Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Tagesordnung
- 1
-
Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
-
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
(offen)
- 3
-
Einwohner*innenantrag "Aachen klimaneutral 2030!"
ungeändert beschlossen
- 4
-
Krieg in der Ukraine - Bericht über Aktivitäten und unterstützende Maßnahmen für Flüchtlinge
(offen)
- 5
-
Bericht über die pandemische Lage
(offen)
- 6
-
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 26.01.2022 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
- 7
-
Resolution zur drohenden Standortschließung der Bezirksregierung Köln - Erhalt der Arbeitsplätze in Aachen
(offen)
- 8
-
Bürgerantrag Bürger*innenrat für Aachen, Empfehlung zur Einrichtung
ungeändert beschlossen
- 9
-
Spielhallen - Erlaubnisgenehmigung nach dem Glücksspielstaatsvertrag 2021
an Verwaltung zurück verwiesen
- 10
-
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Darbietung von Straßenmusik im Bereich der Aachener Innenstadt - Verlängerung
ungeändert beschlossen
- 11
-
I. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 815 - Gelände Limburg/ Liebigstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte zwischen Liebigstraße und Bahntrasse
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 12
-
Wirtschaftsplan Eurogress Aachen 2022
ungeändert beschlossen
- 13
-
Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2022/2023 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
ungeändert beschlossen
- 14
-
Vorläufiger Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2023/2024 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen
ungeändert beschlossen
- 15
-
Geprüfter Jahresabschluss 2019/2020 von Stadttheater und Musikdirektion Aachen per 31.07.2020
ungeändert beschlossen
- 16
-
Neufassung der Schul- und Schulgeldordnung der Musikschule
ungeändert beschlossen
- 17
-
Bericht der PKF Fasselt Partnerschaft mbB - Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Rechtsanwälte über den Jahresabschluss zum 31.12.2020 und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb der Stadt Aachen sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses für das Jahr 2020 ungeändert beschlossen
- 18
-
Annahme von Schenkungen:
(offen)
- 18.1
-
Schenkung des Nachlasses Felix Kreusch durch die Erben 2022 an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Suermondt-Ludwig-Museum
ungeändert beschlossen
- 18.2
-
Schenkung des Nachlasses des Künstlers Ewald Mataré bzw. seiner Tochter Sonja Mataré durch den Nachlassverwalter Guido de Werd an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Suermondt-Ludwig-Museum
ungeändert beschlossen
- 18.3
-
Schenkung von 35 Faksimiles von Herrn Hans-Peter Viechtbauer an das Stadtmuseum Centre Charlemagne
ungeändert beschlossen
- 18.4
-
Schenkung Monsignore Jochen Zerlin an die Stadt Aachen, Kulturbetrieb, Suermondt-Ludwig-Museum
ungeändert beschlossen
- 19
-
Anfragen:
(offen)
- 19.1
-
Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
- 19.2
-
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
- 20
-
Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 21
-
Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
- 21.1
-
Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 30.03.2022
ungeändert beschlossen
- 22
-
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 23
-
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 22.03.2022 - Vereinfachung des Vergabeverfahrens im Rahmen der Betreuung und Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen
ungeändert beschlossen
- 24
-
Ruhen der Städtepartnerschaft Aachen - Kostroma
ungeändert beschlossen
- 25
-
Veränderung des Stellenplans 2022 durch Einrichtung von insgesamt 72 befristeten Stellen (kw 2023) für die Betreuung und Unterbringung schutzsuchender Ukrainer*innen im Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration (FB 56)
geändert beschlossen
- 1
- Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- 2
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Aachen vom 26.01.2022 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- 3
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 4
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5
- Jährliche Überreichung einer städtischen Auszeichnung an eine Persönlichkeit, die sich in besonderer Weise um das Weltfest des Pferdesports verdient gemacht hat: (nichtöffentlich)
- 6
- Vornahme einer Ehrung: (nichtöffentlich)
- 7
- Entsorgungsmehrkosten: (nichtöffentlich)
- 8
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 8.1
- Camp Hitfeld | Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021: (nichtöffentlich)
- 9
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 9.1
- Anzeigepflicht gemäß § 17 Abs. 2 Korruptionsbekämpfungsgesetz: (nichtöffentlich)
- 9.2
- Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand einer Beigeordneten: (nichtöffentlich)
- 9.3
- Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Ltd. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
- 9.4
- Vorzeitige Versetzung in den Ruhestand eines Städt. Verwaltungsdirektors: (nichtöffentlich)
- 9.5
- Anerkennung von förderlichen Zeiten gem. § 81 Abs. 8 LBeamtVG NRW auf die ruhegehaltsfähige Dienstzeit: (nichtöffentlich)
- 10
- Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)