Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Tagesordnung
- 1
-
Eröffnung der Sitzung
(offen)
- 2
-
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt hingewiesen.
(offen)
- 3
-
Bericht über die pandemische Lage
(offen)
- 4
-
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.11.2021 (öffentlicher Teil)
ungeändert beschlossen
- 4
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.11.2021 (öffentlicher Teil) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>
- 5
-
Haushaltsplanberatungen einschließlich Stellenplan:
(offen)
- 5.1
-
Haushaltsreden
(offen)
- 5.2
-
Stellenplan 2022 und
Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2022ungeändert beschlossen - 5.2.1
-
Stellenplan 2022 und
Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2022 -
Ergänzungsvorlageungeändert beschlossen - 5.3
-
Haushaltsplanberatungen 2022
ungeändert beschlossen
- 6
-
Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2022/2023
ungeändert beschlossen
- 7
-
Bebauungsplan - Eisenbahnweg / Philipsstraße - zwischen Eisenbahnweg, Hüttenstraße und Philipsstraße
hier:
1. Aufstellungsbeschluss
2. Erlass einer Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich Eisenbahnweg / Philipsstraßeungeändert beschlossen - 8
-
Bebauungsplan - Eisenbahnweg / Freunder Weg -
hier:
1. Aufhebungsbeschluss Aufstellungsbeschluss A 149
2. Aufhebungsbeschluss Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gem. § 25 BauGB im Stadtbezirk Aachen-Mitte für den Bereich zwischen Trierer Straße, Freunder Weg und Eisenbahnwegungeändert beschlossen - 9
-
Neufassung der Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Aachen (Wohnraumschutzsatzung)
ungeändert beschlossen
- 10
-
Seniorenratswahlen 2022 – Änderung der Wahlordnung
ungeändert beschlossen
- 11
-
Umgang mit Mikroapartments <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird von der der Tagesordnung zurückgezogen!)</span>
zurückgezogen
- 12
-
Anfragen:
(offen)
- 12.1
-
Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
- 12.2
-
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
- 13
-
Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 14
-
Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien:
(offen)
- 14.1
-
Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 03.02.2022
ungeändert beschlossen
- 2
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.11.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- 14.2
-
Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 15.02.2022
ungeändert beschlossen
- 14.3
-
Umbesetzungsantrag der GRÜNE-Fraktion vom 14.02.2022
ungeändert beschlossen
- 15
-
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 16
-
Resolution zur drohenden Standortschließung der Bezirksregierung Köln - Erhalt der Arbeitsplätze in Aachen
hier: Gemeinsamer Tagesordnungsantrag der Fraktionen von SPD, DIE Zukunft und DIE LINKE vom 02.02.2022zurückgezogen - 1
- Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung: (nichtöffentlich)
- 2
- Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 10.11.2021 (nichtöffentlicher Teil): (nichtöffentlich)
- 3
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 4
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5.1
- Verkauf eines Grundstücks in Aachen, Süsterfeldstraße 21: (nichtöffentlich)
- 5.2
- Grundstücksangelegenheit: (nichtöffentlich)
- 5.3
- Weiterführung des Zwangsversteigerungsverfahrens: (nichtöffentlich)
- 5.4
- Camp Hitfeld | Tagesordnungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2021: (nichtöffentlich)
- 6
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 6.1
- (nichtöffentlich)
- 7
- Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)