Die Oberbürgermeisterin
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Fachbereich Immobilienmanagement
Beteiligte Dienststelle/n:
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
FB 23/0023/WP18
öffentlich
16.02.2021
FB 23/14
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Wohnungsund Liegenschaftsausschusses vom 02.02.2021 (öffentlicher Teil)
Ziele:
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
Zuständigkeit
13.04.2021
Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung vom
02.02.2021 (öffentlicher Teil).
Anlage:
Niederschrift über die Sitzung vom 02.02.2021 (öffentlicher Teil).
Vorlage FB 23/0023/WP18 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 16.02.2021
Seite: 1/1
Die Oberbürgermeisterin
Niederschrift
öffentliche Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses
11. Februar 2021
Sitzungstermin:
Dienstag, 02.02.2021
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
Sitzungsende:
18:23 Uhr
Ort, Raum:
Konferenzraum 1, EUROGRESS AACHEN, Monheimsallee 48, 52062
Aachen
Anwesende:
Bürgermeister Norbert Plum
Ratsherr Dr. Sebastian Breuer
Ratsherr Harald Baal
Ratsfrau Franca Braun
Ratsherr Achim Ferrari
Ratsherr Wolfgang Palm
Ratsherr Dipl.-Ing. Architekt Carsten Schaadt
Ratsherr Rolf Schäfer
Vertretung für: Ratsfrau Daniela
Parting
Ratsherr Jakob von Thenen
«SINAME»
Ausdruck vom: 16.02.2021
Seite: 1/6
Herr Uwe Boester
Herr Christoph Giebeler
Herr Lars Lübben
Herr Joachim Moselage
Herr Dr. Ralf Gerhard Otten
Frau Alexandra Radermacher
Frau Renate Wallraff
Vertretung für: Herrn Michael
Frau Sabine Weineck
Diederen
Herr Rolf Winkler
Frau Joanna Szymanska
Zusätzlich anwesend:
Herr Ralf Demmer (Integrationsrat)
Herr Egmont Schoendorff
Abwesende:
Ratsfrau Daniela Parting
entschuldigt
Herr Michael Diederen
entschuldigt
von der Verwaltung:
Herr Prof. Dr. Sicking
Dez. VI
Herr Kemperdick
FB 23
Herr Frankenberger
FB 56
Herr Bussen
FB 23
Frau Ernst
FB 23
als Schriftführer:
Herr Elbert
«SINAME»
FB 23
Ausdruck vom: 16.02.2021
Seite: 2/6
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung des Schriftführers und seiner Stellvertreterin
Vorlage: FB 23/0008/WP18
3
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
Vorlage: FB 23/0001/WP18
4
Vorlage der Niederschrift über die Sitzung des Wohnungs- und
Liegenschaftsausschusses vom 27.10.2020 (öffentlicher Teil)
Vorlage: FB 23/0681/WP17
5
Haushaltsplanberatung 2021 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2024
Vorlage: FB 23/0017/WP18
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahmen 2021
6
Vorlage: FB 36/0004/WP18
7
Mitteilungen / Verschiedenes:
«SINAME»
Ausdruck vom: 16.02.2021
Seite: 3/6
Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1
Eröffnung der Sitzung
Der Ausschussvorsitzende Herr Bürgermeister Plum eröffnete die Sitzung um 17 Uhr und begrüßte alle
Anwesenden zur ersten Sitzung des neugebildeten Ausschusses.
Herr Dr. Breuer beantragte die Vertagung des Tagesordnungspunktes 5 (Haushaltsplanberatungen). Im
Vorfeld der Sitzung hatten sich die Fraktionen über diese Vorgehensweise verständigt.
Das Gremium stimmte der Vertagung der Haushaltsberatungen einstimmig zu.
Die Beratungen sollen nun in einer Sondersitzung am 24.02.2021 (17 Uhr – voraussichtlich Europa-Saal
im Eurogress Aachen) stattfinden.
Herr Dr. Otten wies daraufhin, dass der Ausschuss im Bedarfsfall auch verkleinert werden könnte.
zu 2
Bestellung des Schriftführers und seiner Stellvertreterin
Vorlage: FB 23/0008/WP18
Beschluss:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss stimmt einstimmig dem Vorschlag der Verwaltung zu und
bestellt Herrn Bernd Elbert zum Schriftführer und Frau Sabine Hefferan zu seiner Vertreterin.
zu 3
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
Vorlage: FB 23/0001/WP18
Die sachkundigen Bürger*innen Alexandra Radermacher, Sabine Weineck, Christoph Giebeler und
Egmont Schoendorf wurden durch den Ausschussvorsitzenden verpflichtet.
