Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Soziales und Integration
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 50/0191/WP17
öffentlich
13.09.2016
Beratung von Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushalts
Beratungsfolge:
TOP: 5
Datum
Gremium
Kompetenz
29.09.2016
SGA
Kenntnisnahme
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung
zur Kenntnis.
Prof. Dr. Sicking
(Beigeordneter)
Vorlage FB 50/0191/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 20.04.2017
Seite: 1/3
finanzielle Auswirkungen
Investive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Fortgeschriebe-
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
Gesamt-
Gesamtbedarf (alt)
20xx ff.
bedarf
(neu)
Einzahlungen
0
0
0
0
0
0
Auszahlungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
+ Verbesserung /
-
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
Verschlechterun
g
konsumtive
Ansatz
Auswirkungen
20xx
Ertrag
Fortgeschriebe-
Fortgeschriebe-
Ansatz
ner Ansatz
ner Ansatz
20xx ff.
20xx
20xx ff.
Folgekos-
Folgekos-
ten (alt)
ten (neu)
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
Abschreibungen
0
0
0
0
0
0
Ergebnis
0
0
0
0
0
0
Personal-/
Sachaufwand
+ Verbesserung /
Verschlechterun
0
0
Deckung ist gegeben/ keine
Deckung ist gegeben/ keine
ausreichende Deckung
ausreichende Deckung
vorhanden
vorhanden
g
Es ergeben sich keine finanziellen Auswirkungen.
Vorlage FB 50/0191/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 20.04.2017
Seite: 2/3
Erläuterungen:
Die Stadt Aachen bedient sich zur Zielsteuerung eines strategischen Managements.
Dabei werden aus den von Rat und Verwaltungsvorstand vorgegebenen strategischen Zielen der
Stadt Aachen die jeweiligen Produktstrategien abgeleitet. Die Zielfeldkarte ist dieser Vorlage als
Anlage beigefügt.
Auf dieser Grundlage wurden für alle Produkte, aber auch für alle Leistungen der Eigenbetriebe, in
einem moderierten Prozess Ziele und Kennzahlen entwickelt.
Damit wird auch einer Forderung des § 12 Gemeindehaushaltsverordnung NRW nachgekommen,
nach der produktorientierte Ziele sowie Kennzahlen zur Zielerreichung verbindlich festzulegen sind.
Die grundsätzliche Steuerungsausrichtung des Haushaltes über Ziele und Kennzahlen wurde durch
den Finanzausschuss in seiner Sitzung vom 15.03.2016 bestätigt, wonach diese Ziele und
Kennzahlen ein wesentlicher Haushaltsberatungsgegenstand werden sollen.
Anlehnend an den empfehlenden Beschluss des Finanzausschusses wird der Punkt „Beratung von
Zielen und Kennzahlen des städtischen Haushaltes“ auf die Tagesordnung des Ausschusses für
Soziales, Integration und Demographie gesetzt, um einen Austausch über diese Daten zu
ermöglichen.
Anlagen zu dieser Vorlage sind die Produktblätter mit Zielen und Kennzahlen für das Jahr 2016 für
alle Produkte, die in der Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie
liegen. Diese Produktblätter sind bereits Bestandteil des Haushaltsplans 2016.
Analog der Überplanung der Haushaltsansätze werden die Ziele und Kennzahlen im jährlichen
Haushaltsplanverfahren, nächstmalig mit Aufstellung des Haushaltsplanes 2017, angepasst.
Nach derzeitigem Planungsstand werden die Ziele und Kennzahlen der in der Zuständigkeit des
Ausschusses für Soziales, Integration und Demographie liegenden Produkte keine besonderen
Änderungen erfahren.
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen werden auch die festgelegten Ziele und Kennzahlen durch
die zuständigen Fachausschüsse beraten.
Anlagen:
Anlage 1 - Zielfeldkarte
Anlage 2 – Produktblätter 2016 AfSID
Vorlage FB 50/0191/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 20.04.2017
Seite: 3/3
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016
Stellen/VZÄ:
16,29
Produktvolumen:
-3.084.100 €
Produktergebnis:
-1.432.000 €
Beschreibung:
Produkt 050101 Sonstige Soziale Leistungen
zuständiges Dezernat: VI, Dr. Sicking
Produktgruppe 0501 Leistungen des Sozialgesetzbuches
Produktbereich 05 Soziale Hilfen
zuständige Organisationseinheit: FB 50
Produktverantwortlicher: Herr Emonts
Zuwendungen an Verbände der freien Wohlfahrtspflege, Sozialräume
und Vereine der Behindertenhilfe, Leistungen für ältere u.
