öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Participating organizations: Rat
Further Attendees: Bernd Thelen
Agenda
- 1
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Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
- 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 07.07.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wurde inzwischen übersandt.
ungeändert beschlossen
- 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
ungeändert beschlossen
- 4
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Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen
ungeändert beschlossen
- 4.1
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
Prozesse und Abwicklung der SAP-Anlagenbuchhaltungungeändert beschlossen - 4.2
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
hier: Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für die Rufbereitschaft im Rahmen der Umweltalarm-Richtlinie (ehem. Öl- und Giftalarm); Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Produkt 130102 – Gewässerschutzungeändert beschlossen - 4.3
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/ Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
hier: Trierer Straße, Umbauungeändert beschlossen - 4.4
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen 2010
Produkt 020.150.010 Brandschutz
Beschaffung Wechselladerfahrzeug für die Berufsfeuerwehr Aachenungeändert beschlossen - 5
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GGS Kronenberg Schließungsbeschluss
ungeändert beschlossen
- 6
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Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II
ungeändert beschlossen
- 6.1
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Neuorganisation der Aufgabenverteilung im SGB II
ungeändert beschlossen
- 6.1.1
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Neuorganisation SGB II
hier: Empfehlung an den Städteregionsrat zur Gründung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 44b SGB IIungeändert beschlossen - 7
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Errichtung des Chemischen und Veterinäruntersuchungsamtes Rheinland (CVUA Rheinland)
als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts zum 1.1.2011geändert beschlossen - 8
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Bebauungsplan Nr. 920 - Boxgraben/ Luisenhospital - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Boxgraben, Weberstraße und DB-Strecke
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 9
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Bebauungsplan Nr. 927 - Laurentiusstraße/ Laurensberger Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen- Laurensberg im Bereich zwischen Laurentiusstraße, Laurensberger Straße und Gut Barriere
Änderung Nr. 113 des Flächennutzungsplanes der Stadt Aachen
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 10
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Aufhebung des Durchführungsplanes Nr. 468 für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Kleinmarschierstraße/ Jesuitenstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 11
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Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrechts gem. § 25 BauGB für den Bereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Finanzamtszentrum, Am Gut Wolf und ehemaliger Bahntrasse
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidungungeändert beschlossen - 12
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Umsetzung der europäischen Luftqualitätsrichtlinien in NRW
Festbrennstoff-Verordnung (FBStVO) für die Stadt Aachen; Abschluss des formalen Beteiligungsverfahrens in den Stadtbezirken und der Träger öffentlicher Belangeungeändert beschlossen - 13
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Wiederbesetzungssperre in der Stadtverwaltung und den Eigenbetrieben;
Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11.08.2010ungeändert beschlossen - 14
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
- 14.1
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Umbesetzung von Ausschüssen
hier: Bestellung von Vertretern des Seniorenrats in die Auschüsse des Rates der Stadt Aachenungeändert beschlossen - 15
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Anfragen
ungeändert beschlossen
- 16
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Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 17
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Maßnahmenanpassung im Rahmen des Konjunkturpakets II
ungeändert beschlossen
- 18
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Zensusgesetz 2011
hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Ausübung des Optionsrechtes der Stadt Aachen nach § 6 bs. 3 Aachen-Gesetzungeändert beschlossen - 19
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Einrichtung zusätzlicher Stellen im Fachbereich Kinder, Jugend und Schule (FB 45) - Bezirkssozialarbeit
ungeändert beschlossen
- 20
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Runder Tisch gegen Rechtsextremismus
hier: Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Grüne, FDP und Linke vom 05.07.2010ungeändert beschlossen - 1
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 2
- Übernahme eventueller zukünftiger Verluste der AGIT aus dem Betrieb des geplanten Zentrums für Biomedizinische Technik (ZBMT) durch die Stadt Aachen – Ersatzfläche für das veräußerte Medizinisch Technische Zentrum I. BA (MTZ I): (nichtöffentlich)
- 3
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 4
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 4.1
- (nichtöffentlich)
- 4.2
- (nichtöffentlich)
- 4.3
- (nichtöffentlich)
- 5
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 6
- (nichtöffentlich)