«SINAME»
Ausdruck vom: 16.02.2021
Seite: 4/6
zu 4
Vorlage der Niederschrift über die Sitzung des Wohnungs- und
Liegenschaftsausschusses vom 27.10.2020 (öffentlicher Teil)
Vorlage: FB 23/0681/WP17
Beschluss:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss nimmt die Niederschrift über die Sitzung vom 27.10.2020
(öffentlicher Teil) einstimmig zur Kenntnis.
zu 5
Haushaltsplanberatung 2021 einschließlich mittelfristiger Planung bis 2024
Vorlage: FB 23/0017/WP18
Der Tagesordnungspunkt wurde einstimmig wegen weiterem Beratungsbedarf vertagt. Die
Haushaltsberatungen finden im Rahmen einer Sondersitzung am 24.02.2021 statt.
Beschluss:
-
Kein Beschluss -
zu 6
Integriertes Klimaschutzkonzept (IKSK), Maßnahmen 2021
Vorlage: FB 36/0004/WP18
Herr Dr. Breuer bedankte sich für die Grüne-Fraktion für die sehr gute Vorlage der Verwaltung. Aus Sicht
seiner Fraktion seien für die Arbeit im Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss insbesondere die Punkte
„Energetische Sanierung städtischer Wohngebäude“ sowie „Aktivierung von Baulücken“ sehr wichtig. Bei
diesen Themenfeldern gebe es die größten Potenziale zur CO²-Einsparung und zum sparsamen Umgang
mit den nur begrenzt vorhandenen Flächen. In den anstehenden Haushaltsberatungen werde seine
Fraktion daher dafür werben, für die Umsetzung dieser Maßnahmen zusätzliche Haushaltmittel
bereitzustellen.
Herr von Thenen bedankte sich ebenfalls bei der Verwaltung für die ausführliche Vorlage. Die CDUFraktion würde es befürworten, wenn die Verwaltung eine Prioritätenliste für die Sanierungsmaßnahmen
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Ausdruck vom: 16.02.2021
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der städtischen Wohngebäude erstellen würde. Darüber hinaus wäre es ebenfalls sehr zu begrüßen,
wenn auch für die städtischen Tochtergesellschaften ASEAG, Stawag und gewoge AG ähnliche Listen
erstellt würden.
Herr Kemperdick erklärte, es gab bereits Gespräche zu möglichen Sanierungsmaßnahmen mit der
gewoge AG, ASEAG und Stawag. Die Kosten dieser Maßnahmen in den einzelnen Tochtergesellschaften
sollen nicht den städtischen Haushalt belasten. Ebenfalls wurde mit der gewoge AG bereits über
zukünftige Maßnahmen im städtischen Wohnungsbesitz diskutiert.
Herr Dr. Otten wies darauf hin, dass in der Vorlage stehe, der Rat der Stadt habe den Klimanotstand
beschlossen. Richtigerweise müsse es heißen, der Rat habe den Klimanotstand festgestellt.
Beschluss:
Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss nimmt die Darstellung zur Finanzierung der Umsetzung von
Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) einstimmig zur Kenntnis.
zu 7
Mitteilungen / Verschiedenes:
Herr Frankenberger berichtete über die Mietpreisentwicklung aufgrund der Problematik von Klein- und
Mikroapartments. Die Problematik ergebe sich aus dem Wohnungsmarktbericht, welcher im vergangenen
Jahr dem WLA vorgelegt wurde. In der Dezembersitzung, welche jedoch ausgefallen war, sollte
diesbezüglich eine Aussprache erfolgen. Derzeit sei die Verwaltung dabei, eine Vorlage für eine der
nächsten Sitzungen vorzubereiten.
Herr Baal sagte diesbezüglich, seine Fraktion fände es gut, wenn die Verwaltung gemeinsam mit der
Politik Qualitätsstandards definieren würde. Hierbei sollten bei Neubauvorhaben vor allem flexible
Grundrisse berücksichtigt werden.
Die anderen Ausschussmitglieder schlossen sich der Aussage von Herrn Baal an und beauftragen die
Verwaltung mit der Erstellung einer Vorlage zur Problematik der Mikroapartments.
Der öffentliche Teil der Sitzung endete um 17:20 Uhr.
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