öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen
Teilnehmende Gremien: Rat
Weitere Teilnehmende: Bernd Thelen
Tagesordnung
- 1
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Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
- 2
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Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt vom 17.11.2010; die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt wird nachgereicht.
ungeändert beschlossen
- 3
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Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner; auf die Abhaltung der Fragestunde wurde ordnungsgemäß durch Veröffentlichung der Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt in den Aachener Tageszeitungen hingewiesen.
ungeändert beschlossen
- 4
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Beschluss zur auslaufenden Schließung der GHS Eilendorf, der Reformpädagogischen Sekundarschule am Dreiländereck, der KHS Klaus-Hemmerle-Schule und der David-Hansemann-Realschule sowie Einrichtung einer Gesamtschule
ungeändert beschlossen
- 4.1
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Beschluss zur auslaufenden Schließung der GHS Eilendorf, der Reformpädagogischen Sekundarschule am Dreiländereck, der KHS Klaus-Hemmerle-Schule und der David-Hansemann-Realschule sowie Einrichtung einer Gesamtschule
Ergänzter Beschlussvorschlagungeändert beschlossen - 5
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen
(offen)
- 5.1
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
hier 2. Bericht über die Fallzahlen- und Kostenentwicklung im Bereich der Hilfen zur Erziehung und Maßnahmen nach § 35 a SGB VIII für das Haushaltsjahr 2010 (1.1.-31.8.2010)ungeändert beschlossen - 5.2
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/
Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
hier: Bepflanzung der Krefelder Straßeungeändert beschlossen - 5.3
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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen/
Verpflichtungsermächtigungen - Haushaltsjahr 2010
hier: Blindengerechte Ausstattung von Lichtsignalanlagenungeändert beschlossen - 6
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Gebührenordnung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 7
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13. Nachtrag zur Gebührensatzung zur Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Kanalanschlusssatzung der Stadt Aachen)
ungeändert beschlossen
- 8
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10. Nachtrag zur Satzung über die Entleerung von Kläreinrichtungen
ungeändert beschlossen
- 9
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23. Nachtrag zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung in der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 10
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Abfallgebührensatzung der Stadt Aachen vom 10.12.2008
hier:1. Nachtragungeändert beschlossen - 11
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Resolution zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
ungeändert beschlossen
- 12
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Vorläufiger Wirtschaftsplan für den Kulturbetrieb E 49 für das Wirtschaftsjahr 2011
ungeändert beschlossen
- 13
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Wirtschaftsplan EUROGRESS Aachen 2011
ungeändert beschlossen
- 14
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Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2008
ungeändert beschlossen
- 15
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Jahresabschluss und Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen für das Wirtschaftsjahr 2009
ungeändert beschlossen
- 16
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Wirtschaftsplan 2011 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Gebäudemanagement der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 17
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II. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 607 - Franzstraße / Alexianergraben - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Mitte im Bereich zwischen Franzstraße, Matthiashofstraße, Mörgensstraße und Alexianergraben
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGBungeändert beschlossen - 18
-
Anpassung der Überlassungs- und Benutzungsordnung für die Grillplätze im Aachener Wald
ungeändert beschlossen
- 19
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Zweckverband Städteregion Aachen; hier: Jahresabschluss zum 20.10.2009
ungeändert beschlossen
- 20
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Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des ehemaligen Schulverbandes in der StädteRegion Aachen
ungeändert beschlossen
- 21
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Aachen-Strategie-Wohnen
ungeändert beschlossen
- 21.1
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Aachen- Strategie- Wohnen
ungeändert beschlossen
- 22
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Anbindung der Stadt Aachen an das Hochgeschwindigkeitsschienennetz / ICE-Verbindung 'Frankfurt - Aachen - London';
Ratsanträge der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Aachen vom 05.10.2010 und 26.10.2010geändert beschlossen - 23
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Bürgerbeteiligung bei Haushaltskonsolidierung
Antrag der CDU und Grüne
vom 31.08.2010 und 23.11.2010geändert beschlossen - 24
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Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
- 25
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Anfragen
ungeändert beschlossen
- 26
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Mitteilungen der Verwaltung und Ratsanträge
ungeändert beschlossen
- 27
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Anpassung des Gebührentarifs für Leistungen im Bereich der Friedhöfe bzw. des Krematoriums der Stadt Aachen
ungeändert beschlossen
- 28
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Wirtschaftsplan der eigenbetrieblichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
ungeändert beschlossen
- 29
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Zensusgesetz 2011
hier: Öffentlich-rechtliche Vereinbarung betreffend die Durchführung des Zensus 2011 im Zuständigkeitsbereich der StädteRegion Aachen mit Ausnahme des Gebietes der kreisfreien Stadt Aachenungeändert beschlossen - 30
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Verwendung von Restmitteln aus dem Konjunkturpaket II
ungeändert beschlossen
- 31
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Neuanmietung des Objektes Oberforstbacher Straße 82 zur Nutzung als städtisches Übergangsheim für Flüchtlinge
ungeändert beschlossen
- 32
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gemeinsame Resolution Deutsche Telekom AG
ungeändert beschlossen
- 1
- Bericht aus der Vertretung der Stadt in Unternehmen und Einrichtungen: (nichtöffentlich)
- 2
- (nichtöffentlich)
- 3
- Bürgschaftsangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 4
- Grundstücksangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 5
- Personalangelegenheiten: (nichtöffentlich)
- 6
- (nichtöffentlich)