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Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Nov. 3, 2004 4 p.m. - 6:05 p.m.

Participating organizations:  Rat

Agenda

1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 13.10.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Niederschrift über die letzte Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht)</span>
ungeändert beschlossen
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Auf die Abhaltung der Fragestunde wird ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tegeszeitungen hingewiesen)</span>
(offen)
3
Wahl der Ausschussmitglieder
ungeändert beschlossen
4
Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt
hier: Neubildung des Jugendhilfeausschusses
ungeändert beschlossen
5
Benennung der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
ungeändert beschlossen
6
Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinland
ungeändert beschlossen
6.1
Wahl der Mitglieder der 12. Landschaftsversammlung Rheinland
weitergehende Erläuterungen
ungeändert beschlossen
7
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Grundsatzinformationen
ungeändert beschlossen
7.1
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.2
Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.3
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.4
Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG
ASEAG
ungeändert beschlossen
7.5
Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH
ungeändert beschlossen
7.6
AVV GmbH - Aufsichtsrat
ungeändert beschlossen
7.7
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der
EuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs.
4 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.8
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und
Verkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50
Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.9
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM)
gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.10
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen
- GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.11
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft für Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.12
Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet
Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO
NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.
ungeändert beschlossen
7.13
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft
mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.14
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der
MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in
Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

ungeändert beschlossen
7.15
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH
- Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit
§ 50 Abs. 4 GO NRW
ungeändert beschlossen
7.16
Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer Zweckverbände

Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des
Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die
anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung
ungeändert beschlossen
7.17
Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
ungeändert beschlossen
7.18
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG
(STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

ungeändert beschlossen
7.19
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und
Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW
in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
ungeändert beschlossen
7.20
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (2) GO NRW
ungeändert beschlossen
7.21
Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
ungeändert beschlossen
7.22
Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat
ungeändert beschlossen
7.23
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands
Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
ungeändert beschlossen
7.24
Zweckverband StädteRegion Aachen
ungeändert beschlossen
7.25
Schulverband in der Städteregion
ungeändert beschlossen
7.26
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO
NRW
ungeändert beschlossen
7.27
Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
ungeändert beschlossen
7.28
Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
ungeändert beschlossen
7.29
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

ungeändert beschlossen
7.30
Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES
zurückgestellt
7.31
Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln
ungeändert beschlossen
7.32
Benennung der Mitglieder des Rates im Umlegungsausschuss
ungeändert beschlossen
7.33
Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
ungeändert beschlossen
8
Sparkasse Aachen:
a) Benennung von Mitgliedern des Sparkassen-Beirates und
b) Wahl der Dienstkräfte der Sparkasse in den Verwaltungsrat
c) Benennung von Vertretern der Verwaltung in der Verbandsversammlung nach § 113 II GO NW
ungeändert beschlossen
9
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter
beim Sozialgericht Aachen und beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen
in Essen sowie für die Wahl der ehrenamtlichen VerwaltungsrichterInnen
beim Oberverwaltungsgericht für das land Nordrhein-Westfalen in Münster
geändert beschlossen
10
Wahl von Mitgliedern des REGIONALRATES des Regierungsbezirks Köln
ungeändert beschlossen
11
Umsetzung des Sozialgesetzbuches (SGB) Zweites Buch (II)
- Grundsicherung für Arbeitssuchende -;
hier: Abschluss eines Vertrages zwischen der Agentur für Arbeit Aachen und der Stadt
Aachen zur Gründung einer Arbeitsgemeinschaft gemäß ' 44 b SGB II sowie zur
Übertragung der kommunalen Aufgaben nach '' 22 und 23 SGB II an diese Arbeitsgemeinschaft

<span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(

Unterlagen werden nachgereicht)</span>
ungeändert beschlossen
12
Änderung der Richtlinien über die Zuwendungen zum Geschäftsbedarf der Ratsfraktionen
hier: Antrag der Fraktion der CDU vom 14.10.2004 zur Tagesordnung der Sitzung des Rates am 03.11.2004 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(

Unterlagen werden nachgereicht)</span>
zurückgestellt
13
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
(offen)
14
Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
15
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses:
Entwicklung des Dreiländerpunktes im Rahmen EUREGIONALE 2008
hier: Erlaß einer Satzung über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht
ungeändert beschlossen
1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
3.1
Dringlichkeitsentscheidung
hier:&nbsp;(nichtöffentlich)
3.2
(nichtöffentlich)
3.3
(nichtöffentlich)
3.4
Personalangelegenheiten
hier:&nbsp;(nichtöffentlich)
3.5
Personalangelegenheiten
hier:&nbsp;(nichtöffentlich)