Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Vorlage-Nr:
BA 4/0025/WP18
Federführende Dienststelle:
B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beteiligte Dienststelle/n:
Status:
öffentlich
Datum:
Verfasser/in:
19.05.2021
Mitteilungen der Verwaltung
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
09.06.2021
Gremium
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster / Walheim
Zuständigkeit
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur
Kenntnis.
Vorlage BA 4/0025/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 27.05.2021
Seite: 1/4
Erläuterungen:
1. Grundstück Franz-Marc-Straße 5 in Kornelimünster
Stellungnahme des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule
Im Rahmen der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner erkundigte sich ein Bürger am
14.04.2021 in der Sitzung der Bezirksvertretung nach der Bautätigkeit und der zeitlichen Gestaltung
auf der Gemeindefläche an der Franz-Marc-Straße 5, in der unmittelbaren Nähe des Spielplatzes
Max-Pechstein-Straße und bat um Auskunft, ob die ursprünglich dort vorgesehene Kindertagesstätte
gebaut wird.
Aktuelle Beschlusslage
In seiner Sitzung am 04.12.2014 beschloss der Planungsausschuss die Änderung des
Bebauungsplans Nr. 812 – Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße (Vorlagen-Nummer: FB
61/0084/WP17). Im Rahmen dessen wurde das betreffende Grundstück in der Franz-Marc-Straße als
Gemeinbedarfsfläche beschlossen. Bereits in der Vorlage wurde darauf verwiesen, dass – ausgehend
von der damals aktuellen Versorgungssituation im Sozialraum – der Bedarf für eine weitere KiTa nicht
mehr gegeben sei.
Planerische Bewertung des Grundstücks Franz-Marc-Straße 5, 52076 Aachen
Im betreffenden Sozialraum 13 werden im KiTa-Jahr 2021/2022 die folgenden Versorgungsquoten
erreicht:
U3 = 61,49 %
Ü3 = 124,36 %
In diesem Sozialraum sind aktuell keine Ausbaumaßnahmen geplant. Da der Sozialraum im U3Bereich die Zielquote von 50% bereits überschritten hat und auch im Ü3-Bereich eine sehr gute
Versorgung aufweist, wird aktuell kein Handlungsbedarf gesehen.
2. Baubeginn Grünfläche am Hochhausring, OT Walheim
Der Fachbereich Klima und Umwelt hat mitgeteilt, dass die Firma für Garten- und Landschaftsbau mit
den Arbeiten Anfang Mai 2021 begonnen hat und die Ausführungszeit etwa drei Wochen betragen
wird.
Vorlage BA 4/0025/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 27.05.2021
Seite: 2/4
3. Fahrgastunterstand (FGU) an der Haltestelle Schmithofer Str.
Der Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur teilt dazu mit:
Der Fahrgastunterstand an der Haltestelle Schmithofer Straße ist werbefinanziert.
Anschaffungskosten fallen daher nicht an.
Aufgrund der Aufwertung der Ausstattung (u.a. 2 Fahrradbügel) fallen für die Stadt Aachen hierfür
geringfügige Kosten an, deren Höhe noch nicht bekannt ist und von der Ausschreibung des
Straßen.NRW abhängig ist.
In 2021 saniert Straßen.NRW die Fahrbahn der Monschauer Straße zwischen AS Lichtenbusch und
Pascalstraße. Die Aufstellung von FGU an den Haltestellen "Oberforstbach Gewerbegebiet" und
"Laschet" ist im bestehenden Querschnitt nicht möglich und daher im Rahmen der Maßnahme nicht
umsetzbar.
Die Aufstellung von FGU ist aber im Rahmen des Vollausbaus der Monschauer Straße durch
Straßen.NRW zu berücksichtigen.
4. „Sanierung des Ehrenmals an der Dorffer Straße“
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2021
Der Aachener Stadtbetrieb teilt dazu mit:
Das Ehrenmal an der Dorffer Straße besteht aus mehreren Ebenen mit Stützmauern, Treppen und
Podesten aus Natursteinen. Im Rahmen der Bauwerksprüfungen wird die Anlage fortlaufend
kontrolliert. Schäden, wie z. B. Steinversätze, Hohlstellen sowie Ausbrüche sind bekannt. Eine
grundhafte Instandsetzung des gesamten Ehrenmales ist im Rahmen des Programmes "Sanierung
der Stützmauern im Ortsteil Kornelimünster" vorgesehen.
Für dieses Jahr ist allerdings die Instandsetzung der Stützmauer an der Promenade S028
vorgesehen. Die Baumaßnahme soll im Spätsommer durchgeführt werden. Die Sanierungsarbeiten an
dem Bauwerk Ehrenmal Dorffer Straße S027 ist demzufolge für die Folgejahre eingeplant.
Unabhängig von den beabsichtigten Baumaßnahmen werden bauliche Unterhaltungsarbeiten bei
Bedarf vom Aachener Stadtbetrieb durchgeführt. Für das Ehrenmal steht die Ausbesserung der
schadhaften Stellen am Belag der Treppe und auf den Podesten an. Bei entsprechender
Verfügbarkeit der personellen Ressourcen werden diese Arbeiten kurzfristig ausgeführt.
Der Antrag der CDU-Bezirksfraktion gilt damit als behandelt.
Vorlage BA 4/0025/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 27.05.2021
Seite: 3/4
Anlage/n:
zu 4:
Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2021 - Sanierung des Ehrenmals an der Dorffer Straße
Vorlage BA 4/0025/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 27.05.2021
Seite: 4/4
CDU
CDU - FRAKTION IN DER BEZIRKSVERTRETUNG
AACHEN - KORNELIMÜNSTER / WALHEIM
An den
Bezirksbürgermeister des Stadtbezirks
Kornelimünster/Walheim
Herrn Jakob von Thenen
c/o Bezirksamt Aachen-Kornelimünster
Stadt" Aachen
1 9. FEB.
Amt
0
Anl.
52076 Aachen
Aachen, den 15.02.2021
Sanierung des Ehrenmals an der Dorffer Straße
Sein- geeinter Herr von Thenen,
Das Ehrendenkmal an der Dorffer Strasse ist „in die Jahre gekommen“.
Die Steinstufen sind trittunsicher; Steinquader am Denkmal selbst lösen sich und drohen
heraus zu fallen. Die Fugen sind ausgebrochen.
Eine Sanierung dieses Ehrenmals erscheint angezeigt, weshalb es hiermit beantragt wird.