öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Tagesordnung

1

Eröffnung der Sitzung

ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt vom 16.12.2009 und 20.01.2010; die Niederschriften über die Sitzungen des Rates der Stadt werden nachgereicht.

ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

ungeändert beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Ausgaben, Verpflichtungsermächtigungen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(wird verwaltungsseitig zurückgezogen)</span>

zurückgezogen

5

Audit familiengerechte Kommune <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(wird verwaltungsseitig zurückgezogen)</span>

zurückgezogen

Vorlage FB 51/0006/WP16

6

Positives Aufwachsen in Aachen - PiA
Anträge:
• Ratsantrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2008
• Bürgerantrag von Mathias Dopatka vom 30.04.2007 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(wird verwaltungsseitig zurückgezogen)</span>

zurückgezogen

Vorlage FB 51/0005/WP16

7

Entgeltordnung für die Benutzung der Sportstätten und Schwimmbäder der Stadt Aachen
hier: Neufassung zum 01. März 2010

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 52/0006/WP16

8

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich Vaalser Straße/ Lennéstraße

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0083/WP16

9

Erlass einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht für den Bereich zwischen Malmedyer Straße und Robert-Schuman-Straße im Stadtbezirk Aachen-Mitte

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 61/0106/WP16

10

Satzungen über die förmliche Festsetzung der Sanierungsgebiete 'Frankenberger Viertel', 'Aachen-Nord', 'Aachen-Brand'
hier: Ergänzungsbeschluss

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0007/WP16

11

Wahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Ratsmitglieder als Mitglieder des Integrationsrates

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 01/0052/WP16

12

Wahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Aachen

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 36/0014/WP16

13

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

13.1

Besetzung von Ausschüssen
hier: Schulausschuss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 40/0013/WP16

13.2

Besetzung von Ausschüssen
hier Schulausschuss

ungeändert beschlossen

Vorlage FB 40/0014/WP16

14

Anfragen

ungeändert beschlossen

15

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

ungeändert beschlossen

16

Maßnahmen Konjunkturpaket II – Anträge freier Träger

ungeändert beschlossen

Vorlage B 03/0010/WP16

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

2.1

(nichtöffentlich)

3

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

4

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)