Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Dezernat III
Beteiligte Dienststelle/n:
Bauverwaltung
Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen
Fachbereich Wirtschaftsförderung / Europäische
Angelegenheiten
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
Dez III/0004/WP17
öffentlich
23.12.2014
Soziale Stadt Aachen-Nord: Projekte der 6. Förderstufe, aktuelle
Bewilligungen
Beratungsfolge:
TOP:__
Datum
Gremium
Kompetenz
28.01.2015
HA
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss der Stadt Aachen nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis
und beauftragt die Verwaltung, die Teilprojekte der 6. Förderstufe:
-
Quartier Feld- und Liebigstraße: Sanierung Turnhalle Feldstraße
-
Lokale Ökonomie: Projektmanagement Lokale Ökonomie
-
Spielorte: Schulhof Hugo-Junkers-Realschule
weitergehend zu bearbeiten und die Förderung beim Land Nordrhein-Westfalen für das Programm
Soziale Stadt zu beantragen.
Philipp
Oberbürgermeister
Vorlage Dez III/0004/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 20.01.2015
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finanzielle Auswirkungen
investive
Ansatz
Auswirkungen
2015
fortgeschrie
fortgeschrieben
Ansatz
bener
er Ansatz
2016ff.
Ansatz 2015
2016ff.
Gesamt-
Gesamt-
bedarf (alt)
bedarf (neu)
Einzahlungen
904.000
904.000
2.940.000
2.940.000
4.644.000
4.644.000
Auszahlungen
1.265.000
1.265.000
3.675.000
3.675.000
5.940.000
5.940.000
Ergebnis
-361.000
-361.000
-1.275.000
-1.275.000
-1.296.000
-1.296.000
+ Verbesserung /
0
-Verschlechterung
Deckung ist gegeben
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
2015
Ertrag
Personal/Sachaufwand
fortgeschrie
fortgeschrieb
Ansatz
bener
ener Ansatz
2016f f.
Ansatz 2015
2016 ff.
350.0000
350.0000
1.049.760
1.049.760
437.500
437.500
1.312.200
1.312.200
-87.500
-87.500
-262.440
-262.440
Folgekosten
Folgekosten
(alt)
(neu)
noch nicht bezifferbar
Abschreibungen
Ergebnis
+ Verbesserung /
-Verschlechterung
0
0
Deckung ist gegeben
Deckung ist gegeben
Anmerkungen:
Dargestellt sind sämtliche Haushaltsmittel, die dem gesamten 2. Förderabschnitt mit Umsetzung
2015-19 zuzurechnen sind. Sie umfassen somit auch Mittel, die für die 6. Förderstufe nicht benötigt
werden.
Die in dieser Beschlussvorlage vorgeschlagenen Maßnahmen schöpfen den oben dargestellten
Rahmen nicht aus. Dies wird erst im Rahmen der noch folgenden Förderstufen geschehen (vgl.
Beschluss des Hauptausschusses vom 12.03.2014).
Vorlage Dez III/0004/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 20.01.2015
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Erläuterungen:
Anerkennung der Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts sowie Bewilligung der 5.
Förderstufe
Am 12. März 2014 hat der Hauptausschuss nach vorheriger Beratung in der Lenkungsgruppe AachenNord die Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts für die Jahre 2015-19 beschlossen. Am
3. September hat der Hauptausschuss ebenfalls auf Empfehlung der Lenkungsgruppe die Projekte
der 5. Förderstufe in gegenüber der im März beschlossenen Fortschreibung leicht veränderter
Zusammenstellung beschlossen. Die Verwaltung hat auf dieser Grundlage die Förderanträge bei der
Bezirksregierung eingereicht.
Ende November 2014 hat die Bezirksregierung die Fortschreibung des Integrierten
Handlungskonzepts für die Jahre 2015-19 inklusive der Kosten- und Finanzplanung anerkannt. Somit
ist die 2. Hälfte des Programms Soziale Stadt Aachen-Nord durch die Städtebauförderung weitgehend
gesichert, auch wenn die formelle Zusicherung erst durch die jährlichen Bewilligungsbescheide
vorgenommen werden kann. Insgesamt umfassen die anerkannten Ausgaben der ersten und der
zweiten Projekthälfte über 20 Mio. € und somit eine Förderung von über 16 Mio. €, mit der sich das
Land unter Einbeziehung von Mitteln der EU und der Bundesregierung in Aachen-Nord über die
Städtebauförderung engagiert.
Die Bezirksregierung hat in dieser Anerkennung einige, kleinere Projektbestandteile als nicht
förderfähig eingestuft. Die Verwaltung wird hierzu eine Abstimmung mit der Bezirksregierung suchen.
