Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
BA 4/0013/WP17
öffentlich
06.01.2015
Einführung und Verpflichtung eines neuen Mitglieds der
Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim
Beratungsfolge:
TOP: 4
Datum
Gremium
Kompetenz
21.01.2015
B4
Entscheidung
Vorlage BA 4/0013/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 07.01.2015
Seite: 1/2
Erläuterungen:
Ratsfrau Eleonore Keller, SPD, Mitglieder der Bezirksvertretung des Stadtbezirks AachenKornelimünster/Walheim, ist mit Wirkung vom 01.01.2015 aus der Bezirksvertretung AachenKornelimünster/Walheim ausgeschieden.
Gemäß §§ 45 und 46 a Kommunalwahlgesetz wird als Nachfolgerin nach dem Listenwahlvorschlag
der SPD Frau Andrea Hausmann-Kischkat, Schleckheimer Straße 89, 52076 Aachen festgestellt.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NW ist Frau Andrea Hausmann-Kischkat von dem
Bezirksbürgermeister einzuführen und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften
Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu verpflichten. Die vorgeschriebene Verpflichtungsformel wird
vollzogen, indem das Bezirksvertretungsmitglied sein Einverständnis mit folgendem Inhalt bekundet.
“Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das
Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der
Gemeinde erfüllen werde.“
Mögliche Ergänzung: “So wahr mir Gott helfe.“
Vorlage BA 4/0013/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 07.01.2015
Seite: 2/2