öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.07.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.

ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen

ungeändert beschlossen

4.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
Prozesse und Abwicklung der SAP-Anlagenbuchhaltung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 20/0014/WP16

4.2

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
hier: Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für die Rufbereitschaft im Rahmen der Umweltalarm-Richtlinie (ehem. Öl- und Giftalarm); Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Produkt 130102 – Gewässerschutz

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 36/0049/WP16

4.3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
hier: Trierer Straße, Umbau

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0219/WP16

4.4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010
Produkt 020.150.010 Brandschutz
Beschaffung Wechselladerfahrzeug für die Berufsfeuerwehr Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 37/0006/WP16

5

GGS Kronenberg Schließungsbeschluss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 40/0042/WP16

6

Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 50/0060/WP16

6.1

Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 50/0060/WP16-1

6.1.1

Neuorganisation SGB II
hier: Empfehlung an den Städteregionsrat zur Gründung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 44b SGB II

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 50/0060/WP16-1-1

7

Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland)
als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 1.1.2011

geändert beschlossen

Vorlage FB 58/0001/WP16

8

Bebauungsplan Nr. 920 - Boxgraben/ Luisenhospital - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Boxgraben, Weberstraße und DB-Strecke
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0241/WP16

9

Bebauungsplan Nr. 927 - Laurentiusstraße/ Laurensberger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Laurensberg im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Laurensberger Straße und Gut Barriere
Änderung Nr. 113 des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachen
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0234/WP16-1

10

Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 468 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kleinmarschierstraße/ Jesuitenstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0236/WP16-1

11

Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Finanzamtszentrum, Am Gut Wolf und ehemaliger Bahntrasse
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0244/WP16

12

Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW
Festbrennstoff-Verordnung (FBStVO) für die Stadt Aachen; Abschluss des formalen Beteiligungsverfahrens in den Stadtbezirken und der Träger öffentlicher Belange

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0018/WP16

13

Wiederbesetzungssperre in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben;
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.08.2010

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 11/0035/WP16

14

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

14.1

Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Bestellung von Vertretern des Seniorenrats in die Auschüsse des Rates der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage Dez V/0002/WP16

15

Anfragen

ungeändert beschlossen

16

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

ungeändert beschlossen

17

Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 37/0005/WP16

18

Zensusgesetz 2011
hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Ausübung des Optionsrechtes der Stadt Aachen nach § 6 bs. 3 Aachen-Gesetz

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0089/WP16

19

Einrichtung zusätzlicher Stellen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45) - Bezirkssozialarbeit

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 11/0036/WP16

20

Runder Tisch gegen Rechtsextremismus
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke vom 05.07.2010

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0088/WP16

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

Übernahme eventueller zukünftiger Verluste der AGIT aus dem Betrieb des geplanten Zentrums für Biomedizinische Technik (ZBMT) durch die Stadt Aachen – Ersatzfläche für das veräußerte Medizinisch Technische Zentrum I. BA (MTZ I): (nichtöffentlich)

3

Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4

Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)

4.1

(nichtöffentlich)

4.2

(nichtöffentlich)

4.3

(nichtöffentlich)

5

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

6

(nichtöffentlich)