Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Kinder, Jugend und Schule
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 45/0094/WP17
öffentlich
27.03.2015
FB 45/201
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung für den Rat der
Stadt Aachen gem. § 60 GO NRW
Neubau KiTa Kalverbenden - Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf
Übernahme des Trägeranteils
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
22.04.2015
Rat
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Rat genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung zur Übernahme des Trägeranteils für den KiTaNeubau Kalverbenden.
Philipp
Oberbürgermeister
Vorlage FB 45/0094/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 07.04.2020
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finanzielle Auswirkungen
Investive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
Gesamt-
Gesamtbedarf (alt)
20xx ff.
bedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
-
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Verschlechterun
g
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Ertrag
Fortgeschriebener Ansatz
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
20xx ff.
Folgekos-
Folgekos-
ten (alt)
ten (neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
Verschlechterun
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
g
Vorlage FB 45/0094/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 07.04.2020
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Erläuterungen:
Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
(GO NW)
Veranlassung
In der Sitzung des Rates der Stadt Aachen vom 13.03.2013 wurde die Vorlage zum
Tagesordnungspunkt „Neubau KiTa Kalverbenden – Antrag der Arbeiterwohlfahrt auf Übernahme des
Trägeranteils“ beraten, eine Beschlussfassung erfolgte jedoch nicht.
Die Vorlage konnte dem Rat erst kurzfristig vor der Ratssitzung zur Verfügung gestellt werden, so
dass die Fraktionen die Vorbereitungszeit als zu kurz angesehen haben, um einen Beschluss zu
fassen.
Eine Dringlichkeitsentscheidung war aus folgenden Gründen erforderlich:
In der KiTa Kalverbenden werden insgesamt 20 neue U3 Plätze geschaffen.
Die Stadt Aachen ist mit Blick auf die Bedarfe und die weiterhin große Nachfrage von U3 Plätzen auf
die Schaffung und Inbetriebnahme dieser Plätze angewiesen.
Der Träger benötigt entsprechende Vorlaufzeit, um einen KiTa-Neubau in Betrieb nehmen zu können.
Dies bezieht sich u.a. auf Personaleinstellungen, aber auch organisatorische Belange sowie die
Ausstattung der gesamten KiTa mit losem Mobiliar.
Daher ist eine zeitliche Dringlichkeit auch hier gegeben, da der Träger unmittelbar in diese
Vorbereitungen einsteigen muss, er zeitgleich aber in einem ersten Schritt darauf angewiesen ist,
dass die Finanzierung der KiTa sichergestellt ist.
Anlage/n:
Dringlichkeitsentscheidung
Vorlage FB 45/0094/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 07.04.2020
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