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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Oct. 22, 2014 3 p.m. - 6:35 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 02.07.2014 und 03.09.2014
(offen)
3
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
4
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
4.1
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushalt 2014-, Produkt 130104, Wald und Forstwirtschaft
ungeändert beschlossen
4.2
2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2014 (01.01.-03.07.2014)
ungeändert beschlossen
4.3
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014
hier: Alt-Haarener-Straße
ungeändert beschlossen
4.4
U 3 Ausbau - Maßnahmen aus Mitteln 2014

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2014 -
5-0600101-900-00100-990-8 - 78650000 U 3 Ausbaumaßnahmen und
5-060101-900-00100-990-9 - 78650000 Erweiterung Raumprogramm Kitas

ungeändert beschlossen
4.5
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014
hier Neubau Turnhalle GS Marktstraße
ungeändert beschlossen
5
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 mit Anlagen
ungeändert beschlossen
6
Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planung
ungeändert beschlossen
7
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4 der ehem. Gemeinde Laurensberg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Orsbacher Straße/ Herzogsweg, Rathausstraße, Brunnenstraße, Im Weingarten und Am Weyenberg
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 948 - Neuenhofer Weg / Kinder- und Jugendpsychiatrie - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Neuenhofer Weg und dem Studentenwohnheim an der Kullenhofstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>
ungeändert beschlossen
9
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Johannes-Paul-II.-Straße von Rennbahn bis Eingang Bürgerservice als Fußgängerstraße
ungeändert beschlossen
10
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Erschließungsanlage "Prinzenhofstraße" von Jesuitenstraße bis einschl. Hausnr. 23 als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
ungeändert beschlossen
11
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Ritter-Chorus Straße von Katschhof bis Johannes-Paul-II.-Straße als Fußgängerstraße
ungeändert beschlossen
12
1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße -

hier: sozialer Wohnungsbau
geändert beschlossen
12.1
1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße -
hier sozialer Wohnungsbau
geändert beschlossen
13
2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014

hier: Wechsel des Vorhabenträgers
geändert beschlossen
13.1
Tischvorlage:
2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom ......
hier: Ergänzungsvorlage nach Beschluss des Planungsausschusses vom 25.09.2014
ungeändert beschlossen
14
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
15
Wirtschaftsplan Eurogress 2014
ungeändert beschlossen
16
Verlegung von Stolpersteinen
Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnig
ungeändert beschlossen
17
EU-Initiative zur Anpassung von Städten an den Klimawandel - Verpflichtungserklärung der Bürgermeister im
Rahmen des Konvents der Bürgermeister
ungeändert beschlossen
18
Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Walheim
ungeändert beschlossen
19
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
ungeändert beschlossen
20
Freihandels- und Dienstleistungsabkommen gefährden Daseinsvorsorge
hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.10.2014 zum gleichlautenden Ratsantrag Nr. 22/17 vom 01.10.2014
(offen)
20.1
Anträge zu TTIP, "Resolution des Rats der Stadt Aachen zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen"
ungeändert beschlossen
21
Anfragen
(offen)
22
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
22.1
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW zur Entsendung von Mitgliedern aus dem ZV AVV in den ZV NVR und die entsprechenden Gremien
ungeändert beschlossen
23
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
(offen)
24
Entwurf Jahresabschluss 2012
ungeändert beschlossen
1
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
4.1
(nichtöffentlich)
5
(nichtöffentlich)
6
(nichtöffentlich)
6.1
(nichtöffentlich)
7
(nichtöffentlich)
8
(nichtöffentlich)