Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: Joachim Witt, Isabel Pfeiffer-Poensgen, Heinrich N. Lindgens, Gisela Nacken, Lars Möller, Dr. Friedel Erlenkämper
Einladung: 409.pdf
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung durch den Altersvorsitzenden
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeitungeändert beschlossen - 2
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Benennung von Stimmzählern für die Sitzungen des Rates
ungeändert beschlossen
- 3
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Bestellung eines Schriftführers und einer Stellvertreterin
ungeändert beschlossen
- 4
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Amtseinführung des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
- 5
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Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder
ungeändert beschlossen
- 6
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Festlegung der Zahl der zu wählenden ehrenamtlichen
Stellvertreter des Oberbürgermeistersungeändert beschlossen - 7
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Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters
ungeändert beschlossen
- 8
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Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen
Stellvertreter des Oberbürgermeistersungeändert beschlossen - 9
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Bildung des Wahlprüfungsausschusses zur Vorprüfung
der Wahl des Oberbürgermeisters,
der Wahl des Rates der Stadt und
der Wahl der Bezirksvertretungen am 26.09.2004ungeändert beschlossen - 10
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Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung
der zu bildenden Ausschüsseungeändert beschlossen - 10.1
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Entscheidung über Art, Anzahl, Größe und Zusammensetzung
der zu bildenden Ausschüsse
hier: Sitzverteilung nach d'Hondtungeändert beschlossen - 11
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Wahl der Ausschussmitglieder
zurückgestellt
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Bildung von weiteren Ausschüssen des Rates der Stadt
hier: Neubildung des Jugendhilfeausschusses <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Herr Schuster)</span>zurückgestellt - 13
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Bestimmung der Ausschussvorsitzenden und
stellvertr. Ausschussvorsitzendenzurückgestellt - 14
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Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen
hier: Grundsatzinformationenzurückgestellt - 15
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Vertretung der Stadt in Haupt- und Gesellschafterversammlungenzurückgestellt
- 16
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der AGIT "Aachener Gesellschaft für Innovation und Technologietransfer GmbH" gem. § 113 Abs. 2 GO NRW i.V.m. mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 16.1
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Wahl der städt. Vertreter in Gesellschaften, Verbänden und sonstigen Organisationen;
hier: Entsendung des Oberbürgermeisters bzw. eines Vertreters gem. § 113 (3) GO NWzurückgestellt - 17
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Bestellung des Mitgliedes im Aufsichtsrat der Aachener Kreuz Merzbrück GmbH & Co. KG (AKM) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW
zurückgestellt
- 18
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtrates der Aachener Parkhaus GmbH - APAG - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW
zurückgestellt
- 19
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Besetzung des Aufsichtsrates der Aachener Straßenbahn- und Energieversorgungs AG
ASEAGzurückgestellt - 19.1
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Wahl städt. Vertreter in Gesellschaften und sonst. Organisationen
Nachtrag zu Top 19,21,38zurückgestellt - 20
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Bestellung des Mitgliedes für den Beirat AKREKA GmbH
zurückgestellt
- 21
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AVV GmbH - Aufsichtsrat
zurückgestellt
- 22
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Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der AWA Entsorgung GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWzurückgestellt
- 23
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Benennung von Vertretern der Stadt Aachen in der Gesellschafterversammlung der
EuRegionale 2008 Agentur GmbH gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs.
4 GO NRWzurückgestellt - 24
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Benennung von Vertretern der Stadt Aachen im Aufsichtsrat der Energieversorgungs- und
Verkehrsgesellschaft Aachen (EVA) gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50
Abs. 4 GO NRWzurückgestellt - 25
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Flugplatz Aachen-Merzbrück GmbH (FAM)
gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWzurückgestellt - 26
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gewerbegrundstücksgesellschaft Aachen
- GEGRA - gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWzurückgestellt - 27
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Gemeinützigen Wohnungsgesellschaft für
Aachen AG –gewoge- gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWzurückgestellt - 28
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Bestellung des Mitgliedes des Aufsichtsrates der „ Grenzüberschreitendes Gewerbegebiet
Aachen- Heerlen N.V. – GOB N.V.“ und der „Avantis Services N.V.“gem. § 113 Abs. 2 GO
NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRW.zurückgestellt - 29
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Kur- und Badegesellschaft
mbH gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWzurückgestellt - 30
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der
MVA Weisweiler GmbH & Co KG gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in
Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWzurückgestellt - 31
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der regio iT aachen GmbH
- Gesellschaft für Informationstechnologie - gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit
§ 50 Abs. 4 GO NRWzurückgestellt - 32
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Gremien der Sparkasse Aachen und weiterer Zweckverbände
I Wahl der Vertreter/innen der Stadt Aachen in die Verbandsversammlung des
Sparkassenzweckverbandes Kreis Aachen - Stadt Aachen sowie Empfehlungen für die
anstehenden Entscheidungen in der Verbandsversammlungzurückgestellt - 33
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Wahl der Vertreter der Stadt in das Kuratorium der Stiftung Jugendförderungswerk der Sparkasse Aachen gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRWzurückgestellt
- 34
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Vorschlag für die Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Stadtwerke Aachen AG
(STAWAG) gem. § 113 Abs. 3 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO NRWzurückgestellt - 35
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Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates der Wassergewinnungs- und
Aufbereitungsgesellschaft Nordeifel mbH WAG gem. § 113 (2) GO NRW
in Verbindung mit § 50 (4) GO NRWzurückgestellt - 36
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Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des WVER Wasserverband Eifel Rur und den Verbandsrat gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRW zurückgestellt
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Benennung der Vertreter der Stadt Aachen in der Schulverbandsversammlung für das Abendgymnasium und die Abendrealschule gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NWzurückgestellt
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Zweckverband AVV "Aachener Verkehrsverbund" und Aufsichtsrat
zurückgestellt
- 39
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Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbands
Entsorgungsregion West gem. § 113 (2) GO NRW in Verbindung mit § 50 (4) GO NRWzurückgestellt - 40
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Zweckverband StädteRegion Aachen
zurückgestellt
- 41
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Schulverband in der Städteregion
zurückgestellt
- 42
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Bestellung von Vertretern der Stadt Aachen für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Straßenverkehrsamt Aachen gem. § 113 Abs. 2 GO NRW in Verbindung mit § 50 Abs. 4 GO
NRWzurückgestellt - 43
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Studieninstitut für kommunale Verwaltung Aachen
zurückgestellt
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Trägerverein Berufsbildungs- und Gewerbeförderungseinrichtung Aachen e.V. der Handwerkskammer Aachen
zurückgestellt
- 45
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Entsendung von Mitgliedern in das Direktorium der Gesellschaft für die Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen e.V.
ungeändert beschlossen
- 46
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Bestellung der Vertreter der Stadt Aachen im KREISPOLIZEIBEIRAT gem. § 113 (2) GO NW in Verbindung mit § 50 (4) GO NWzurückgestellt
- 47
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Wahl der Mitglieder des REGIO-RATES
zurückgestellt
- 50
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Vertretung der Stadt Aachen im Kuratorium der Viktoriaschule
zurückgestellt
- 51
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Änderung der Zweckverbandssatzung des Zweckverbandes AVVungeändert beschlossen
- 52
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Mitteilungen der Verwaltung
ungeändert beschlossen