öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Agenda

1

Eröffnung der Sitzung

(offen)

2

Genehmigung von Niederschriften:

(offen)

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt vom 16.12.2020 (öffentlicher Teil)

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0062/WP18

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.01.2021 (öffentlicher Teil)

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0058/WP18

2.3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.02.2021 (öffentlicher Teil)

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0063/WP18

3

Haushaltsberatungen 2021 des Hauptausschusses

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0039/WP18

4

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0054/WP18

5

Rettungsschirm für Kulturschaffende erwirken;
Gemeinsamer Ratsantrag Nr. 636/17 der sechs Ratsfraktionen vom 03.08.2020

ungeändert beschlossen

Paper Dez IV/0002/WP17-1

6

Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Aachen für das KiTa-Jahr 2021/2022

geändert beschlossen

Paper FB 45/0030/WP18

7

Satzung der Stadt Aachen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Förderung von Kindern in Kindertagespflege im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: Verlängerung der Beitragsabsenkung

geändert beschlossen

Paper FB 45/0040/WP18

8

Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen im Sinne des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz – KiBiz), hier: Verlängerung der Beitragsabsenkung

ungeändert beschlossen

Paper FB 45/0041/WP18

9

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW
Beschaffen der Anton-Schullizenz-Plus für die Grund- und einige weiterführende Schulen

ungeändert beschlossen

Paper FB 45/0051/WP18

10

Beschluss über eine Veränderungssperre für das Grundstück Grünenthaler Straße, Gemarkung Richterich, Flur 4, Flurstück 2482 im Stadtbezirk Aachen-Richterich

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0058/WP18

11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 998 – Vaalser Straße / Neuenhofer Weg
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser Tagesordnungspunkt wird von der Verwaltung zurückgezogen.)</span>

zurückgezogen

Paper FB 61/0043/WP18-1

12

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 559 im Bereich östlich der Süsterfeldstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. §10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0071/WP18

13

Besetzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung - Wahl sachkundiger Einwohner*innen

ungeändert beschlossen

Paper FB 45/0045/WP18

14

Stellenplan 2021:

zurückgezogen

14.1

Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Wirtschaft, Wissenschaft, Digitalisierung und Europa (FB 02) zur Wahrnehmung eines strategischen Smart City Managements

ungeändert beschlossen

Paper FB 11/0020/WP18

14.2

Einrichtung einer Vollzeitstelle im Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur (FB 61) zur Steuerung von Infrastrukturmaßnahmen zum Bau und zur Unterhaltung von Straßen, Gas-, Wasser-, Kanal-, Fernwärme-, Strom- und Telekommunikationsnetzen im Aachener Stadtgebiet in Kooperation mit der Regionetz GmbH

ungeändert beschlossen

Paper FB 11/0017/WP18

14.3

Stellenplan 2021 und
Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen 2021 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Dieser TOP wird vertagt auf die Ratssitzung am 24.03.2021.)</span>

zurückgezogen

Paper FB 11/0023/WP18

14.4

Rodung des schützenswerten Baumbestandes am Chorusberg
hier: Tagesordnungsantag der SPD-Fraktion vom 02.03.2021

(offen)

15

Anfragen:

(offen)

15.1

Ratsanfragen

zur Kenntnis genommen

Paper FB 01/0056/WP18

15.2

Stellungnahmen der Verwaltung zu Ratsanfragen

zur Kenntnis genommen

Paper FB 01/0069/WP18

16

Ratsanträge

zur Kenntnis genommen

Paper FB 01/0057/WP18

17

Umbesetzung in Ausschüssen und anderen Gremien

(offen)

17.1

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 24.02.2021

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0055/WP18

17.2

Umbesetzungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.03.2021

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0070/WP18

17.3

Umbesetzungsantrag der Fraktion DIE Zukunft vom 09.03.2021

ungeändert beschlossen

Paper FB 01/0071/WP18

18

Mitteilungen der Verwaltung

(offen)

1

Eröffnung der nichtöffentlichen Sitzung:&nbsp;(nichtöffentlich)

2

Genehmigung von Niederschriften:&nbsp;(nichtöffentlich)

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 16.12.2020 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

2.2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 27.01.2021 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

2.3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses vom 10.02.2021 (nichtöffentlicher Teil):&nbsp;(nichtöffentlich)

3

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen:&nbsp;(nichtöffentlich)

4

Bürgschaftsangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

5

Gründung der STAWAG Energie B.V.:&nbsp;(nichtöffentlich)

6

Grundstücksangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7

Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.1

Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses einer Fachbereichsleitung:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.2

Arbeitsvertragsanpassung nach der AT-Bezahlungsrichtlinie:&nbsp;(nichtöffentlich)

7.3

Bestellung der Leitung des Fachbereiches Sicherheit und Ordnung (FB 32):&nbsp;(nichtöffentlich)

7.4

Bestellung der Leitung des Fachbereiches Vertrags,- Vergabe und Fördermittelmanagement (FB 60):&nbsp;(nichtöffentlich)

8

Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)