Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: Joachim Witt, Isabel Pfeiffer-Poensgen, Heinrich N. Lindgens, Gisela Nacken, Lars Möller, Dr. Friedel Erlenkämper
Tagesordnung
- 1
-
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 13.10.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht)</span>
ungeändert beschlossen
- 2
-
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Auf die Abhaltung der Fragestunde wird ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tegeszeitungen hingewiesen)</span>
(offen)
- 3
-
Wahl der Ausschussmitglieder
ungeändert beschlossen
- 4
-
Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt
hier: Neubildung des Jugendhilfeausschussesungeändert beschlossen - 5
-
Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
ungeändert beschlossen
- 6
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Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinland
ungeändert beschlossen
- 6.1
-
Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinland
weitergehende Erläuterungenungeändert beschlossen - 7
-
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Grundsatzinformationenungeändert beschlossen - 7.1
-
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 7.2
-
Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 7.3
-
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
- 7.4
-
Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG
ASEAGungeändert beschlossen - 7.5
-
Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH
ungeändert beschlossen
- 7.6
-
AVV GmbH - Aufsichtsrat
ungeändert beschlossen
- 7.7
-
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der
EuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs.
4 GO NRWungeändert beschlossen - 7.8
-
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und
Verkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50
Abs. 4 GO NRWungeändert beschlossen - 7.9
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM)
gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWungeändert beschlossen - 7.10
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen
- GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWungeändert beschlossen - 7.11
-
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW ungeändert beschlossen
- 7.12
-
Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet
Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO
NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.ungeändert beschlossen - 7.13
-
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft
mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWungeändert beschlossen - 7.14
-
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der
MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in
Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWungeändert beschlossen - 7.15
-
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH
- Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit
§ 50 Abs. 4 GO NRWungeändert beschlossen - 7.16
-
Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer Zweckverbände
Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des
Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die
anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlungungeändert beschlossen - 7.17
-
Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRWungeändert beschlossen
- 7.18
-
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG
(STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWungeändert beschlossen - 7.19
-
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und
Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW
in Verbindung mit § 50 (4) GO NRWungeändert beschlossen - 7.20
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Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (2) GO NRW ungeändert beschlossen
- 7.21
-
Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NWungeändert beschlossen
- 7.22
-
Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsratungeändert beschlossen
- 7.23
-
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands
Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRWungeändert beschlossen - 7.24
-
Zweckverband StädteRegion Aachen
ungeändert beschlossen
- 7.25
-
Schulverband in der Städteregion
ungeändert beschlossen
- 7.26
-
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO
NRWungeändert beschlossen - 7.27
-
Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
ungeändert beschlossen
- 7.28
-
Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
ungeändert beschlossen
- 7.29
-
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NWungeändert beschlossen
- 7.30
-
Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES
zurückgestellt
- 7.31
-
Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln
ungeändert beschlossen
- 7.32
-
Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss
ungeändert beschlossen
- 7.33
-
Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
ungeändert beschlossen
- 8
-
Sparkasse Aachen:
a) Benennung von Mitgliedern des Sparkassen-Beirates und
b) Wahl der Dienstkräfte der Sparkasse in den Verwaltungsrat
c) Benennung von Vertretern der Verwaltung in der Verbandsversammlung nach § 113 II GO NWungeändert beschlossen - 9
-
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
beim Sozialgericht Aachen und beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
in Essen sowie für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen
beim Oberverwaltungsgericht für das land Nordrhein-Westfalen in Münstergeändert beschlossen - 10
-
Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln
ungeändert beschlossen
- 11
-
Umsetzung des Sozialgesetzbuches (SGB) Zweites Buch (II)
- Grundsicherung für Arbeitssuchende -;
hier: Abschluss eines Vertrages zwischen der Agentur für Arbeit Aachen und der Stadt
Aachen zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß ' 44 b SGB II sowie zur
Übertragung der kommunalen Aufgaben nach '' 22 und 23 SGB II an diese Arbeitsgemeinschaft
<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(
Unterlagen werden nachgereicht)</span>ungeändert beschlossen - 12
-
Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen
hier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 03.11.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(
Unterlagen werden nachgereicht)</span>zurückgestellt - 13
-
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
- 14
-
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
- 15
-
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses:
Entwicklung des Dreiländerpunktes im Rahmen EUREGIONALE 2008
hier: Erlaß einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrechtungeändert beschlossen - 1
- (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- (nichtöffentlich)
- 3.1
-
Dringlichkeitsentscheidung
hier: (nichtöffentlich) - 3.2
- (nichtöffentlich)
- 3.3
- (nichtöffentlich)
- 3.4
-
Personalangelegenheiten
hier: (nichtöffentlich) - 3.5
-
Personalangelegenheiten
hier: (nichtöffentlich)