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Sitzung des Rates der Stadt Aachen

Sitzungssaal des Rates,
13. April 2005 15:00 - 18:10

Tagesordnung

1
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt am 09.03.2005
ungeändert beschlossen
2
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
ungeändert beschlossen
3
Haushaltssatzung 2005 und Finanzplan 2004 - 2008 sowie Stellenplan
ungeändert beschlossen
3.1
Haushaltsplanberatung 2005
ungeändert beschlossen
3.2
Stellenplan 2005 <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : Frau Pielen)</span>
ungeändert beschlossen
4
Über- und außerplanmäßige Ausgaben/Verpflichtungsermächtigungen -Haushaltsjahr 2005-
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung bei
Hst. 9.06000.94370.2 Umbau Bezirksamt Aachen-Brand,
II. Bauabschnitt
ungeändert beschlossen
5
Europäisches Kulturzentrum Aachen
ungeändert beschlossen
6
Änderung der Satzung zur Regelung von Einzelheiten bei Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden nach §§ 25 und 26 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen vom 13. November 1996, in der Fassung des zweiten Nachtrages vom 09.12.2002
hier: Ergänzende Informationen
ungeändert beschlossen
7
VII. (vereinfachte) Änderung des Bebauungsplanes Nr. 613 - Gewerbegebiet Gut Weide - für den Planbereich im Stadtbezirk Aachen-Eilendorf im Bereich Neuenhofstraße/ Debyestraße
hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 61/01 // Dez. III)</span>
ungeändert beschlossen
8
Änderung der Marktstandsgebührensatzung für den
Bereich Wochenmärkte <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : FB 23/20)</span>
ungeändert beschlossen
9
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderen Anlässen
ungeändert beschlossen
10
Schulentwicklungsplanung Teil I, weiterführende Schulen <span style="color: #888a85" title="Zusatzinfo">(Verfasser : A 40 Team 2)</span>
ungeändert beschlossen
11
Aktion 'Ab in die Mitte! 2005'
Teilnahme der Stadt Aachen am Wettbewerb
ungeändert beschlossen
12
Grüne Gentechnik
Ratsantrag Nr. 18/15 der CDU-Fraktion
'Grüne Gentechnik als Chance begreifen und nutzen - Wahlfreiheit für Forschung und Anwendung'
ungeändert beschlossen
13
Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien
ungeändert beschlossen
13.1
Entsendung von Mitgliedern des Migrationsrates in Ratsausschüsse
hier: stellvertretende Mitglieder
ungeändert beschlossen
14
Umbenennung eines Teilstücks der Klostergasse in "Johannes Paull II. Straße"
hier: Antrag der Fraktion der CDU vom 07.04.2005 zur Tagesordnung der
Sitzung des Rates am 13.04.2005
ungeändert beschlossen
15
Mitteilungen der Verwaltung
ungeändert beschlossen
1
(nichtöffentlich)
2
(nichtöffentlich)
3
(nichtöffentlich)
4
(nichtöffentlich)
5
Bericht der weiteren Entwicklungen in der Angelegenheit:&nbsp;(nichtöffentlich)
6
(nichtöffentlich)
7
(nichtöffentlich)
7.1
(nichtöffentlich)
8
(nichtöffentlich)
8.1
Personalangelegenheiten:&nbsp;(nichtöffentlich)
8.2
(nichtöffentlich)
8.3
(nichtöffentlich)