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Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
Oct. 13, 2004 3 p.m. - 4:25 p.m.

Participating organizations:  Rat

Invitation: 409.pdf

Agenda

1
Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
ungeändert beschlossen
2
Benennung von Stimmzählern für die Sitzungen des Rates
ungeändert beschlossen
3
Bestellung eines Schriftführers und einer Stellvertreterin
ungeändert beschlossen
4
Amtseinführung des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
5
Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
ungeändert beschlossen
6
Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen
Stellvertreter des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
7
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
8
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen
Stellvertreter des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
9
Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung
der Wahl des Oberbürgermeisters,
der Wahl des Rates der Stadt und
der Wahl der Bezirksvertretungen am 26.09.2004

ungeändert beschlossen
10
Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung
der zu bildenden Ausschüsse
ungeändert beschlossen
10.1
Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung
der zu bildenden Ausschüsse
hier: Sitzverteilung nach d'Hondt
ungeändert beschlossen
11
Wahl der Ausschussmitglieder
zurückgestellt
12
Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt
hier: Neubildung des Jugendhilfeausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Schuster)</span>
zurückgestellt
13
Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und
stellvertr. Ausschussvorsitzenden
zurückgestellt
14
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Grundsatzinformationen
zurückgestellt
15
Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungen
zurückgestellt
16
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
16.1
Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen;
hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NW
zurückgestellt
17
Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW
zurückgestellt
18
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
19
Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG
ASEAG
zurückgestellt
19.1
Wahl städt. Vertreter in Gesellschaften und sonst. Organisationen
Nachtrag zu Top 19,21,38
zurückgestellt
20
Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH
zurückgestellt
21
AVV GmbH - Aufsichtsrat
zurückgestellt
22
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
23
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der
EuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs.
4 GO NRW
zurückgestellt
24
Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und
Verkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50
Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
25
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM)
gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
26
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen
- GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
27
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinützigen Wohnungsgesellschaft für
Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
28
Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet
Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO
NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.
zurückgestellt
29
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft
mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
30
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der
MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in
Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

zurückgestellt
31
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH
- Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit
§ 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
32
Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer Zweckverbände

I Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des
Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die
anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlung
zurückgestellt
33
Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
zurückgestellt
34
Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG
(STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW

zurückgestellt
35
Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und
Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW
in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
zurückgestellt
36
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
zurückgestellt
37
Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW
zurückgestellt
38
Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat
zurückgestellt
39
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands
Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW
zurückgestellt
40
Zweckverband StädteRegion Aachen
zurückgestellt
41
Schulverband in der Städteregion
zurückgestellt
42
Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO
NRW
zurückgestellt
43
Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
zurückgestellt
44
Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
zurückgestellt
45
Entsendung von Mitgliedern in das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
ungeändert beschlossen
46
Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NW

zurückgestellt
47
Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES
zurückgestellt
50
Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
zurückgestellt
51
Änderung der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes AVV
ungeändert beschlossen
52
Mitteilungen der Verwaltung
ungeändert beschlossen