Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Dezernat II
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
Dez II/0003/WP17-1
öffentlich
15.06.2015
Kolobajew, Wolfgang
Ergänzungsvorlage zu Vorlage Nr. Dez II/0003/WP17
Evaluation des Städteregion Aachen-Gesetzes
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
24.06.2015
Rat
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Aachen nimmt auch die ergänzende Mitteilung zur Kenntnis.
Philipp
Oberbürgermeister
Vorlage Dez II/0003/WP17-1 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 17.06.2015
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finanzielle Auswirkungen
Investive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
Gesamt-
Gesamtbedarf (alt)
20xx ff.
bedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
-
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Verschlechterun
g
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Ertrag
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
20xx ff.
Folgekos-
Folgekos-
ten (alt)
ten (neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
Verschlechterun
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
g
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich nicht.
Vorlage Dez II/0003/WP17-1 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 17.06.2015
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Erläuterungen:
Mit der Ursprungsvorlage (Dez II/0003/WP17) hat die Verwaltung u.a. berichtet, wie die Städteregion
den Evaluationsbericht des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW (MIK)
weitergehend behandeln will.
Ausweislich der Mitteilungsvorlage für den Städteregionsausschuss am 21.05.2015, die der hiesigen
Ursprungsvorlage als Anlage beigefügt ist, war zum weiteren Vorgehen wie folgt geplant:
„Auf Grundlage des Vorschlages von OB und SR für die Fortentwicklung der StädteRegion Aachen als
Basis für die Diskussion mit dem Rat der Stadt/dem Städteregionstag und mit den städteregionalen
MDLs ist eine Debatte im zuständigen Fachausschuss des Landtages NRW über die
Entwicklungsperspektiven der Städteregion Aachen unverzichtbar. Dies gilt umso mehr, als das Land
angesichts der dramatischen kommunalen Finanzlage freiwillige interkommunale Kooperationen
unterstützen und zielgerichtete Anreize entwickeln muss.
Die Fraktionen werden gebeten, der Verwaltung vorab Anregungen und Kommentare zur Beratung
und Beschlussfassung in der Sitzung des SRT am 18.06.2015 zuzuleiten. Die Stadt Aachen wird
analog verfahren.
Es wird versucht, bis zum 18.06.2015 noch einen gemeinsamen Beratungstermin der
Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates Aachen sowie des Städteregionstages mit allen MDLs aus der
gesamten StädteRegion zu organisieren. Ggf. muss der TOP nach der Sommerpause weiter beraten
werden.“
Zum Zeitpunkt der Erstellung der o.a. Ursprungsvorlage lag der Verwaltung noch nicht die
Gremienvorlage für die Sitzung des Städteregionstages am 18.06.2015 vor. Ausweislich der jetzt
vorliegenden Unterlagen für den TOP hat sich das geplante weitere Vorgehen dahingehend
konkretisiert, dass erst nach der Sommerpause – mit Zieldatum Oktober - eine gemeinsame Vorlage
für den Rat der Stadt Aachen sowie den Städteregionstag erarbeitet werden soll.
Die entsprechende Mitteilungsvorlage der Städteregion (Nr. 2015 / 0233 - E 1) ist als Anlage
beigefügt.
Anlage/n:
Vorlage der Städteregion Aachen für den Städteregionstag am 18.06.2015
Vorlage Dez II/0003/WP17-1 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 17.06.2015
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