öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: AachenerIn AachenerIn, Prof. Dr. Manfred Sicking, Christoph Berg, Marianne Krott
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
- 3
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Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 4
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Wahl der Ausschussmitglieder
ungeändert beschlossen
- 5
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Besetzung von Ausschüssen
hier Schulausschussungeändert beschlossen - 6
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Bildung von Ausschüssen des Rates der Stadt Aachen: hier Kinder- und Jugendhilfeausschuss
ungeändert beschlossen
- 7
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Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen vom 21.08.1992, zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 05.03.2008
geändert beschlossen
- 7.1
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Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Aachen vom 21.08.1992, zuletzt geändert durch den 3. Nachtrag vom 05.03.2008
ungeändert beschlossen
- 8
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Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
zur Kenntnis genommen
- 8.1
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Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Grundsatzinformationenzur Kenntnis genommen - 8.2
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Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
zur Kenntnis genommen
- 9
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Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
ungeändert beschlossen
- 10
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT gesellschaft für informationstechnik mbH (regio iT) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
geändert beschlossen
- 10.1
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Tischvorlage: Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen - Gesellschaft für Informationstechnik mbH (regio iT) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 11
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH (AGIT) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 12
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der gewoge AG gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 13
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft mbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 14
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der EUROGRESS AACHEN Betriebs GmbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 15
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Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Entsorgungsregion West (ZEW) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
ungeändert beschlossen
- 16
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 17
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 18
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der GEGRA Gewerbegrundstücksgesellschaft mbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 19
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 20
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 21
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergwinnungs- und Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH (WAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 22
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Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der RWTH Aachen Campus GmbH gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 23
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Entsendung von vier Vertretern in den Aufsichtsrat der Aachener Verkehrsverbund GmbH gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 21 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages
ungeändert beschlossen
- 24
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Besetzungsvorschlag für die von der Stadt zu stellenden Mitglieder des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn und Energieversorgungs- Aktiengesellschaft - ASEAG - gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 10 der Satzung der ASEAG
ungeändert beschlossen
- 25
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Benennung von 8 Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energie- und Verkehrsgesellschaft Aachen GmbH (E.V.A.) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 26
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG (STAWAG) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 27
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Entsendung von fünf Vertretern/Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Aachener Verkehrsverbundes - AVV - gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 5 Abs. 2 der Zweckverbandssatzung.
ungeändert beschlossen
- 28
-
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER) gem. § 113 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 29
-
Entsendung eines Mitgliedes für den Beirat der Unterstützungseinrichtung AKREKA GmbH gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 10 des Gesellschaftsvertrags
ungeändert beschlossen
- 30
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Entsendung von zwei Vertretern in den Hauptausschuss des NVR Zweckverbandes gem. § 6 Abs. 2 Ziff. 4 der Satzung des ZV AVV i.V.m. § 7 Abs. 4 NVR-Satzung
zurückgestellt
- 31
-
Entsendung von zwei Vertretern in den Aufsichtsrat der NVR GmbH gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 11 der Satzung des ZV NVR
zurückgestellt
- 32
-
Entsendung von zwei Vertretern in den Vergabeausschuss des NVR Zweckverbandes gem. § 6 Abs. 2 Ziff. 4 der Satzung des ZV AVV und § 7 Abs. 4 NVR-Satzung
zurückgestellt
- 33
-
Entsendung von drei Vertretern in die Verbandsversammlung des NVR gem. § 113 GO NRW i.V.m. § 50 Abs. 4 GO NRW und § 5 der Satzung für den ZV NVR
zurückgestellt
- 34
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Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Region Aachen
ungeändert beschlossen
- 35
-
Entsendung von Vertretern in Gremien des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen - Stadt Aachen und der Sparkasse Aachen
geändert beschlossen
- 35.1
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Entsendung von Vertretern in Gremien des Sparkassenzweckverbandes StädteRegion Aachen - Stadt Aachen und der Sparkasse Aachen
ungeändert beschlossen
- 36
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Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
ungeändert beschlossen
- 37
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Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
ungeändert beschlossen
- 38
-
Benennung von Mitgliedern des Direktoriums der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
ungeändert beschlossen
- 39
-
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im Kreispolizeibeirat gem. § 113 Abs. 2 GO NW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NW
ungeändert beschlossen
- 40
-
Wahl von Mitgliedern des Regionalrates des Regierungsbezirkes Köln
ungeändert beschlossen
- 41
-
Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss
ungeändert beschlossen
- 42
-
Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
ungeändert beschlossen
- 43
-
Benennung eines Vorstandsmitgliedes und dessen Stellvertreter im Naturpark Nordeifel e.V.
ungeändert beschlossen
- 44
-
Bebauungsplan Nr. 932 - Rombachstraße / Bobenden - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Rombachstraße, Schagenstraße, Bobenden und dem Vennbahnweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 45
-
Bebauungsplan Nr. 957 - Peliserkerstraße/ Gneisenaustraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Peliserkerstraße, Autobahn und Breslauer Straße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 46
-
Bebauungsplan Nr. 951 - Adalbertsteinweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Kaiserplatz und Ostfriedhof
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>ungeändert beschlossen - 47
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I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 694 - Parkhaus Adalbertsteinweg - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Adalbertsteinweg, Frankenstraße, Augustastraße und Friedrichstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>ungeändert beschlossen - 48
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Aufhebung des Durchführungsplans Nr. 484 - Oligsbendengasse - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Oligsbendengasse und Adalbertsteinweg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>ungeändert beschlossen - 49
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3. Nachtrag zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
ungeändert beschlossen
- 50
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Unterbringung von Flüchtlingen - Sachstandsbericht der Verwaltungzur Kenntnis genommen
- 51
-
Einrichtung einer befristeten Vollzeitstelle im Fachbereich Rechnungsprüfung (FB 14) für den Bereich Jahresabschlussprüfungen
ungeändert beschlossen
- 52
-
Anfragen
zur Kenntnis genommen
- 53
-
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 54
-
Bestimmung der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
ungeändert beschlossen
- 55
-
Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
ungeändert beschlossen
- 56
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Wahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Ratsmitglieder als Mitglieder des Integrationsrates
ungeändert beschlossen
- 57
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Öffentlicher Betrauungsakt gegenüber der Velocity Aachen UG (haftungsbeschränkt) zur Etablierung eines Pedelec-Verleihsystems in Aachenungeändert beschlossen
- 58
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Stiftungsangelegenheiten
Besetzung des Kuratoriums der Cockerill-Liebermann-Stiftungungeändert beschlossen - 59
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Entwurf des Jahresabschlusses 2011
geändert beschlossen
- 59.1
-
Abschlussarbeiten für das Jahr 2013 und die Folgejahre
ungeändert beschlossen
- 60
-
Annahme einer Schenkung
hier: Replik des "Talismans Karls des Großen"ungeändert beschlossen - 61
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Befristete Einrichtung von 18 Vollzeitstellen bewertet nach EG-S 11 TVöD-SUE für Schulsozialarbeit bis zum 31.07.2016
ungeändert beschlossen
- 1
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- (nichtöffentlich)
- 3.1
- (nichtöffentlich)
- 4
- (nichtöffentlich)
- 4.1
- (nichtöffentlich)
- 4.2
- (nichtöffentlich)
- 4.3
- (nichtöffentlich)
- 5
- (nichtöffentlich)