behinderte Menschen, Bedürftige und kinderreiche Familien,
Abwicklung Altfälle (BSHG, GSiG)
Mitwirkung/Beteiligung:
StädteRegion, FB30, Verbände der freien
Wohlfahrtspflege und sonstige Organisationen
Zuwendungen und Zuschüsse an Dritte und Betroffene
zur Sicherstellung der erforderlichen sozialen Strukturen
und Maßnahmen in allen Bereichen des täglichen Lebens
sowie die erforderliche Beratung und Begleitung
von Prozessen
Geltendmachung von Altforderungen
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Leistungen:
Verbände der freien Wohlfahrtspflege,
Hilfsbedürftige Personen in allen Lebenslagen,
ehemalige Leistungsempfänger, die zur Kostenerstattung
verpflichtet sind
1. Optimierung der soz. Lebensbedingungen in den Quartieren der Stadt Aachen unter Einbindung der Institutionen vor Ort .
Hoher Ausschöpfungsgrad der Mittel des Stadtteilfonds als Indikator für Eigeninitiative.
3. Erhalt des hohen Standards der Arbeit der Leitstellen "Älter werden in AC" und "Menschen mit Behinderung"
Produktziele:
Empfänger:
GO NRW, BSHG, GSiG, BGB,kommunalpolitische
Beschlüsse, Richtlinien
Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis)
Kennzahl "Ausschöpfungsgrad der Stadtteilfondsmittel" in %
2012
21%
2013
21%
2014
16%
2015
40%
2016
60%
2017
80%
2018
100%
2019
100%
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
-477.321
-1.288.462
-1.312.878
-1.124.400
-1.432.000
-1.441.000
-1.419.200
-1.442.300
100%
€0
80%
(€500.000)
2012
60%
(€1.000.000)
40%
(€1.500.000)
20%
(€2.000.000)
0%
2012
2013
2014
2015
2016
2.
2017
2018
2019
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016
Stellen/VZÄ:
32,90
Produktvolumen:
-39.467.600 €
Produktergebnis:
-1.706.100 €
Produkt 050105 Delegationsaufgaben nach
der Satzung der Städteregion Aachen
zuständiges Dezernat: VI, Her Dr. Sicking
Produktgruppe 0501 Leistungen des Sozialgesetzbuches
Produktbereich 05 Soziale Hilfen
zuständige Organisationseinheit: FB 50
Produktverantwortlicher: Herr Emonts
Beschreibung:
Hilfegewährung nach Kap. 3, 4, 5, 8 und 9 SGB XII und damit
verbundene Leistungen nach dem LAG sowie aufgrund der
Delegationssatzung des überörtlichen Sozialhilfeträgers,
soweit es sich um eine Leistungsgewährung außerhalb
von Einrichtungen (Ausnahme: Krankenhäuser) handelt,
sowie Leistungsgewährung nach §6b BKGG aufgrund der
Delegationssatzung der Städteregion
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Städtereion Aachen - Gesetz, Delegationssatzung
SGB V, SGB XII, LAG, BKGG, BGB,
Delegationssatzung des LVR
Produktziele:
Leistungen:
Hilfe zum Lebensunterhalt
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Leistungen für Bildung und Teilhabe
Hilfen zu Wohnungssicherung, Gesundheit, bes. soz. Schw.
Mitwirkung/Beteiligung:
Städteregion Aachen, E18, FB02, FB30, FB32,
FB61, FB63, FB64, Verbände der freien Wohlfahrtspflege, Ärzte, Therapeuten, …
Empfänger:
Hilfeberechtigte Personen
1. Sicherstellung einer vollumfänglichen Hilfeleistung gemäß den gesetzlichen Grundlagen und Beschlüssen
2. Kostenreduzierung durch Evaluierung von Maßnahmen und Optimierung von Prozessen
Kennzahl "Fallzahl Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung und Hilfe
zum Lebensunterhalt"
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
3.732
3.972
4.108
4.341
4.527
4.723
4.929
Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis)
2019
5.145
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
-1.343.495
-935.541
-1.778.586
-1.538.300
-1.706.100
-1.684.800
-1.720.000
-1.749.800
€0
6.000
2012
(€500.000)
4.000
(€1.000.000)
2.000
(€1.500.000)
0
(€2.000.000)
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016
Stellen/VZÄ:
7,81
Produktvolumen:
-25.413.200 €
Produktergebnis:
-919.200 €
Beschreibung:
Produkt 050202 Leistungen nach dem AsylbLG
zuständiges Dezernat: VI, Herr Dr. Sicking
Produktgruppe 0502 Leistungen sonst. Ges. Vorschriften
Produktbereich 05 Soziale Hilfen
zuständige Organisationseinheit: FB 50
Produktverantwortlicher: Herr Emonts
Sicherung des notwendigen Bedarfs zum Lebensunterhalt
in Form von Grundleistungen (§§3ff AsylbLG) sowie
von besonderen Leistungen analog dem SGB XII
(AsylbLG),
Förderung der Bildung und Teilhabe für Kinder,
Jugendliche und junge Erwachsene
Leistungen:
Beratung sowie Gewährung von Geld- und Sachleistungen und deren Rückabwicklung
Mitwirkung/Beteiligung:
BAMF, Landesaufnahmestelle, BezReg,
Ausländeramt, FB02, FB30, FB32, FB61, FB63,
FB64, Verbände, Ärzte, …
Hilfeberechtigte Asylbewerber und Flüchtlinge sowie
deren Angehörige
AsylbLG, Aufenthaltsgesetz, SGB V, SGB IX, SGB XI, SGB Empfänger:
XII, Delegationssatzung des LVR, Ratsbeschlüsse,
Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" - Nele und Hanns
Bittmann e.V.
