Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Federführende Dienststelle:
FB 11 - Fachbereich Personal, Organisation, EGovernment und Informationstechnologie
Vorlage-Nr:
FB 02/0112/WP18
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
01.12.2021
FB 11
Umsetzungskonzept Onlinezugangsgesetz (OZG)
Ziele:
Klimarelevanz keine
Beratungsfolge:
Datum
16.12.2021
Gremium
Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung
Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführung der Verwaltung zur
Kenntnis.
Vorlage FB 02/0112/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 01.12.2021
Seite: 1/3
Finanzielle Auswirkungen
JA
NEIN
x
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
groß
nicht ermittelbar
x
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering
mittel
x
Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine
positiv
negativ
nicht eindeutig
x
Vorlage FB 02/0112/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 01.12.2021
Seite: 2/3
Erläuterungen:
Das auf Bundesebene am 18.08.2017 erlassene Onlinezugangsgesetz (OZG) und das auf
Landesebene beschlossene E-Governmentgesetz stellen in Aussicht bis Ende 2022 sämtliche
Verwaltungsdienstleistungen auch digital beantragen zu können.
Das OZG unterteilt die Dienstleistungen dabei in verschiedene Zuständigkeiten. Ein Viertel der
Verwaltungsleistungen muss der Bund umsetzen, die restlichen Prozesse liegen in der Zuständigkeit
von Ländern und Kommunen. Über den aktuellen Verfahrensstand in Aachen wird eine Präsentation
gehalten.
Vorlage FB 02/0112/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 01.12.2021
Seite: 3/3