Am 5. Dezember hat Frau Regierungspräsidentin Gisela Walsken persönlich den
Bewilligungsbescheid für die gleichzeitig beantragte 5. Förderstufe an Herrn Oberbürgermeister
Marcel Philipp überreicht. Die 5. Förderstufe umfasst in erster Linie die Fortführung von Stadtteilbüro
und Verfügungsfonds einschließlich der Arbeit von altbauplus e.V., aber auch einige bauliche und
weitere konzeptionelle Maßnahmen. Nicht bewilligt wurde in der 5. Förderstufe aufgrund
unzureichender Unterlagen die Sanierung der Turnhalle Feldstraße.
Projekte der 6. Förderstufe
Gegenüber der im März 2014 beschlossenen Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts
schlägt die Verwaltung eine geänderte Zusammensetzung der 6. Förderstufe vor. Diese Änderung ist
neben der notwendigen Verlagerung der Turnhalle Feldstraße aus der 5. in die 6. Förderstufe vor
allem der hohen Arbeitsbelastung der beteiligten Fachbereiche und des Stadtteilbüros im Zuge der
Fertigstellung der 1. Projekthälfte Aachen-Nord geschuldet. Die Lenkungsgruppe Aachen-Nord wurde
bereits in ihrer Sitzung im Dezember 2014 von möglichen Verzögerungen informiert. Die Verwaltung
schlägt folgende Projekte für die 6. Förderstufe vor:
1. Aufnahme der Sanierung der Turnhalle Feldstraße (Schwerpunkt Quartier Feld- und
Liebigstraße, Projekt A5)
Dieses Projekt wurde im Sommer 2014 aufgrund erweiterter Fördermöglichkeiten noch kurzfristig in
das Integrierte Handlungskonzept aufgenommen und im Rahmen der 5. Förderstufe beantragt.
Aufgrund der kurzen Vorarbeit wies der Antrag aber nach Bewertung der Bezirksregierung noch keine
ausreichende Qualität auf. Aus diesem Grund wird das Projekt in die 6. Förderstufe verschoben.
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Ausdruck vom: 20.01.2015
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2. Projektmanagement Lokale Ökonomie (Schwerpunkt Lokale Ökonomie, Projekt C2)
Dieses Projekt war bereits in der Fortschreibung vorgesehen. Der notwendige Vorlauf durch das
Profil- und Entwicklungskonzept als Teil der 5. Förderstufe wurde bewilligt. Die Erarbeitung des
Konzepts soll in Kürze beauftragt werden.
3. Schulhof Hugo-Junkers-Realschule (Projektfortführungen, Projekt 1a)
Es war ursprünglich vorgesehen, sämtliche Schulhöfe und den im Programm Spielorte verbliebenen
Spielplatz Sigmundstraße als ein Projekt zu beantragen. In Abstimmung zwischen den beteiligten
Fachbereichen wurde konstatiert, dass – auch vor dem Hintergrund der Ablehnung der Sanierung der
Turnhalle Feldstraße als Teil der 5. Förderstufe durch die Bezirksregierung - bis Mitte 2015 keine
ausreichenden Planungen erarbeitet werden können. Es wurde vereinbart, den Schulhof der HugoJunkers-Realschule als den Schulhof mit dem größten Handlungsbedarf prioritär zu bearbeiten und
als Einzelprojekt vorzuziehen. Die Umgestaltung des Spielplatzes Sigmundstraße ist zeitlich auf die
Modernisierung der ihn umgebenden städtischen Wohngebäude angewiesen und ist deshalb zeitlich
noch nicht prioritär.
Es ist beabsichtigt, kurzfristig die Erarbeitung der Planung zu vergeben.
Die ebenfalls ursprünglich geplante Beantragung des Projekts „„Mobil und spielend aktiv –
Nahmobilität, Aufenthaltsqualität und Spielangebote im Rehm- und im Ungarnplatzviertel“ (Projekt E1)
konnte ebenfalls noch nicht ausreichend vorbereitet werden, so dass dieses Projekt in die 7.
Förderstufe verschoben werden soll.
Der Antrag zur 6. Förderstufe muss bis Ende Januar der Bezirksregierung vorlegt werden. Die
Verwaltung wird deshalb kurzfristig auf Grundlage der Projektblätter aus der Fortschreibung den
Antrag zusammenstellen und spätestens bis Mitte 2015 konkretisierte Antragsunterlagen nachreichen.