1. Sicherstellung einer vollumfänglichen Hilfeleistung gemäß den gesetzlichen Grundlagen und Beschlüssen
2. Kostenreduzierung durch Evaluierung von Maßnahmen und Optimierung von Prozessen
3. Vermeidung von Überlastungen der Beschäftigten bei stark steigenden Flüchtlingszahlen
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Produktziele:
Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis)
Kennzahl "Fallzahlen Asylbewerberleistungsgesetz"
2012
423
2013
526
2014
806
2015
1.400
2016
1.500
2017
1.550
2018
1.600
2019
1.600
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
-4.354.120
-5.808.157
-7.772.951
-12.297.800
-919.200
-4.041.500
-4.299.700
-4.672.600
€0
2.000
2012
1.500
(€5.000.000)
1.000
(€10.000.000)
500
0
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
(€15.000.000)
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016
Stellen/VZÄ:
3,56
Produktvolumen:
-228.400 €
Produktergebnis:
-228.400 €
Produkt 050401 Sozialversicherungsangelegenheiten
zuständiges Dezernat: II, Frau Grehling
Produktgruppe 0504 Sozialversicherungsangelegenheiten
Produktbereich 05 Soziale Hilfen
zuständige Organisationseinheit: FB 30
Produktverantwortlicher: Frau Lammers
Beschreibung:
Auskunft und Beratung in Sozialversicherungsangelegenh.
(Fortsetzung:)
Aufklärung von Sachverhalten, Beschaffung v. BeweisAufnahme von Renten- und Sozialleistungsanträgen
material und Urkunden
Klärung von Rentenansprüchen für FB50, FB45 und StädteReg.
Feststellung wirtschaftlicher Verhältnisse (Rückforderung)
Aufnahme von Verhandlungsniederschriften/Widerspr.
Amtshandlungen auf Weisung Landesversicherungsamt
Abnahme von eidesstattlichen Erklärungen/Zeugenerkl.
Mitwirkung/Beteiligung:
Krankenkassen, Arbeitgeber, Kammern,
Beglaubigungen in Sozialversicherungsangelegenheiten
Einwohnermelde- und Standesämter,
Amtshilfe für Sozialleistungsträger
Bestatter
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Pflichtaufgaben gemäß §§91-93 SGB IV, §151a SGB VI,
Empfänger:
BürgerInnen/Beschäftigte in Aachen,
§16 SGB I, §3 SGB X, ZuVo SGB IV NRW
Sozialversicherungsträger, FB50, FB45, FB34, FB11,
EWG 883/2004 und 987/2009
Jobcenter und Sozialamt der Städteregion Aachen
intern. SV-Abkommen
Produktziele:
1. Reduzierung von zu zahlenden Sozialleistungen durch Klärung von Ansprüchen gegenüber Sozialversicherungsträgern
Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis)
Kennzahl "Anzahl der zu bearbeitenden Fälle / a"
2012
7.735
2013
5.972
2014
6.965
2015
7.000
2016
6.000
2017
5.000
2018
4.000
2019
4.000
10.000
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
-224.274
-218.085
-262.179
-246.700
-228.400
-228.800
-236.600
-242.900
€0
2012
8.000
(€100.000)
6.000
4.000
(€200.000)
2.000
(€300.000)
0
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016
Stellen/VZÄ:
15,58
Produktvolumen:
-2.119.200 €
Produktergebnis:
-1.398.800 €
Produkt 050501 Integrationsbeauftr., Komm.
