öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Agenda

1

Eröffnung der Sitzung

ungeändert beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 27.10.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.

ungeändert beschlossen

3

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.

ungeändert beschlossen

4

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2011 mit Anlagen

ungeändert beschlossen

Paper FB 20/0017/WP16

5

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010

zurückgezogen

5.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
hier 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2010 (1.1.-31.8.2010)

zurückgezogen

Paper FB 51/0056/WP16

6

Betriebssatzung der Stadt Aachen für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung “Aachener Stadtbetrieb“ vom 27.11.2002
hier: IV. Nachtrag

ungeändert beschlossen

Paper E 18/0019/WP16

7

Friedhofssatzung der Stadt Aachen vom 17.11.2010
Betriebssatzung Krematorium vom 17.11.2010
XII. Nachtrag zur Friedhofsgebührenordnung der Stadt Aachen

geändert beschlossen

Paper E 18/0036/WP16

8

Einführung des Abrufsystems für Sperrmüll in den Stadtbezirken

ungeändert beschlossen

Paper E 18/0026/WP16

9

Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen im Gebiet der Stadt Aachen (Abfallwirtschaftssatzung) vom 10.12.2008
hier:1. Nachtrag

ungeändert beschlossen

Paper E 18/0039/WP16

10

Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2011

zurückgezogen

Paper E 49.5/0026/WP16

11

Satzung über eine Veränderungssperre für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Breslauer Straße, Berliner Ring und Dresdener Straße

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0289/WP16

12

Bebauungsplan Nr. 924 - Adalbertstraße/ Stiftstraße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Adalbertstraße und Stiftstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0299/WP16

13

V. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 555 - Stiftstraße/ Gasborn - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Stiftstraße, Gasborn und Promenadenstraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0300/WP16

14

Änderung Nr. 110 des Flächennutzungsplanes 1980 der Stadt Aachen
Bebauungsplan Nr. 884 - Debyestraße/ Tierer Straße - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Brand im Bereich zwischen Debyestraße, Trierer Straße und der Autobahn A4
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

ungeändert beschlossen

Paper FB 61/0301/WP16

15

Annahme einer Schenkung für die KGS Höfchensweg

ungeändert beschlossen

Paper FB 40/0046/WP16

16

Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

ungeändert beschlossen

17

Anfragen

ungeändert beschlossen

18

Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge

ungeändert beschlossen

19

Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II

ungeändert beschlossen

Paper B 03/0029/WP16

1

Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)

2

(nichtöffentlich)

2.1

Tischvorlage: (nichtöffentlich)

3

Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)

3.1

(nichtöffentlich)

3.2

(nichtöffentlich)

3.3

(nichtöffentlich)

3.4

(nichtöffentlich)

3.5

(nichtöffentlich)

3.6

(nichtöffentlich)