Die Oberbürgermeisterin
Niederschrift
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses für den
Aachener Stadtbetrieb
8. April 2021
Sitzungstermin:
Dienstag, 16.03.2021
Sitzungsbeginn:
16:30 Uhr
Sitzungsende:
17:20 Uhr
Ort, Raum:
Konferenzraum 1, EUROGRESS AACHEN, Monheimsallee 48, 52062
Aachen
Anwesende:
Ratsfrau Daniela Parting
Ratsherr Kaj Neumann
Ratsherr Peter Blum
Ratsherr Birdal Dolan
Ratsfrau Elke Eschweiler
Ratsherr Achim Ferrari
Ratsfrau Iris Lürken
Ratsfrau Dr. Heike Wolf
Herr Lasse Klopstein
BAASt/02/WP18
Ausdruck vom: 08.04.2021
Seite: 1/12
Herr Hubert Meyers
Frau Julia Oidtmann
Herr Markus Plum
Frau Elke Vogelgesang
Herr Dr. Giuseppe Liguori
Herr Dirk Tentler
-als Vertreter für Herrn Szagunn-
Abwesende:
Herr Dirk Szagunn
-entschuldigt-
von der Verwaltung:
Herr Dr. Markus Kremer, Dezernat V
Herr Thomas Thalau, Betriebsleiter, E18
Herr Marlon Knops, Ressortleiter zentrale Dienste und Recht, E18
als Schriftführerin:
Frau Michaela Landskron, E18/100
BAASt/02/WP18
Ausdruck vom: 08.04.2021
Seite: 2/12
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses am
10.12.2020 (öffentlicher Teil)
3
Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Vorlage: E 18/0011/WP18
4
Bericht über das 3. Quartal 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener
Stadtbetrieb
Vorlage: E 18/0010/WP18
5
Bericht über das 4. Quartal 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener
Stadtbetrieb
Vorlage: E 18/0020/WP18
6
Ratsantrag 393/17 der Fraktion DIE LINKE vom 07.09.2018
Mehr Personal für Baumpflege
Vorlage: E 18/0014/WP18
7
Mitteilungen
BAASt/02/WP18
Ausdruck vom: 08.04.2021
Seite: 3/12
Nichtöffentlicher Teil
1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses am
10.12.2020 (nicht öffentlicher Teil)
Vorlage: E 18/0023/WP18
2
Grundstücksangelegenheiten: Ankauf des Objekts Madrider Ring 20, 52078 Aachen
Vorlage: E 18/0021/WP18
3
Grundstücksangelegenheiten: Recyclinghof Aachen Nord
Vorlage: E 18/0022/WP18
4
Mitteilungen:
Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1
Eröffnung der Sitzung
Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Parting, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die
anwesenden Gäste.
Es werden keine Anträge auf Änderung bzw. Erweiterung der Tagesordnung gestellt. Die Ausschussmitglieder
beschließen die bestehende Tagesordnung einstimmig.
BAASt/02/WP18
Ausdruck vom: 08.04.2021
Seite: 4/12
zu 2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses am 10.12.2020
(öffentlicher Teil)
Beschluss:
Die Niederschrift über die Sitzung des Betriebsausschusses vom 10.12.2020 (öffentlicher Teil) genehmigt der
Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb einstimmig bei zwei Enthaltungen.
zu 3
Wirtschaftsplan 2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb
Vorlage: E 18/0011/WP18
Zu diesem Tagesordnungspunkt fragt der sachkundige Bürger Tentler, warum das Defizit über die Abschmelzung
des Kapitals erfolge und nicht über den städtischen Haushalt.
Hierzu antwortet der Betriebsleiter, Herr Thalau, dass der Betriebskostenzuschuss einer Zuweisung aus dem
Haushalt gleiche.
Seine Höhe basiere auf den kalkulierten Planausgaben, so dass erst mit dem Rechnungsergebnis der
abschließende Kapitalbedarf feststehe.
Gewinne und Verluste würden im Rahmen des Jahresabschlusses über das Eigenkapital verrechnet, was einen
üblichen kaufmännischen Vorgang darstelle.
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen einstimmig, den Wirtschaftsplan
2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb zu beschließen.
zu 4
Bericht über das 3. Quartal 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener
Stadtbetrieb
Vorlage: E 18/0010/WP18
Beschluss:
Ohne weitere Aussprache nimmt der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb den Bericht über das 3.
Quartal 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb einstimmig zur Kenntnis.
BAASt/02/WP18
Ausdruck vom: 08.04.2021
Seite: 5/12
zu 5
Bericht über das 4. Quartal 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener
Stadtbetrieb
Vorlage: E 18/0020/WP18
Die sachkundige Bürgerin Oidtmann bedankt sich für die SPD – Fraktion bei der Verwaltung für den verständlichen
und hilfreichen Bericht über das 4. Quartal der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb.
Beschluss:
Ohne weitere Aussprache nimmt der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb den Bericht über das 4.
Quartal 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb einstimmig zur Kenntnis.
zu 6
Ratsantrag 393/17 der Fraktion DIE LINKE vom 07.09.2018
Mehr Personal für Baumpflege
Vorlage: E 18/0014/WP18
Der sachkundige Bürger Klopstein dankt im Namen der Fraktion DIE LINKE für die Vorlage, die wichtige und
umfangreiche Informationen zu diesem Thema beinhalte.
Auch Ratsherr Neumann bedankt sich bei der Verwaltung für die Vorlage und merkt an, dass dieses Thema im
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz zu behandeln sei.
Ratsherr Blum bezeichnet die Vorlage als vollkommen ausreichend und nachvollziehbar.
Der Stadtbetrieb habe sich bereits in der Vergangenheit sehr verantwortungsbewusst mit diesem Thema befasst.
Er gehe davon aus, dass der Stadtbetrieb den Ausschuss künftig laufend über dieses Thema unterrichte.
Auch Ratsfrau Lürken begrüßt alle Themenbereiche, die in der Vorlage angesprochen werden und wünscht, den
Bericht auch auf die Tagesordnung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz zu setzen, da die Planungen
regelmäßig aus diesem Bereich kommen.
Auch die sachkundige Bürgerin Oidtmann plädiert für regelmäßige Berichte sowohl im Ausschuss für Umwelt und
Klimaschutz als auch im Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb.
Auf die Frage des sachkundigen Bürgers Tentler bezüglich der in der Vorlage genannten Gesamtanzahl von
Bäumen antwortet der Betriebsleiter, Herr Thalau, dass die Gesamtsumme der 110.000.Bäume die 30.600 Bäume
im Straßenraum beinhalte.
Die Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Parting, bittet ebenfalls die Verwaltung, über dieses Thema fortlaufend im
Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb zu berichten.
BAASt/02/WP18
Ausdruck vom: 08.04.2021
Seite: 6/12
Beschluss:
Der Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb nimmt die Ausführungen der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis. Der
Ratsantrag 393/17 der Fraktion DIE LINKE gilt somit als behandelt.
zu 7
Mitteilungen
Mitteilungen der Verwaltung im öffentlichen Teil liegen nicht vor.
BAASt/02/WP18
Ausdruck vom: 08.04.2021
Seite: 7/12