Anlage/n:
-
Aktualisierte Projektübersicht 2015-19
Vorlage Dez III/0004/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 20.01.2015
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A
Quartier Feld-/Liebigstraße
1
Quartiersplatz Feld-/Liebigstraße
61/50
7: 2016
2a
Integriertes Gesamtkonzept Spiel-Sport-Schule für den Schulund Freizeitbereich Feldstraße - Zum Kirschbäumchen
NN
8: 2017
2b
1. BA Spiel-Sport-Schule: Drainage Abenteuerspielplatz und
Spielplatz Kirschbäumchen
36/20
5: 2014
②
3
Aufwertung des Wohnbestands und der Wohnsituation im
Quartier Feld-/Liebigstraße
NN
②
4
Aktivierung der Bewohnerschaft im Quartier Feld-/ Liebigstraße
STB
5: 2014
5
Sanierung Turnhalle Feldstraße
E26
6: 2015
①
②
③
①
Wohnen und Wohnumfeld
Innovative Sanierungsmaßnahmen Wohnungsbaugesellschaft
gewoge AG und Stadt
2
Entwicklung Wiesental / Burggrafenstraße
3
Eigentümermobilisierung und Mieteraktivierung
4
Folgeprojekt Eigentümermobilisierung und Mieteraktivierung
③
③
③
①
70.000
②
③
810.000 verlagert in die 6. Förderstufe
1.630.000
23 bzw.
gewoge AG
AG 23/ 61/ III
altbau plus
e.V.
altbau plus
e.V.
5: 2014
②
③
200.000
①
7: 2016
②
③
50.000
250.000
C
Lokale Ökonomie
1
Profil- und Entwicklungskonzept Gewerbestandort Aachen Nord 02
5: 2014
2
Projektmanagement Lokale Ökonomie
02
6: 2015
3
Kooperationsprojekt LuFo-Depot
NN
4
Beschäftigungsinitiative Aachen-Nord
02
②
③
①
50.000
②
③
250.000
Summe
300.000
Jülicher Straße
①
7: 2016
②
③
1
Jülicher Straße: Aufenthaltsqualität, Image und Sicherheit
61/50
2
Qualitative Aufwertung des Einzelhandelstandorts Jülicher
Straße
02
3
Trendsporthalle
NN
noch offen
①
②
③
4
Umnutzungskonzept St. Elisabeth
NN
noch offen
①
②
③
Summe
Nahmobilität
1
„Mobil und spielend aktiv“ – Nahmobilität, Aufenthaltsqualität
und Spielangebote im Rehm- und im Ungarnplatzviertel
STB
7: 2016
2
Rehmplatz, 2. BA
61/50
5: 2014
①
②
②
③
F
Projekte im Wiesental
Kleinteilige Umsetzungsprojekte zur Aufwertung des
Wohnumfeldes
36/20 - 61/50
89.000
①
7: 2016
②
③
Spielorte - Projektfortführungen
1a
Spielorte: Schulhof Hugo-Junkers-Realschule
FB45
6: 2015
Spielorte: Schulhöfe Passstraße, Aretzstraße und Spielplatz
Sigmundstraße
Talstraße
FB45
7: 2016
36/20
5: 2014
Ergänzung Außenanlagen DEPOT
FB02
5: 2014
①
②
③
①
②
150.000
②
③
③
250.000 verlagert in die 7. Förderstufe
520.000
1.300.000
Prozessgestaltung, Stadtteilmanagement und Partizipation
1
Weiterführung Stadtteilmanagement
02
2
Öffentlichkeitsarbeit
02
3
Verfügungsfonds
02
4
02
5a
Evaluation und Verstetigung
Fortschreibung IHK, Weitere Planungsleistungen,
Planungspauschale
Fortschreibung IHK
5b
Weitere Planungsleistungen, Planungspauschale
6
Anreizprogramm private Eigentümer und soziale Einrichtungen
5
in der 6. Förderstufe beibehaltener
Bestandteil des Spielorteprogramms
380.000
Summe
H
200.000
200.000
G
2b
30.000
429.000
Summe
2a
1.000.000
340.000 verlagert in die 7. Förderstufe
③
Summe
1
650.000
1.680.000
E
1b
390.000
60.000
Summe
D
Änderungen gegenüber
Beschlüssen 12.03. und 03.09.2014
300.000
②
Summe
1
beantragt
grau = Laufzeit / ① = Überprüfung Mittelvolumen / ② =
konkretisierter Förderantrag / ③ = erwartete Bewilligung
grau = 5. FS (bereits bewilligt)
schraffiert = 6. FS (aktuell zu beantragen)
B
2019
2018
2017
2015
2016
Projektlaufzeit
Vorbereitu
ng 2014
Projekttitel
Förderstufe:
Programmjahr
Projektverantwortun
g
Projekt-Nr.
Projektliste (Hauptausschuss 28.01.2015, Entwurf Stand 07.01.2015)
III
5: 2014
5: 2014
②
③
920.000
②
③
172.500
②
③
387.500
②
③
75.000
②
③
III
5: 2014
25.564
①
7: 2016
②
③
②
③
50.000
250.000
Summe
1.880.564
Gesamtkosten
7.669.564
2014-11-21 Projektliste_Zeitplan_FK.xlsx
07.01.2015
1