 2 der Zweckverbandssatzung.
ungeändert beschlossen
28
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
29
Entsendung eines Mitgliedes für den Beirat der Unterstützungseinrichtung AKREKA GmbH gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 10 des Gesellschaftsvertrags
ungeändert beschlossen
30
Entsendung von zwei Vertretern in den Hauptausschuss des NVR Zweckverbandes gem. § 6 Abs. 2 Ziff. 4 der Satzung des ZV AVV i.V.m. § 7 Abs. 4 NVR-Satzung
zurückgestellt
31
Entsendung von zwei Vertretern in den Aufsichtsrat der NVR GmbH gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 11 der Satzung des ZV NVR
zurückgestellt
32
Entsendung von zwei Vertretern in den Vergabeausschuss des NVR Zweckverbandes gem. § 6 Abs. 2 Ziff. 4 der Satzung des ZV AVV und § 7 Abs. 4 NVR-Satzung
zurückgestellt
33
Entsendung von drei Vertretern in die Verbandsversammlung des NVR gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 5 der Satzung für den ZV NVR
zurückgestellt
34
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen
ungeändert beschlossen
35
Entsendung von Vertretern in Gremien des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen - Stadt Aachen und der Sparkasse Aachen
geändert beschlossen
35.1
Entsendung von Vertretern in Gremien des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen - Stadt Aachen und der Sparkasse Aachen
ungeändert beschlossen
36
Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
ungeändert beschlossen
37
Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
ungeändert beschlossen
38
Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
ungeändert beschlossen
39
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im Kreispolizeibeirat gem. § 113 Abs. 2 GO NW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NW
ungeändert beschlossen
40
Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln
ungeändert beschlossen
41
Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss
ungeändert beschlossen
42
Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
ungeändert beschlossen
43
Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.
ungeändert beschlossen
44
Bebauungsplan Nr. 932 - Rombachstraße / Bobenden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Rombachstraße, Schagenstraße, Bobenden und dem Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
45
Bebauungsplan Nr. 957 - Peliserkerstraße/ Gneisenaustraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Peliserkerstraße, Autobahn und Breslauer Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
ungeändert beschlossen
46
Bebauungsplan Nr. 951 - Adalbertsteinweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiserplatz und Ostfriedhof
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
47
I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 694 - Parkhaus Adalbertsteinweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Adalbertsteinweg, Frankenstraße, Augustastraße und Friedrichstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
48
Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 484 - Oligsbendengasse - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Oligsbendengasse und Adalbertsteinweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
49
3. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
ungeändert beschlossen
50
Unterbringung von Flüchtlingen - Sachstandsbericht der Verwaltung
zur Kenntnis genommen
51
Einrichtung einer befristeten Vollzeitstelle im Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14) für den Bereich Jahresabschlussprüfungen
ungeändert beschlossen
52
Anfragen
zur Kenntnis genommen
53
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
54
Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
ungeändert beschlossen
55
Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
ungeändert beschlossen
56
Wahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Ratsmitglieder als Mitglieder des Integrationsrates
ungeändert beschlossen
57
Öffentlicher Betrauungsakt gegenüber der Velocity Aachen UG (haftungsbeschränkt) zur Etablierung eines Pedelec-Verleihsystems in Aachen



ungeändert beschlossen
58
Stiftungsangelegenheiten
Besetzung des Kuratoriums der Cockerill-Liebermann-Stiftung
ungeändert beschlossen
59
Entwurf des Jahresabschlusses 2011
geändert beschlossen
59.1
Abschlussarbeiten für das Jahr 2013 und die Folgejahre
ungeändert beschlossen
60
Annahme einer Schenkung
hier: Replik des "Talismans Karls des Großen"
ungeändert beschlossen
61
Befristete Einrichtung von 18 Vollzeitstellen bewertet nach EG-S 11 TVöD-SUE für Schulsozialarbeit bis zum 31.07.2016
ungeändert beschlossen
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
3.1
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
4.1
(nichtöffentlich)
4.2
(nichtöffentlich)
4.3
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)