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öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich

4. November 2009 17:00 - 18:45

Teilnehmende Gremien:  B 6

Weitere Teilnehmende:  Dr. Elisabeth Lassay

Tagesordnung

1
Eröffnung der Sitzung
ungeändert beschlossen
2
a) Bestellung einer Schriftführerin und ihrer Stellvertreter
b) Benennung von Stimmzählern
ungeändert beschlossen
3
Wahl des Bezirksvorstehers und seiner Stellvertreter
ungeändert beschlossen
4
Einführung und Verpflichtung des Bezirksvorstehers durch den Altersvorsitzenden
ungeändert beschlossen
5
Einführung und Verpflichtung der Stellvertreter des Bezirksvorstehers und der übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung durch den Bezirksvorsteher
ungeändert beschlossen
6
Verabschiedung der aus der Bezirksvertretung der abgelaufenen Legislaturperiode ausgeschiedenen Mitglieder
(offen)
7
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
(offen)
8
Fahrplanmaßnahmen 2010
ungeändert beschlossen
9
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Aachen vom 14. Dezember 1987
hier: 22. Nachtrag
zur Kenntnis genommen
10
Einführung des Abrufsystems für Sperrmüll in den Stadtbezirken
zurückgestellt
11
Beleuchtung des Fuß- und Radwegs entlang des ehemaligen Straßenverlaufs Roermonder Straße vor dem Ortsausgang bis zum Ürsfelder Fußpfad;
Antrag der SPD-BF vom 21.12.2008, lfd. Nr. 227
ungeändert beschlossen
12
Sachstandsbericht zur Umbaumaßnahme der Turnhalle an der KGS Horbach;
Antrag der SPD-BF vom 12.10.2009, lfd. Nr. 271
zur Kenntnis genommen
13
Parkplatz am Sportplatz Kaletzbenden;
Antrag der CDU-BF vom 22.05.2009, lfd. Nr. 252
ungeändert beschlossen
14
Sanierung Ürsfelder Fußpfad;
Antrag der FDP in der BV vom 29.01.2009, lfd. Nr. 235
zur Kenntnis genommen
15
Erschließung Weißer Weg;
Antrag der SPD-BF vom 19.04.2009, lfd. Nr. 246 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Die Vorlage des Fachbereichs wird nachgereicht.)</span>
zurückgestellt
16
Photovoltaikanlagen im Stadtbezirk Richterich-Horbach
-Antrag der SPD-BF vom 17.3.2009 lfd. Nr. 244-
zur Kenntnis genommen
17
Sachstandsbericht Rad- und Fußweg an der Horbacher Straße;
Antrag der CDU-BF vom 06.07.2009, lfd. Nr. 262
ungeändert beschlossen
17.1
Rad-/Fußweg Horbacher Straße zwischen Ortseingang und Einmündung der Straße Am Bremenberg;
Antrag der CDU-Fraktion im Stadtbezirk Aachen-Richterich vom 29.10.2008
zur Kenntnis genommen
18
Sachstandsbericht Bolzplatz Schönauer Friede;
Antrag der CDU-BF vom 06.07.2009, lfd. Nr. 260
zur Kenntnis genommen
19
Sachstandsbericht Umkleidehaus Sportplatz Horbach;
Antrag der CDU-BF vom 16.07.2009, lfd. Nr. 264
zur Kenntnis genommen
20
Aufgesatteltes Parken im Wiesenweg;
Antrag der SPD-Bezirksfraktion vom 25.08.2009
zur Kenntnis genommen
21
Anträge gem. § 25 GeschO
ungeändert beschlossen
22
Anfragen gemäß § 12 GeschO
(offen)
23
Mitteilungen der Verwaltung
ungeändert beschlossen
1
Mitteilungen der Verwaltung:&nbsp;(nichtöffentlich)