Integrationszentrum und Nadelfabrik
zuständiges Dezernat: VI, Herr Dr. Sicking
Produktgruppe 0505 Sonstige soziale Hilfen
Produktbereich 05 Soziale Hilfen
zuständige Organisationseinheit: FB 50
Produktverantwortlicher: Herr Emonts
Beschreibung:
Eingliederung von Menschen mit Migrationshintergrund
Leistungen:
Kommunales Integrationszentrum, Integrationskonzept,
und Angleichung ihrer Lebensbedingungen und -lagen
Betrieb der Nadelfabrik, Vorbereitung und Durchführung
Bündelung der Aktivitäten in den Stadtteilen Aachen Ost
von Veranstaltungen, Zusammenarbeit mit dem
und Rothe Erde durch die Nadelfabrik
Integrationsrat
Gesamtverwaltung, Integrationsrat, BAMF, MAIS und MIK
Betrieb der Nadelfabrik als Veranstaltungsort
Mitwirkung/Beteiligung:
NRW, Landeskoordinationsstelle der Kommunalen
2 LehrerInnenstellen werden vom Land zur Verfügung
Integrationszentren
gestellt
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen
Empfänger:
Bürgerinnen und Bürger
Teilhabe und Integration in NRW
Zuwanderungsgesetz, SGB VIII, Richtlinien für die
Förderung der kommunalen Integrationszentren
Produktziele:
1. Verbesserung der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund
Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis)
Kennzahl "Teilnehmerzahlen an Fortbildungen zur Integration"
2012
2013
2014
96
2015
100
2016
100
2017
100
2018
100
2019
100
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
-363.198
-922.831
-943.687
-1.258.100
-1.398.800
-1.406.600
-1.424.500
-1.443.600
102
€0
100
(€500.000)
98
(€1.000.000)
96
(€1.500.000)
94
(€2.000.000)
2012
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
Stadt Aachen, Haushaltsplan 2016
Stellen/VZÄ:
67,13
-23.048.900 €
Produktvolumen:
Produktergebnis:
-14.803.100 €
Beschreibung:
Produkt 100803 Verwaltung und Betrieb von
Unterkünften und Einrichtungen
zuständiges Dezernat: VI, Herr Dr. Sicking
Produktgruppe 1008 Hilfen bei Wohnproblemen
Produktbereich 10 Bauen und Wohnen
zuständige Organisationseinheit: FB 50
Produktverantwortlicher: Herr Emonts
Angemessene Unterbringung von Wohnungslosen,
Asylbewerbern, Flüchtlingen und Spätaussiedlern
sowie deren sozialarbeiterische Betreuung
Leistungen:
Verwaltung, Unterh. und Ausstattung der Unterkünfte,
Bedarfsplanung, Gebührenabrechnung,
Gebührenbedarfsberechnung, Kostenerstattung,
Sozialarbeiterische Betreuung der Bewohner
Mitwirkung/Beteiligung:
Ausländerbehörde der Städteregion,
BezReg Arnsberg und Köln, E18, E26, FB30,
FB37, Träger der freien Wohlfahrtspflege
OrdnungsbehördenG
NRW,
Verwaltungsvoll-streckungsG
Rechts-/Auftragsgrundlage:
Empfänger:
Wohnungslose, Spätaussiedler,
NRW, FlüchtlingsaufnahmeG, Teilhabe- und
Asylbewerber, Flüchtlinge
IntegrationsG, Satzung für Übergangsheime,
kommunalpolitische Beschlüsse
Produktziele:
1. Vorhaltung ausreichender Plätze für alle unterzubringenden Personen
(Auslastungsquote von unter 87-90% würde ständige Verfügbarkeit sicher stellen)
Kennzahl "Anzahl der untergebrachten Flüchtlinge" zum 31.12. (Balken) und
"Auslastungsquote der verfügbaren Flüchtlings-Wohneinheiten" zum 31.12. in %
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
341
532
875
1.900
1.900
1.900
1.900
129%
123%
112%
120%
110%
100%
90%
2.000
Kennzahl "Ergebnis des Produktes pro Jahr" in € (2014 = vorläufiges Rechenergebnis)
2019
1.900
90%
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
-1.851.148
-2.020.241
-2.598.016
-4.286.400
-14.803.100
-15.047.300
-14.996.100
-15.223.600
150%
€0
100%
(€5.000.000)
2012
1.500
1.000
(€10.000.000)
50%
500
(€15.000.000)
0
0%
2012
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019
(€20.000.000)
2013
2014
2015
2016
2017
2018
2019