öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: Prof. Dr. Manfred Sicking, Christoph Berg, Marianne Krott, Frank Hansen, AachenerIn AachenerIn
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
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Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 02.07.2014 und 03.09.2014
(offen)
- 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
(offen)
- 4
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 4.1
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushalt 2014-, Produkt 130104, Wald und Forstwirtschaft
ungeändert beschlossen
- 4.2
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2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2014 (01.01.-03.07.2014)
ungeändert beschlossen
- 4.3
-
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014
hier: Alt-Haarener-Straßeungeändert beschlossen - 4.4
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U 3 Ausbau - Maßnahmen aus Mitteln 2014
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/ Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2014 -
5-0600101-900-00100-990-8 - 78650000 U 3 Ausbaumaßnahmen und
5-060101-900-00100-990-9 - 78650000 Erweiterung Raumprogramm Kitasungeändert beschlossen - 4.5
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2014
hier Neubau Turnhalle GS Marktstraßeungeändert beschlossen - 5
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Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 mit Anlagen
ungeändert beschlossen
- 6
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Ausschreibung der Stelle der/des Beigeordneten für Planungungeändert beschlossen
- 7
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Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4 der ehem. Gemeinde Laurensberg für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen Orsbacher Straße/ Herzogsweg, Rathausstraße, Brunnenstraße, Im Weingarten und Am Weyenberg
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>ungeändert beschlossen - 8
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Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 948 - Neuenhofer Weg / Kinder- und Jugendpsychiatrie - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Laurensberg im Bereich zwischen dem Neuenhofer Weg und dem Studentenwohnheim an der Kullenhofstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Unterlagen werden nachgereicht.)</span>ungeändert beschlossen - 9
-
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Johannes-Paul-II.-Straße von Rennbahn bis Eingang Bürgerservice als Fußgängerstraße
ungeändert beschlossen
- 10
-
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Neuausbau der Erschließungsanlage "Prinzenhofstraße" von Jesuitenstraße bis einschl. Hausnr. 23 als verkehrsberuhigter Bereich (Mischfläche)
ungeändert beschlossen
- 11
-
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für den Ausbau der Ritter-Chorus Straße von Katschhof bis Johannes-Paul-II.-Straße als Fußgängerstraße
ungeändert beschlossen
- 12
-
1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße -
hier: sozialer Wohnungsbaugeändert beschlossen - 12.1
-
1.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße -
hier sozialer Wohnungsbaugeändert beschlossen - 13
-
2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom 03.09.2014
hier: Wechsel des Vorhabenträgersgeändert beschlossen - 13.1
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Tischvorlage:
2.Änderungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 11.12.2013 zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr.879 - Beverstraße - in der Fassung des 1. Änderungsvertrages vom ......
hier: Ergänzungsvorlage nach Beschluss des Planungsausschusses vom 25.09.2014ungeändert beschlossen - 14
-
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 15
-
Wirtschaftsplan Eurogress 2014ungeändert beschlossen
- 16
-
Verlegung von Stolpersteinen
Projekt des Kölner Künstlers Gunter Demnigungeändert beschlossen - 17
-
EU-Initiative zur Anpassung von Städten an den Klimawandel - Verpflichtungserklärung der Bürgermeister im
Rahmen des Konvents der Bürgermeisterungeändert beschlossen - 18
-
Annahme einer Schenkung für die städtische Gemeinschaftsgrundschule Walheim
ungeändert beschlossen
- 19
-
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen
ungeändert beschlossen
- 20
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Freihandels- und Dienstleistungsabkommen gefährden Daseinsvorsorge
hier: Tagesordnungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 02.10.2014 zum gleichlautenden Ratsantrag Nr. 22/17 vom 01.10.2014(offen) - 20.1
-
Anträge zu TTIP, "Resolution des Rats der Stadt Aachen zu internationalen Handels- und Dienstleistungsabkommen"
ungeändert beschlossen
- 21
-
Anfragen
(offen)
- 22
-
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
- 22.1
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Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - hier: Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gemäß § 60 GO NW zur Entsendung von Mitgliedern aus dem ZV AVV in den ZV NVR und die entsprechenden Gremienungeändert beschlossen
- 23
-
Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
(offen)
- 24
-
Entwurf Jahresabschluss 2012
ungeändert beschlossen
- 1
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- (nichtöffentlich)
- 4
- (nichtöffentlich)
- 4.1
- (nichtöffentlich)
- 5
- (nichtöffentlich)
- 6
- (nichtöffentlich)
- 6.1
- (nichtöffentlich)
- 7
- (nichtöffentlich)
- 8
- (nichtöffentlich)