Konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg

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4. November 2009 16:30 - 17:50

B 5

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Teilnehmende Gremien: B 5

Weitere Teilnehmende: Dr. Heiner Berger

Tagesordnung

1: Eröffnung der Sitzung
(offen)
2: a) Bestellung eines Schriftführers und der Stellvertreter/in
b) Benennung von Stimmzählern
(offen)
Vorlage BA 5/0001/WP16
3: Wahl des Bezirksvorstehers/der Bezirksvorsteherin und seines Stellvertreters/seiner Stellvertreter/innen
(offen)
Vorlage BA 5/0002/WP16
4: Einführung und Verpflichtung des Bezirksvorstehers/der Bezirksvorsteherin durch den / die Altersvorsitzende
(offen)
Vorlage BA 5/0003/WP16
5: Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter/in des Bezirksvorstehers/in und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den/die Bezirksvorsteher/in
(offen)
Vorlage BA 5/0004/WP16
6: Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner in bezirklichen Angelegenheiten
(offen)
7: Einrichtung eines Treffpunktes für Jugendliche im Stadtbezirk Laurensberg
ungeändert beschlossen
Vorlage BA 5/0092/WP15
8: Einführung des Abrufsystems für Sperrmüll in den Stadtbezirken
zurückgestellt
9: Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987
hier: 22. Nachtrag
ungeändert beschlossen
Vorlage E 18/0002/WP16
10: Widmung der Straße Laurentiushang
ungeändert beschlossen
Vorlage FB 62/0004/WP16
11: Entschärfung einer Gefahrenstelle auf dem Fahrradweg an der Vaalser Straße
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.10.2009 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Es wird mündlich berichtet.)</span>
(offen)
12: Breitbandanbindung von Privathaushalten
Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2009
zurückgestellt
13: Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NW:
Eingabe vom 06.08.2009,
Spielwäldchen an der Schurzelter Straße
geändert beschlossen
Vorlage E 18/0160/WP15
14: Entschärfung der Linkskurve an der Düserhofstraße am Ortseingang Orsbach
Antrag der CDU-Fraktion vom 07.10.2009
zurückgestellt
15: Verkehrssituation An der Rast
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.10.2009
zurückgestellt
16: Behandlung von Anträgen
(offen)
17: Beantwortung von Anfragen
a) Überflutung der Schurzelter Straße zwischen Seffent und Gut Schurzelt
Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.10.2009
(offen)
18: Mitteilungen der Verwaltung
(offen)
1: Mitteilungen der Verwaltung: (nichtöffentlich)