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öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

10. Februar 2021 16:00 - 16:35

Teilnehmende Gremien:  HA

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
(offen)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil) <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift wird nachgereicht.)</span>
zurückgestellt
3
Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
zurückgestellt
4
Jahresabschluss zum 31.12.2019 und Lagebericht 2019 Volkshochschule Aachen
zurückgestellt
5
Entwurf Wirtschaftsplan 2021 der Volkshochschule Aachen
einschließlich mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 2021 bis 2025
zurückgestellt
6
Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2021
zurückgestellt
7
Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
zurückgestellt
8
Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses
zurückgestellt
9
Sachstand und weiteres Verfahren bezüglich der Ratsanträge und Ratsanfragen zum Thema Digitalisierung
zurückgestellt
10
Anfragen:
(offen)
10.1
Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
10.2
Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen
zur Kenntnis genommen
11
Ratsanträge
zur Kenntnis genommen
12
Umbesetzungen in Ausschüssen und anderen Gremien:
(offen)
12.1
Umbesetzungsanträge der GRÜNE-Fraktion vom 02.02.2021
ungeändert beschlossen
12.2
Umbesetzungsantrag der CDU-Fraktion vom 03.02.2021
ungeändert beschlossen
12.3
Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.02.2021
ungeändert beschlossen
13
Benennung von 2 stimmberechtigten Delegierten für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29.06. bis 01.07.2021 in Erfurt
ungeändert beschlossen
14
Straßen- und Wegekonzept nach §8a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG)
zurückgestellt
15
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
1
Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 16.12.2020 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)
3
Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)
4
Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
5
regio iT - Gründung der regio iT Beteiligungsgenossenschaft eG:&nbsp;(nichtöffentlich)
6
Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
6.1
Ausübung des Vorkaufsrechts:&nbsp;(nichtöffentlich)
7
Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
8
Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)
9
Vergleich Klageverfahren:&nbsp;(nichtöffentlich)